Außerhalb von Hauptstraßen: Sieben Großstädte wollen Tempo 50 als Ausnahme

In Modellversuchen wollen mehrere deutsche Städte Tempo 30 zur Regel machen. Dazu wäre eine Gesetzesänderung erforderlich.

Artikel veröffentlicht am 7. Juli 2021, 7:20 Uhr, Andreas Donath

Tempo 30 in der Stadt soll zur Regel werden, Tempo 50 zur Ausnahme. (Bild: Pexels/CC0 1.0)

Der Deutsche Städtetag hat sich für Modellversuche zu Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit außerhalb von Hauptstraßen ausgesprochen. In Deutschland gilt bisher ein Höchsttempo von 50 km/h innerorts, sofern nicht durch Schilder niedrigere Geschwindigkeiten vorgegeben werden.

Einige Städte wollen Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit außerhalb der Hauptstraßen ausprobieren. Auf Einfallstraßen und Verkehrsadern soll es bei Tempo 50 bleiben. Flächendeckendes Tempo 30 will der Deutsche Städtetag nicht, die Städte sollen selbst entscheiden und neue Geschwindigkeitsmodelle erproben können.

Der Deutsche Bundestag hatte am 17. Januar 2020 in seiner mit der Mehrheit der Koalitionsfraktionen angenommenen Entschließung "Sicherer Radverkehr für Vision Zero im Straßenverkehr" einen Auftrag an den Bund formuliert, den Kommunen die Möglichkeit zu eröffnen, von der innerörtlichen Regelhöchstgeschwindigkeit von 50 km/h nach eigenem Ermessen auch auf Hauptverkehrsstraßen abzuweichen.

An dem Modellprojekt wollen sich nach einer möglichen Gesetzesänderung Aachen, Augsburg, Freiburg im Breisgau, Hannover, Leipzig, Münster und Ulm beteiligen.

Spanien ist das erste Land der Welt, das 30 km/h als allgemeines Tempolimit für städtische Straßen mit einer einzigen Fahrspur pro Richtung umsetzte. Dies verlangte Ende Mai 2021 auch die Deutsche Umwelthilfe (DUH) für deutsche Städte. Die Maßnahme solle noch 2021 umgesetzt werden. Sie diene der Vermeidung von Verkehrstoten und Schwerverletzten.

Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO forderte in der Woche der Straßenverkehrssicherheit unter dem Motto #love30 weltweit Tempo 30 in Städten und Dörfern.

Die Grünen wollen bei einer Regierungsbeteiligung im Bund ein flächendeckendes Tempolimit auf Autobahnen einführen. Das geht aus ihrem vorläufigen Wahlprogramm hervor. Darin steht auch: "Wir wollen Kommunen ermöglichen, in geschlossenen Ortschaften das Regel-Ausnahme-Verhältnis beim Tempolimit umzukehren." Dies ist keine Forderung nach einem allgemeinen Tempo 30 in Deutschland, sondern eine Verlagerung des Themas auf die Entscheidungsfreiheit der Kommunen.