• IT-Karriere:
  • Services:

Autocomplete: Google bereitet offenbar Verfassungsbeschwerde vor

Google wirft dem Bundesgerichtshof vor, seine Argumente im Streit um Löschungen von Autocomplete nicht angehört zu haben. Doch das Gericht weist dies zurück. Nun könnte eine Verfassungsbeschwerde folgen.

Artikel veröffentlicht am ,
Mobile Suche im Jahr 2011
Mobile Suche im Jahr 2011 (Bild: Brendan McDermid/Reuters)

Google hat versucht, mit einer Anhörungsrüge gegen die Autocomplete-Entscheidung des Bundesgerichtshofs vorzugehen. Das geht aus einem am 30. Juli 2013 veröffentlichten Beschluss des Bundesgerichtshofs von Ende Juli hervor. "Die Anhörungsrüge deutet darauf hin, dass Google nun eine Verfassungsbeschwerde vorbereitet", sagte der Kölner Anwalt für IT-Recht Christian Solmecke.

Stellenmarkt
  1. ARRK Engineering GmbH, München
  2. Fraunhofer-Institut für Integrierte Schaltungen IIS, Erlangen

Google war der Meinung, dass sich der Bundesgerichtshof nicht mit allen vorgetragenen Argumenten beschäftigt habe und damit das Grundrecht auf rechtliches Gehör verletzt sei. Doch das höchste deutsche Zivilgericht hat dies zurückgewiesen.

Eine negative Gehörsrüge sei Voraussetzung für das Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht, so Solmecke. Diese Klage habe allerdings wenig Aussicht auf Erfolg.

Der Bundesgerichtshof hatte am 14. Mai 2013 geurteilt, dass Google Autocomplete-Suchvorschläge in seiner Suchmaschine löschen muss, wenn damit Persönlichkeitsrechte verletzt werden. Gegen Google hatte ein Unternehmen geklagt, das im Internet Nahrungsergänzungsmittel und Kosmetika verkauft. Seit Mai 2010 wurde der volle Name des Gründers von der Autocomplete-Funktion mit den Begriffen "Scientology" und "Betrug" kombiniert.

Google prüft derzeit offenbar jede Löschanfrage der Nutzer einzeln. In der Regel dauere die Löschung eines Autocomplete-Vorschlags ein bis zwei Wochen. Solmecke: "Pro Woche haben wir hier in der Kanzlei ein bis zwei Anfragen mit entsprechenden Löschwünschen betroffener Personen. Meist geht es dabei um Persönlichkeitsrechtsverletzungen von Unternehmen, die von Google in den Kontext einer Insolvenz oder eines Betruges gesetzt werden."

Ein Spanier verlangte, dass bestimmte Links, in denen er negativ erwähnt wird, nicht mehr von Google gezeigt werden und klagte vor dem Europäischen Gerichtshof auf das Recht, von der Suchmaschine vergessen zu werden. Doch der zuständige Generalstaatsanwalt sah keine Möglichkeit, das Unternehmen zum Löschen der Ergebnisse zu zwingen.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Top-Angebote
  1. 745€ (Bestpreis)
  2. (u. a. John Wick Hex für 8,99€, Farmer's Dynasty für 11,99€, The Whispered World Special...
  3. (u. a. Leet Desk Pro 140 x 70cm Leet Orange für 494,96€)
  4. (u. a. Akku-Schlagbohrschrauber für 110,99€, Kreuzlinienlaser für 78,99€, Winkelschleifer...

crazypsycho 31. Jul 2013

Er meint wohl das diese Begriffe nicht autovervollständigt werden.

nykiel.marek 31. Jul 2013

Mit dem Vorsatz, Persönlichkeitsrechte von xyz zu verletzen? LG, MN

KimDotMega 31. Jul 2013

Man muss es schon fast vollständig tippen: bettina wulff prostituierte

flasherle 31. Jul 2013

erstens sind namen nichts eindeutiges und zweitens müssten dann genau so alle positiven...


Folgen Sie uns
       


Sony Alpha 1 - Fazit

Die Alpha 1 von Sony überzeugt in unserem Test.

Sony Alpha 1 - Fazit Video aufrufen
Programm für IT-Jobeinstieg: Hoffen auf den Klebeeffekt
Programm für IT-Jobeinstieg
Hoffen auf den Klebeeffekt

Aktuell ist der Jobeinstieg für junge Ingenieure und Informatiker schwer. Um ihnen zu helfen, hat das Land Baden-Württemberg eine interessante Idee: Es macht sich selbst zur Zeitarbeitsfirma.
Ein Bericht von Peter Ilg

  1. Arbeitszeit Das Sechs-Stunden-Experiment bei Sipgate
  2. Neuorientierung im IT-Job Endlich mal machen!
  3. IT-Unternehmen Die richtige Software für ein Projekt finden

Weclapp-CTO Ertan Özdil: Wir dürfen nicht in Schönheit und Perfektion untergehen!
Weclapp-CTO Ertan Özdil
"Wir dürfen nicht in Schönheit und Perfektion untergehen!"

Der CTO von Weclapp träumt von smarter Software, die menschliches Eingreifen in der nächsten ERP-Generation reduziert. Deutschen Perfektionismus hält Ertan Özdil aber für gefährlich.
Ein Interview von Maja Hoock


    Fiat 500 als E-Auto im Test: Kleinstwagen mit großem Potenzial
    Fiat 500 als E-Auto im Test
    Kleinstwagen mit großem Potenzial

    Fiat hat einen neuen 500er entwickelt. Der Kleine fährt elektrisch - und zwar richtig gut.
    Ein Test von Peter Ilg

    1. Vierradlenkung Elektrischer GMC Hummer SUV fährt im Krabbengang seitwärts
    2. MG Cyberster MG B Roadster mit Lasergürtel und Union Jack
    3. Elektroauto E-Auto-Prämie übersteigt in 2021 schon Vorjahressumme

      •  /