Deutschland soll Vorreiter beim autonomen Fahren werden

Die Energiewirtschaft begrüßte vor dem Beschluss bereits die Pläne. "Als ersten Schritt sollte die Bundesregierung nun Tempo machen und endlich das Miet- und Wohnungseigentumsrecht anpassen, damit der Einbau privater Ladeinfrastruktur in Mehrfamilienhäusern erleichtert wird", sagte Kerstin Andreae vom BDEW. Der Verband verwies darauf, "dass der Zubau an Ladesäulen mit dem tatsächlichen Bedarf der Kunden und mit dem technologischen Fortschritt im Einklang stehen muss". Nur so könne der Betrieb wirtschaftlich werden.

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Der BDEW hatte bereits Mitte September 2019 vor einer "überdimensionierten Ladeinfrastruktur" gewarnt. "Es hilft niemandem, wenn Deutschland nach dem Motto 'viel hilft viel' mit Ladesäulen übersät wird, die am Ende kaum genutzt werden und damit auch für die Betreiber unwirtschaftlich sind", hieß es damals.

Die Bundesregierung plant zwar, wie gefordert, das Miet- und Wohnungseigentumsrecht anzupassen. Doch Besitzer von Elektroautos können frühestens ab Herbst kommenden Jahres den Einbau einer Ladestelle in gemeinschaftlich genutzten Tiefgaragen verlangen. So lange dürfte es nach Ansicht des Bundesjustizministeriums dauern, bis das geplante Gesetz in Kraft tritt.

Umsetzungspaket für autonomes Fahren angekündigt

Bei dem Treffen wurde laut Bundesregierung zudem vereinbart, dass Deutschland beim automatisierten Fahren und vernetzter Mobilität Vorreiter werden soll. Es würden "zügig innovationsfreundliche rechtliche und technische Rahmenbedingungen geschaffen". Automatisierte Fahrfunktionen sollten schnell auf die Straße gebracht werden. Im März will die Bundesregierung demnach ein Umsetzungspaket automatisiertes Fahren verabschieden.

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Private und öffentliche Mobilitätsanbieter wollen der Mitteilung zufolge bis Ende 2021 gemeinsam ein umfassendes Datennetzwerk Mobilität schaffen, damit die Vernetzung für die Mobilitätswende bestmöglich genutzt werden kann. Hierfür werde die Regierung schnell ein Verfahren vereinbaren. "Die Mobilitätsanbieter und Fahrzeughersteller werden dafür die erforderlichen Daten rasch zur Verfügung stellen", hieß es.

Nachtrag vom 5. November 2019, 0:01 Uhr

Wir haben den Artikel auf Basis der Pressemitteilung der Bundesregierung ergänzt.

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 Autogipfel: Regierung will Kaufprämie auf 6.000 Euro erhöhen
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ElTentakel 23. Nov 2019

Ich liebe solch pauschalen Aussagen - ohne Quelle und ohne Zahlen. 100% aller Strecken im...

DeepSpaceJourney 07. Nov 2019

Ohje, noch mehr Gemeinsamkeiten. Ich habe fast nur Islay hier stehen.

tco 06. Nov 2019

Alles verständlich, muss ja auch jeder selbst wissen. Aber dass es nicht gehen würde...

TheYummy 06. Nov 2019

Ich gebe dir Recht, dass richtig viel Öffi sich nur in der Stadt lohnt, aber es wäre ja...



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