Autos, Scooter und Fahrräder: Berlin reguliert Sharing-Mobilitätsangebote

Die Nutzung des öffentlichen Raums durch Autos, Scooter und Fahrräder von Sharing-Unternehmen wird in Berlin reguliert.

Artikel veröffentlicht am ,
E-Scooter aus einem Fluss geborgen
E-Scooter aus einem Fluss geborgen (Bild: Andreas Donath)

Das Berliner Abgeordnetenhaus hat ein Regulierungsgesetz beschlossen. Es gilt für Kurzzeit-Mietwagen, Mietfahrräder und E-Scooter sowohl zum Treten als auch für klassische Elektroroller. In dem Gesetz wird klargestellt, dass es sich beim Betrieb solcher Verleihsysteme um eine Sondernutzung der Straße handelt. Diese setzt eine Erlaubnis voraus und kostet die Anbieter Geld.

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Mit der Regulierung erhofft sich die Berliner Regierung eine bessere Steuerbarkeit der Angebote. Häufig blockieren die zweirädrigen Fahrzeuge die Gehwege der Innenstadtbezirke zum Nachteil der Fußgänger, weil sie sowohl von den Anbietern als auch von den Nutzern dort abgestellt werden. In den Außenstadtbezirken sind die Angebote meist ausgedünnt oder gar nicht vorhanden. Mit dem Gesetz soll dies ebenfalls gesteuert werden.

In der Gesetzesbegründung (PDF) ist festgehalten, dass es nicht auszuschließen sei, dass etwaige Mehrkosten der Unternehmen an deren Kunden durch steigende Mietpreise weitergereicht werden.

Ab Mitte 2023 sollen die Anbieter Nutzungsgebühren pro Fahrzeug zahlen und ein Vergabeverfahren durchlaufen.

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amk 26. Sep 2021 / Themenstart

Nein, man muss das nicht kaputtregulieren und das Verkehrsmittel zerstören, so wie die...

amk 26. Sep 2021 / Themenstart

Das war kein Vergleich, sondern eine Feststellung. Der Roller-Fahrer fährt in der Praxis...

scrIoT 20. Sep 2021 / Themenstart

Hat schon jemand geschafft so ein Ding auseinander zu nehmen? Ich sitze seit ner halben...

demon driver 20. Sep 2021 / Themenstart

Ich weiß es nicht, aber wären die E-Scooter ein grünes Projekt, würde mich das nicht...

henni 20. Sep 2021 / Themenstart

Ich war neulich in Berlin und wollte mit den Leihscootern ein paar Freinde besuchen...

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