Abo
  • IT-Karriere:

Gesetzgeber ist nicht flexibel genug

Voss: Es ist für den Gesetzgeber grundsätzlich eine große Herausforderung, im ganzen digitalen Bereich die Vorgaben vernünftig zu fassen. Ich glaube schon, dass nicht nur die Regulierung einer Suchmaschine eine Rolle spielt, sondern eigentlich auch die Flexibilität eines demokratischen Gesetzgebers eine Rolle spielen müsste. Unter dem Motto: Wir müssen hier jetzt irgendetwas machen, das mag nicht vollkommen sein, aber Auswüchse dieses Ganzen müssten wir dann wieder flexibel ändern können. An dieser Flexibilität mangelt es.

Stellenmarkt
  1. Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte, Bonn
  2. Karle Recycling GmbH, Stuttgart

Golem.de: Würde es nicht ausreichen, anstelle des Leistungsschutzrechts nur eine sogenannte Vermutungsregel einzuführen? Damit könnten die Verlage einerseits einfacher ihre Nutzungsrechte durchsetzen, andererseits könnte negative Nebeneffekte vermieden werden.

Voss: Der genaue Wortlaut meines Kompromissvorschlags steht noch nicht fest. Aber meine Parteienfamilie, die EVP, lebt von der Grundidee: Wir müssen etwas tun, um die Strukturen abzusichern, eine Vermutungsregelung ist nicht das starke Zeichen, das wir brauchen.

Golem.de: Sie haben sich in diesem Zusammenhang sicherlich die Koalitionsvereinbarung von Union und SPD angeschaut. Darin wird das Leistungsschutzrecht nicht ausdrücklich genannt. Stattdessen ist davon die Rede, die Stellung von Rechteinhabern gegenüber Internetprovidern zu verbessern und eine bessere Rechtsdurchsetzung für journalistische Inhalte zu ermöglichen. Hat das Auswirkungen auf die Verhandlungen im Europäischen Parlament?

Voss: Das interessiert vielleicht die deutschen Abgeordneten wie mich und Julia Reda, aber die anderen europäischen Parlamentarier weniger.

Golem.de: Die bulgarische Ratspräsidentschaft hat einen Kompromiss vorgeschlagen, der sich stark am deutschen Leistungsschutzrecht orientiert. Wird Ihr Vorschlag in dieselbe Richtung gehen?

Voss: Ich glaube auch, dass der ursprüngliche Vorschlag der EU-Kommission sich in dieser Fülle nicht ohne Weiteres durchsetzen lässt. Da werde ich sicherlich Veränderungen vorschlagen. Für bessere Vorschläge bin ich weiterhin offen.

Golem.de: Steht der mehrfach verschobene Abstimmungstermin im Rechtsausschuss inzwischen fest?

Voss: Wenn wir mit den Verhandlungen bis Mitte März fertig sind, könnten wir Ende März abstimmen. Sonst dürfte es eher Ende April werden.

 Googles Marktmacht als eigentliches Problem
  1.  
  2. 1
  3. 2
  4. 3
  5. 4


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 2,49€
  2. 20,99€
  3. 2,99€

Frau_Holle 20. Feb 2018

Man hätte den Artikel auf diesen Satz reduzieren können. Änderungen ? Nein Danke. War...

azeu 20. Feb 2018

Wenn ein Kleiner nach dem Staat schreit, weil er sich gegen die Großen nicht durchsetzten...

Umdenker 19. Feb 2018

Vielen Dank für diesen Link. Viel eindeutigere direkte politische Einflussnahme durch...

Umdenker 19. Feb 2018

Das mag sein. Dazu kann ich nur zwei Dinge sagen. Erstens, wenn Politik wirklich soweit...

Muhaha 19. Feb 2018

SPON provoziert über die Kolumnisten gerne mit provokanten Aussagen aus ALLEN...


Folgen Sie uns
       


Zenbook Pro Duo - Hands on

Braucht man das? Gut aussehen tut das Zenbook Pro Duo jedenfalls.

Zenbook Pro Duo - Hands on Video aufrufen
Minecraft Dungeons angespielt: Fehlt nur noch ein Klötzchen-Diablo in der Tiefe
Minecraft Dungeons angespielt
Fehlt nur noch ein Klötzchen-Diablo in der Tiefe

E3 2019 Von der Steuerung bis zu den Schatzkisten: Minecraft Dungeons hat uns beim Anspielen bis auf die Klötzchengrafik verblüffend stark an Diablo erinnert - und könnte gerade deshalb teuflisch spaßig werden!

  1. Augmented Reality Minecraft Earth erlaubt Klötzchenbauen in aller Welt
  2. Microsoft Augmented-Reality-Minecraft kommt zum zehnten Jubiläum
  3. Jubiläum ohne Notch Microsoft feiert Minecraft ohne Markus Persson

WD Blue SN500 ausprobiert: Die flotte günstige Blaue
WD Blue SN500 ausprobiert
Die flotte günstige Blaue

Mit der WD Blue SN500 bietet Western Digital eine spannende NVMe-SSD an: Das M.2-Kärtchen basiert auf einem selbst entwickelten Controller und eigenem Flash-Speicher. Das Resultat ist ein schnelles, vor allem aber günstiges Modell als bessere Alternative zu Sata-SSDs.
Von Marc Sauter

  1. WD Black SN750 ausprobiert Direkt hinter Samsungs SSDs
  2. WD Black SN750 Leicht optimierte NVMe-SSD mit 2 TByte
  3. Ultrastar DC ME200 Western Digital baut PCIe-Arbeitsspeicher mit 4 TByte

Ocean Discovery X Prize: Autonome Fraunhofer-Roboter erforschen die Tiefsee
Ocean Discovery X Prize
Autonome Fraunhofer-Roboter erforschen die Tiefsee

Öffentliche Vergaberichtlinien und agile Arbeitsweise: Die Teilnahme am Ocean Discovery X Prize war nicht einfach für die Forscher des Fraunhofer Instituts IOSB. Deren autonome Tauchroboter zur Tiefseekartierung schafften es unter die besten fünf weltweit.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. JAB Code Bunter Barcode gegen Fälschungen

    •  /