Axel-Springer-Verlag: Verfassungsbeschwerde gegen Adblocker abgelehnt

Im juristischen Kampf gegen Adblocker hat der Axel-Springer-Verlag eine weitere Niederlage hinnehmen müssen. Doch der Streit ist noch längst nicht zu Ende.

Artikel veröffentlicht am ,
Das Bundesverfassungsgericht will sich nicht mit Adblockern befassen.
Das Bundesverfassungsgericht will sich nicht mit Adblockern befassen. (Bild: Friedhelm Greis/Golem.de)

Der Axel-Springer-Verlag ist mit einer Verfassungsbeschwerde gegen die Erlaubnis von Adblockern gescheitert. Die Beschwerde gegen ein Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom April 2018 sei vom Bundesverfassungsgericht nicht zur Entscheidung angenommen worden, teilte der beklagte Adblock-Plus-Hersteller Eyeo am Montag mit. Mit dem Urteil sei klar, "dass aufgezwungene Werbeanzeigen nicht unter die Pressefreiheit fallen", hieß es weiter. Damit sei der Rechtsstreit "endgültig beendet".

Stellenmarkt
  1. Projektmanagerin / Projektmanager - Schwerpunkt Herz- und Gefäßmedizin
    Universitätsklinikum Frankfurt, Frankfurt am Main
  2. IT-Support Specialist (m/w/d)
    UnternehmerTUM GmbH, Garching/München
Detailsuche

Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte in dem Angebot des Werbeblockers Adblock Plus des Kölner Anbieters Eyeo keinen unlauteren Wettbewerb und auch keine rechtswidrige aggressive Geschäftspraxis gesehen. "Der Einsatz des Programms liegt in der autonomen Entscheidung der Internetnutzer", hatten die Richter ihre Entscheidung begründet. Die mittelbare Beeinträchtigung des Angebots des Axel-Springer-Verlages, der gegen Eyeo geklagt hatte, sei nicht unlauter.

Die Verlagsanwälte hatten anschließend angekündigt, eine Verfassungsbeschwerde wegen Eingriffs in das Grundrecht auf Pressefreiheit einzureichen. Diese Beschwerde wiesen die Karlsruher Richter mit einem Beschluss vom 22. August 2019 ohne Angabe einer Begründung ab (Az.: 1 BvR 921/19).

Allerdings hat der Axel-Springer-Verlag inzwischen bereits eine weitere Klage gegen Eyeo angestrengt. Damit will er Nutzern die Möglichkeit nehmen, über ihren Browser den Abruf von Webseiten-Elementen zu beeinflussen. Der Verlag sieht in einer solchen Funktionsweise von Adblockern einen Verstoß gegen das Urheberrecht und reichte daher im Frühjahr 2019 vor dem Landgericht Hamburg eine Klage ein. Das Verfahren solle dazu dienen, "die grundlegenden technischen Funktionen von Werbeblockern und ihre urheberrechtliche Eingriffswirkung zu klären". Dies sei bislang in keinem der Hauptsacheverfahren zur Werbeblocker-Thematik geschehen.

Nachtrag vom 7. Oktober 2019, 16:54 Uhr

Golem Karrierewelt
  1. IT-Grundschutz-Praktiker mit Zertifikat: Drei-Tage-Workshop
    21.-23.11.2022, Virtuell
  2. Adobe Premiere Pro Grundkurs: virtueller Zwei-Tage-Workshop
    27./28.10.2022, Virtuell
Weitere IT-Trainings

Der Axel-Springer-Verlag teilte auf Anfrage von Golem.de mit: "Wir haben den Nichtannahmebeschluss des Bundesverfassungsgerichts mit Bedauern zur Kenntnis genommen. Er betrifft unsere wettbewerbsrechtliche Verfassungsbeschwerde, die wir im November 2018 eingereicht hatten. Indes verursachen Internet-Werbeblocker bei den deutschen Verlagen weiterhin jährlich Schäden in Millionenhöhe und gefährden damit die Refinanzierung von professionellem Journalismus im Internet." Daher habe der Verlag die Urheberrechtsklage beim Landgericht Hamburg eingereicht.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anonymer Nutzer 11. Okt 2019

Professionell heißt - dachte ich - dass dort Profis arbeiten und die sollten doch wohl in...

Anonymer Nutzer 10. Okt 2019

Das ginge aber auch ohne Tracker. Wenn ich z.B. oft auf golem unterwegs bin, dann darf...

cpt.dirk 09. Okt 2019

Wenn der Springerverlag so auf Einnahmen angewiesen ist, dann soll er auch ordentliche...

Grym 08. Okt 2019

Das mag für uns (?) alles so sein, dass wir Fake-News, Propaganda bzw. Techniken wie...



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Verwirrendes USB
Trennt die Klassengesellschaft!

USB ist ziemlich verwirrend geworden, daran werden auch neue Logos nichts ändern. Das Problem ist konzeptuell.
Ein IMHO von Johannes Hiltscher

Verwirrendes USB: Trennt die Klassengesellschaft!
Artikel
  1. Bundesgerichtshof: Ebay-Bewertungen dürfen auch ungerecht sein
    Bundesgerichtshof
    Ebay-Bewertungen dürfen auch ungerecht sein

    Ein Käufer, der sich über gängige Portokosten beschwert hat, kann weiter "Ware gut, Versandkosten Wucher" erklären. Der Bundesgerichtshof sieht dies nicht als Schmähkritik, sondern durch die Meinungsfreiheit geschützt.

  2. Berufsschule für die IT-Branche: Leider nicht mal ausreichend
    Berufsschule für die IT-Branche
    Leider nicht mal "ausreichend"

    Lehrmaterial wie aus einem Schüleralbtraum, ein veralteter Rahmenlehrplan und nette Lehrer, denen aber die Praxis fehlt - mein Fazit aus drei Jahren als Berufsschullehrer.
    Ein Erfahrungsbericht von Rene Koch

  3. Next Generation wird 35: Der Goldstandard für Star Trek
    Next Generation wird 35
    Der Goldstandard für Star Trek

    Mit Next Generation wollte Paramount den Erfolg der ursprünglichen Star-Trek-Serie nutzen - und schuf dabei eine, die das Original am Ende überstrahlte.
    Von Tobias Költzsch

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • PS5-Controller GoW Ragnarök Edition vorbestellbar • Saturn Technik-Booster • Viewsonic Curved 27" FHD 240 Hz günstig wie nie: 179,90€ • MindStar (Gigabyte RTX 3060 Ti 499€, ASRock RX 6800 579€) • AMD Ryzen 7000 jetzt bestellbar • Alternate (KF DDR5-5600 16GB 96,90€) [Werbung]
    •  /