Australien: Facebook und Google bekommen Bezahlzwang für Medien

Ideen zur Freiwilligkeit sind gescheitert, nun will Australien Google und Facebook zu Zahlungen an Medien zwingen.

Artikel veröffentlicht am ,
Australiens Finanzminister Josh Frydenberg bei der Vorstellung der Pläne
Australiens Finanzminister Josh Frydenberg bei der Vorstellung der Pläne (Bild: AAP Image/Daniel Pockett/Reuters)

Die Australische Kommission für Wettbewerb und Verbraucherschutz (ACCC) hat wie erwartet einen Entwurf für einen verpflichtenden Verhaltenskodex veröffentlicht, der große IT-Konzerne wie Google und Facebook zur Zahlung an Medien verpflichtet. Die Regeln sollen laut Finanzminister Josh Frydenberg gesetzlich verankert werden, wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet.

Stellenmarkt
  1. Business Analyst Digital Sales für die Abteilung Kundenprozesse, -anwendungen & -daten (m/w/d)
    Allianz Deutschland AG, München Unterföhring
  2. SAP IBP/APO Senior Berater / Architekt (m/w/x)
    über duerenhoff GmbH, Karlsruhe
Detailsuche

Wie sich bereits im Frühjahr dieses Jahres abgezeichnet hat, haben die Diskussionen um einen Verhaltenskodex auf freiwilliger Basis zu keiner Lösung geführt. Der angestrebte Verhaltenskodex wird deshalb nun also verpflichtend eingeführt. Die Zahlungen von Google oder Facebook an Medienunternehmen sollen demnach "im guten Glauben verhandelt" werden, berichtet das australische Magazin 9 News.

Die Verträge sollen dabei individuell oder gemeinschaftlich verhandelt werden können. Sollte es innerhalb von drei Monaten zu keiner Einigung kommen, sieht der Entwurf zwingend eine Schlichtung vor. Sollte auch diese nach weiteren 45 Tagen scheitern, soll letztlich die ACCC im Auftrag der Regierung entsprechende Vertragsinhalte und vor allem die Höhe der Zahlungen beziehungsweise Vergütungen festsetzen.

Mitteilung über Änderungen am Ranking

Der Kodex enthält zusätzlich dazu die Verpflichtung, Änderungen an Algorithmen, "die sich auf das Nachrichtenranking, die Anzeige von Nachrichteninhalten und die Werbung mit Nachrichteninhalten auswirken" mindestens 28 Tage vor Umsetzung an die Medienkonzerne zu melden, so Frydenberg. Bei Verstößen sieht die Regierung außerdem Strafzahlungen von bis zu 10 Millionen Australische Dollar (rund 6 Millionen Euro), das Dreifache des erzielten Vorteils oder 10 Prozent des Jahresumsatzes vor. Dabei sei immer der höchste Betrag maßgeblich.

Golem Akademie
  1. IT-Fachseminare der Golem Akademie
    Live-Workshops zu Schlüsselqualifikationen
  2. 1:1-Videocoaching mit Golem Shifoo
    Berufliche Herausforderungen meistern
  3. Online-Sprachkurse mit Golem & Gymglish
    Kurze Lektionen, die funktionieren
Weitere IT-Trainings

Google kontert die Pläne laut Reuters mit dem Hinweis auf die "Milliarden von Klicks", die das Unternehmen australischen Medienunternehmen beschere. Diese würden außerdem nichts dazu beitragen, "die grundlegenden Herausforderungen bei der Schaffung eines Geschäftsmodells zu lösen, das für das digitale Zeitalter geeignet ist", heißt es weiter.

Das Vorgehen Australiens ist vergleichbar mit der Einführung des Leistungsschutzrechts für Presseverleger in Europa. Zuletzt hatte die französische Wettbewerbsbehörde Google dazu verpflichtet, mit den Medien über Lizenzzahlungen zu verhandeln. Nach Ansicht der Behörde hat Google mit Hilfe seiner Marktmacht von den Medien Gratislizenzen für Snippets erzwungen. In Deutschland steht die Umsetzung der entsprechenden EU-Richtlinie noch aus. Google hat jedoch auch eine Initiative angekündigt, um Lizenzen an ausgewählte Medien zu zahlen.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Software
Elon Musk verrät Teslas Tricks zur Bewältigung der Chipkrise

Teslas Autos haben viel Elektronik an Bord, doch die Chipkrise scheint dem Unternehmen nichts anzuhaben. Elon Musk erzählt, wie das geschafft wurde.

Software: Elon Musk verrät Teslas Tricks zur Bewältigung der Chipkrise
Artikel
  1. Quartalsbericht: Apple erreicht 36 Prozent Umsatzwachstum
    Quartalsbericht
    Apple erreicht 36 Prozent Umsatzwachstum

    Apple hat viel mehr iPhones, iPads, Macs und Zubehör verkauft als im Vorjahr. Der Umsatz stieg um 36 Prozent und auch der Gewinn lässt sich sehen.

  2. Energiespeicher: Tesla nennt Preis für Megapack-Akku mit 3 MWh
    Energiespeicher
    Tesla nennt Preis für Megapack-Akku mit 3 MWh

    Das Tesla Megapack ist ein industrielles Akkusystem mit einer Kapazität von 3 Megawattstunden. Nun wurde der Online-Konfiguratur online gestellt.

  3. Surface: Microsoft patentiert ungewöhnliches Scharnier für Notebooks
    Surface
    Microsoft patentiert ungewöhnliches Scharnier für Notebooks

    Baut Microsoft ein neues Surface-Gerät? Patentgrafiken zeigen zumindest ein bisher unbekanntes Gerät mit einem ungewöhnlichen Scharnier.

Lanski 05. Aug 2020

Das ist weit ab vom Thema und klein gedacht bis falsch. Es gibt eben keine 90...

inco 03. Aug 2020

So wie z. B. Zahlungen an Freenet für die UN&#8220...

gelöscht 02. Aug 2020

Mit wrlcher Selbstverständlichkeit die immer die Hand aufhalten. Dieses parasitäre...



Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Schnäppchen • Crucial Ballistix 16GB Kit 3200MHz 66,66€ • PCGH-Gaming-PCs stark reduziert (u. a. PC mit RTX 3060 & Ryzen 5 5600X 1.400€) • Samsung 27" Curved FHD 240Hz 239,90€ • OnePlus Nord CE 5G 128GB 299,49€ • Microsoft Flight Simulator Xbox Series X 69,99€ • 3 für 2 Spiele bei MM [Werbung]
    •  /