Autoindustrie: Bundeskanzlerin Merkel langfristig für Verbrennerverbot

Bundeskanzlern Angela Merkel (Bild: Andrej Klizan)

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist für ein Verbot von Autos mit Verbrennungsmotoren, will jedoch keinen genauen Zeitpunkt nennen. An Dieselfahrzeugen will sie vorerst wegen der besseren CO2-Werte festhalten. Auch Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) ist gegen ein festes Datum.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird nach eigener Aussage am nächsten Diesel-Gipfel persönlich teilnehmen. Das nächste Spitzentreffen mit Vertretern der Automobilbranche werde jedoch erst nach der Bundestagswahl im Herbst 2017 stattfinden, sagte Merkel bei einer Veranstaltung des Deutschlandfunks und des Fernsehsenders Phoenix. Die Branche solle künftig stärker kontrolliert werden, da Vertrauen zerstört worden sei. Am Dieselmotor und der Subvention des Kraftstoffs werde aber zunächst festgehalten. Grund sind die niedrigeren CO2-Emissionen dieser Antriebsart. Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) will derweil Steuerprivilegien für Diesel abschaffen.

Merkel will sich nicht auf festes Datum festlegen

Langfristig befürwortet Merkel zwar ein Zulassungsverbot von Autos mit Verbrennungsmotoren, doch eine genaue Jahreszahl könne sie noch nicht nennen. Den Ansatz halte sie aber grundsätzlich für richtig, sagte Merkel der Zeitschrift Super-Illu. Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) äußerte sich ähnlich. Mitte Juli 2017 hatte die Bundeskanzlerin gesagt, die Autoindustrie werde in der heutigen Form nicht überleben.

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz warf Merkel laut einem Bericht der Nachrichtenagentur Reuters einen Schlingerkurs vor. Merkel hatte am Wochenende den SPD-Vorschlag für eine Quote bei Elektroautos abgelehnt. Nun fordere sie ein Dieselverbot, sagte Schulz.

Die Grünen wollen Ausstieg beim Verbrenner für 2030

Ein Ende des Verbrennungsmotors für Pkw fordern die Grünen und einige Umweltverbände ab dem Jahr 2030. Im Entwurf zum Wahlprogramm 2017 der Grünen heißt es: "Ab 2030 sollen nur noch abgasfreie Autos vom Band rollen." Im Wahlprogramm von CDU und CSU (PDF) liest sich das etwas milder. Die beiden Parteien bekunden darin ihren Willen, "dass die deutsche Automobilindustrie auch künftig ihre Weltmarktstellung behauptet". Deutschland solle führend bei der Produktion alternativer, umweltfreundlicher Antriebe werden.

Die Sorge, dass der Wandel in der Autoindustrie zu Arbeitsplatzverlusten führe, beschäftigt die Branche seit längerem. In einem Gespräch mit der Zeitschrift Auto, Motor und Sport sagte der Zukunftsforscher Stephan Rammler im November 2016, deutsche Autohersteller hätten im Elektromobilitätszeitalter in ihrer jetzigen Form keine Chance, da Unternehmen aus Asien ebenfalls gute Elektroautos bauen könnten. In Großbritannien, den Niederlanden, Norwegen und Frankreich wird darüber diskutiert, ab 2040 die Neuzulassung von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotor zu unterbinden.