• IT-Karriere:
  • Services:

Automatische Aktivierung: Verbraucherschützer verklagen Unitymedia wegen Hotspots

Welche Rechte hat ein Kabelnetzbetreiber auf den Mietroutern seiner Kunden? Im Streit über die automatische Aktivierung von WLAN-Hotspots von Unitymedia soll ein Gericht diese Grundsatzfrage klären.

Eine Exklusivmeldung von veröffentlicht am
Die Verbraucherzentrale NRW klagt gegen Unitiymedia wegen der automatischen Aktivierung von WLAN-Hotspots.
Die Verbraucherzentrale NRW klagt gegen Unitiymedia wegen der automatischen Aktivierung von WLAN-Hotspots. (Bild: Unitymedia)

Verbraucherschützer wollen die automatische Aktivierung von WLAN-Hotspots auf den Routern von Unitymedia-Kunden gerichtlich verbieten lassen. Da der Kabelnetzbetreiber sich weiterhin weigere, eine entsprechende Unterlassungserklärung zu unterzeichnen, werde nun eine Klage eingereicht, sagte Miriam Rusch von der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen auf Anfrage von Golem.de. Damit solle auch die Grundsatzfrage geklärt werden, welche Rechte Netzbetreiber auf Geräten haben, die sie ihren Kunden vermieten oder verleihen. Unitymedia wolle sich "der Auseinandersetzung stellen", teilte das Unternehmen auf Anfrage mit.

Stellenmarkt
  1. meap GmbH, Witten
  2. über duerenhoff GmbH, Berlin

Unitymedia hatte im vergangenen Monat seinen Kunden mitgeteilt, auf deren WLAN-Routern automatisch ein separates WLAN-Signal freizuschalten. Falls der Kunde nicht innerhalb von vier Wochen widerspreche, sollten für ihn dann bestimmte Pflichten gelten. Die Verbraucherschützer hatten darauf den Kabelnetzbetreiber abgemahnt. Ihrer Meinung nach wird ohne eine ausdrückliche Zustimmung zur Hotspot-Aktivierung ein bestehendes Vertragsverhältnis von Unitymedia unzulässig erweitert.

Präzedenzfall zu Rechten der Netzbetreiber

Das Unternehmen versprach zwar anschließend, die Geschäftsbedingungen zu ändern. In einem Punkt blieb Unitymedia aber hart und teilte mit: "Aus unserer Sicht ist die Freischaltung einer zweiten SSID ohne ausdrückliche Zustimmung unserer Kunden rechtlich möglich."

Diese Frage soll nun aber ein Gericht klären. Die Tatsache, dass der Netzbetreiber der Eigentümer der Router ist, spielt nach Ansicht der Verbraucherschützer bei der Freischaltung keine Rolle. Denn das Gerät sei nur für ein bestimmtes Vertragsverhältnis überlassen worden. Bei anderen Anbietern, wie Vodafone/Kabel Deutschland, würden die Hotspots lediglich bei Neuverträgen automatisch freigeschaltet. Nach Angaben von Rusch gibt es in der Frage bislang kein Präzedenzurteil.

Unitymedia beharrt auf Freischaltung

Trotz der Klage kann Unitymedia sein Vorhaben vorerst wie geplant umsetzen. Denn die Verbraucherzentrale will die Aktivierung nicht mit Hilfe einer einstweiligen Verfügung stoppen. Wann und wo die Klage eingereicht werde, stehe aber noch nicht fest, sagte Rusch.

Unitymedia beharrt angesichts der angekündigten Klage auf seiner Position: "Einer solchen Auseinandersetzung werden wir uns stellen, denn wir sind überzeugt, dass die Freischaltung die Vertragsbeziehung zu unseren Kunden in keiner Weise berührt und ausschließlich Vorteile für den Kunden bringt", sagte Pressesprecher Helge Buchheister. Daher wolle das Unternehmen mit seiner Planung fortfahren und bis Ende des Jahres bis zu 1,5 Millionen WLAN-Hotspots bei seinen Kunden freischalten. "Wir glauben, dass die große Mehrheit der Kunden, wenn sie erst die Vorteile dieses dichten WLAN-Netzes und der automatischen Anmeldung an den WifiSpots erleben, sehr schnell von dem Angebot überzeugt sein wird", sagte Buchheister.

Keine rechtlichen Probleme muss Unitymedia von Seiten der Bundesnetzagentur befürchten. Diese muss nach eigenen Angaben lediglich die Vorgaben des Telekommunikationsgesetzes (TKG) sicherstellen, nicht jedoch die des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB). Somit könne nicht beurteilt werden, ob gegen geltendes AGB-Recht verstoßen werde. "Auch die Frage, ob die Aktivierung von WLAN-Hotspots für die Kunden im Wege des verwendeten 'Opt-Out-Verfahrens' geschehen durfte, kann mangels einschlägiger Regelung im TKG nicht beantwortet werden", hieß es weiter.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Top-Angebote
  1. (mit AMD Ryzen 9 5900X + Gigabyte RTX 3080 AORUS für 3.000€)
  2. bei o2 für 44,99€ pro Monat (24 Monate Laufzeit)
  3. bei o2 für 42,99€ pro Monat (24 Monate Laufzeit)
  4. (u. a. LG 43UP76906LE 43 Zoll LCD für 482,50€ (inkl. Cashback), Gigaset C 430 A Duo 2x...

GerryK 09. Jun 2016

Solange sich die Leute die immer dreister werdenden Allüren der Unternehmen, deren Kunde...

x2k 09. Jun 2016

Im Speedport router kannst du das aber selber ein und aus schalten wie es dir gefällt...

Avarion 09. Jun 2016

Vielleicht macht UM da auch einfach eine Änderungskündigung. Entweder du akzeptierst die...

Innovativeuser 09. Jun 2016

Was sich hier die großen Bedenkenträger wieder aufregen. Dann widerruft doch und alles...

Ovaron 09. Jun 2016

Korrekt, das war es was ich eigentlich damit ausdrücken wollte.


Folgen Sie uns
       


Geforce RTX 3060 - Test

Schneller als eine Geforce RTX 2070, so günstig wie die Geforce GTX 1060 (theoretisch).

Geforce RTX 3060 - Test Video aufrufen
Programm für IT-Jobeinstieg: Hoffen auf den Klebeeffekt
Programm für IT-Jobeinstieg
Hoffen auf den Klebeeffekt

Aktuell ist der Jobeinstieg für junge Ingenieure und Informatiker schwer. Um ihnen zu helfen, hat das Land Baden-Württemberg eine interessante Idee: Es macht sich selbst zur Zeitarbeitsfirma.
Ein Bericht von Peter Ilg

  1. Arbeitszeit Das Sechs-Stunden-Experiment bei Sipgate
  2. Neuorientierung im IT-Job Endlich mal machen!
  3. IT-Unternehmen Die richtige Software für ein Projekt finden

Weclapp-CTO Ertan Özdil: Wir dürfen nicht in Schönheit und Perfektion untergehen!
Weclapp-CTO Ertan Özdil
"Wir dürfen nicht in Schönheit und Perfektion untergehen!"

Der CTO von Weclapp träumt von smarter Software, die menschliches Eingreifen in der nächsten ERP-Generation reduziert. Deutschen Perfektionismus hält Ertan Özdil aber für gefährlich.
Ein Interview von Maja Hoock


    Fiat 500 als E-Auto im Test: Kleinstwagen mit großem Potenzial
    Fiat 500 als E-Auto im Test
    Kleinstwagen mit großem Potenzial

    Fiat hat einen neuen 500er entwickelt. Der Kleine fährt elektrisch - und zwar richtig gut.
    Ein Test von Peter Ilg

    1. Vierradlenkung Elektrischer GMC Hummer SUV fährt im Krabbengang seitwärts
    2. MG Cyberster MG B Roadster mit Lasergürtel und Union Jack
    3. Elektroauto E-Auto-Prämie übersteigt in 2021 schon Vorjahressumme

      •  /