• IT-Karriere:
  • Services:

Aufstand der Kommunen: ARD und ZDF droht breiter GEZ-Boykott

Die Kommunen laufen Sturm gegen die neue GEZ-Gebühr. Die Stadt Köln zog jetzt die Notbremse und verweigert bis auf weiteres die Zahlung. Das könnte der Anfang eines breiten Aufstands gegen ARD und ZDF sein.

Artikel veröffentlicht am , Dietmar Neuerer/Handelsblatt
Aufstand der Kommunen: ARD und ZDF droht breiter GEZ-Boykott
(Bild: Joel Saget/AFP/Getty Images)

Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, hat Verständnis für die Entscheidung der Stadt Köln geäußert, die neue Rundfunkgebühr bis auf weiteres nicht zu zahlen. Zugleich schloss Landsberg nicht aus, dass dem Beispiel weitere Kommunen folgen werden. "Die GEZ ist verpflichtet, den Städten einen nachvollziehbaren, rechtmäßigen Bescheid zu erteilen. Andernfalls wird die Kommune die Zahlung verweigern", sagte Landsberg Handelsblatt Online. "Denn es steht natürlich jeder Stadt - wie auch einem Privatmann oder einem Unternehmen - frei, den Bescheid anzufechten."

Inhalt:
  1. Aufstand der Kommunen: ARD und ZDF droht breiter GEZ-Boykott
  2. Bayern-FDP macht GEZ-Proteste zum Wahlkampfthema

Den Kölner Gebührenboykott hat Stadtdirektor Guido Kahlen verhängt. Grund ist die geänderte Berechnungsgrundlage für die Gebühr. Niemand wisse derzeit, wie viel Geld die Verwaltung überweisen müsse, sagte Stadtsprecherin Inge Schürmann laut einem Bericht des Kölner Stadt-Anzeigers. "Wir können den Steuerzahlern nicht zumuten, auf Verdacht eine nicht exakt ermittelte Gebühr zu entrichten."

Im Vorjahr zahlten die städtischen Dienststellen den Angaben zufolge für ihre Radio- und TV-Geräte insgesamt rund 80.000 Euro. Diese Summe dürfte sich durch die Umstellung deutlich erhöhen. In Duisburg etwa werden sich die Gebühren auf rund 100.000 Euro verdoppeln, in Bielefeld steigen sie auf 93.000 Euro und damit auf das Dreifache.

Je dezentraler und bürgernäher eine Stadtverwaltung organisiert sei, desto drastischer sei der Kostenanstieg beim neuen Rundfunkbeitrag, erläuterte Städtebund-Geschäftsführer Landsberg. "Teilweise beträgt er das Dreizehnfache der bisherigen Kosten." So habe sich beispielsweise bei der Stadt Bergisch Gladbach bei Köln (circa 105.000 Einwohner) nach der derzeitigen Datenlage der Betrag von 2.000 Euro auf nunmehr 20.000 Euro erhöht. "Das widerspricht dem ursprünglichen Ziel der Reform mit dem verbindlichen Bekenntnis zur Aufkommensneutralität für Privathaushalte, Unternehmen und die öffentliche Hand", sagte Landsberg und fügte hinzu: "Die Rundfunkkommission bei der Ministerpräsidentenkonferenz der Länder muss hier handeln und diese Ungerechtigkeiten beseitigen."

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed
Bayern-FDP macht GEZ-Proteste zum Wahlkampfthema 
  1. 1
  2. 2
  3.  


Anzeige
Top-Angebote
  1. 599€ (Bestpreis mit Alternate. Vergleichspreis ab ca. 660€)
  2. (u. a. MSI Optix MAG272CRX für 299€ + 6,99€ Versand statt ca. 450€ im Vergleich und Corsair...
  3. (u. a. The Crew 2 für 10,49€, Mount & Blade II - Bannerlord für 33,99€ und Mortal Kombat 11...
  4. (u. a. I See You, Broken City, Attraction & Attraction 2, Amundsen: Wettlauf zum Südpol, Coma, Red...

Anonymer Nutzer 04. Feb 2013

Ach wir leben hier in einer sozialen Gesellschaft? ;)

Robert0 03. Feb 2013

Na das war doch klar. Nix is gratis. Wenn die öffentlich rechtlichen neue Gebühren...

__destruct() 02. Feb 2013

5,99 ¤ pro Person sind fair. Im Jahr, versteht sich. ;)

Lord Gamma 01. Feb 2013

Das ist selbstverständlich richtig. Nur finde ich es merkwürdig, dass solch...

mambokurt 01. Feb 2013

Von 'pauschalierter Beitragsbemessung' zu sprechen bei einer Abgabe die unabhängig von...


Folgen Sie uns
       


Cirrus7 Incus A300 - Test

Wir testen den Incus A300 von Cirrus7, einen passiv gekühlten Mini-PC für AMDs Ryzen 2000G/3000G.

Cirrus7 Incus A300 - Test Video aufrufen
DSGVO: Nicht weniger als Staatsversagen
DSGVO
Nicht weniger als Staatsversagen

Unterfinanziert und wirkungslos - so zeigen sich die europäischen Datenschutzbehörden nach zwei Jahren DSGVO gegenüber Konzernen wie Google und Facebook.
Eine Analyse von Christiane Schulzki-Haddouti

  1. Datenschutzverstöße EuGH soll über Verbandsklagerecht entscheiden
  2. DSGVO Proton vergisst Git-Zugang auf Datenschutzwebseite
  3. DSGVO Iren sollen Facebook an EU-Datenschützer abgeben

Minecraft Dungeons im Test: Diablo im Quadrat
Minecraft Dungeons im Test
Diablo im Quadrat

Minecraft Dungeons sieht aus wie ein Re-Skin von Diablo, ist viel einfacher aufgebaut - und fesselt uns trotzdem an den Bildschirm.
Ein Test von Peter Steinlechner

  1. Mojang Studios Mehr als 200 Millionen Einheiten von Minecraft verkauft
  2. Minecraft RTX im Test Klötzchen klotzen mit Pathtracing
  3. Raytracing Beta von Minecraft RTX startet am 16. April

Maneater im Test: Bissiger Blödsinn
Maneater im Test
Bissiger Blödsinn

Wer schon immer als Bullenhai auf Menschenjagd gehen wollte - hier entlang schwimmen bitte. Maneater legt aber auch die Flosse in die Wunde.
Ein Test von Marc Sauter

  1. Mount and Blade 2 angespielt Der König ist tot, lang lebe der Bannerlord
  2. Arkade Blaster 3D-Shooter mit der Plastikkanone spielen
  3. Wolcen im Test Düster, lootig, wuchtig!

    •  /