Aufstand der Kommunen: ARD und ZDF droht breiter GEZ-Boykott

Die Kommunen laufen Sturm gegen die neue GEZ-Gebühr. Die Stadt Köln zog jetzt die Notbremse und verweigert bis auf weiteres die Zahlung. Das könnte der Anfang eines breiten Aufstands gegen ARD und ZDF sein.

Artikel veröffentlicht am , Dietmar Neuerer/Handelsblatt
Aufstand der Kommunen: ARD und ZDF droht breiter GEZ-Boykott
(Bild: Joel Saget/AFP/Getty Images)

Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, hat Verständnis für die Entscheidung der Stadt Köln geäußert, die neue Rundfunkgebühr bis auf weiteres nicht zu zahlen. Zugleich schloss Landsberg nicht aus, dass dem Beispiel weitere Kommunen folgen werden. "Die GEZ ist verpflichtet, den Städten einen nachvollziehbaren, rechtmäßigen Bescheid zu erteilen. Andernfalls wird die Kommune die Zahlung verweigern", sagte Landsberg Handelsblatt Online. "Denn es steht natürlich jeder Stadt - wie auch einem Privatmann oder einem Unternehmen - frei, den Bescheid anzufechten."

Inhalt:
  1. Aufstand der Kommunen: ARD und ZDF droht breiter GEZ-Boykott
  2. Bayern-FDP macht GEZ-Proteste zum Wahlkampfthema

Den Kölner Gebührenboykott hat Stadtdirektor Guido Kahlen verhängt. Grund ist die geänderte Berechnungsgrundlage für die Gebühr. Niemand wisse derzeit, wie viel Geld die Verwaltung überweisen müsse, sagte Stadtsprecherin Inge Schürmann laut einem Bericht des Kölner Stadt-Anzeigers. "Wir können den Steuerzahlern nicht zumuten, auf Verdacht eine nicht exakt ermittelte Gebühr zu entrichten."

Im Vorjahr zahlten die städtischen Dienststellen den Angaben zufolge für ihre Radio- und TV-Geräte insgesamt rund 80.000 Euro. Diese Summe dürfte sich durch die Umstellung deutlich erhöhen. In Duisburg etwa werden sich die Gebühren auf rund 100.000 Euro verdoppeln, in Bielefeld steigen sie auf 93.000 Euro und damit auf das Dreifache.

Je dezentraler und bürgernäher eine Stadtverwaltung organisiert sei, desto drastischer sei der Kostenanstieg beim neuen Rundfunkbeitrag, erläuterte Städtebund-Geschäftsführer Landsberg. "Teilweise beträgt er das Dreizehnfache der bisherigen Kosten." So habe sich beispielsweise bei der Stadt Bergisch Gladbach bei Köln (circa 105.000 Einwohner) nach der derzeitigen Datenlage der Betrag von 2.000 Euro auf nunmehr 20.000 Euro erhöht. "Das widerspricht dem ursprünglichen Ziel der Reform mit dem verbindlichen Bekenntnis zur Aufkommensneutralität für Privathaushalte, Unternehmen und die öffentliche Hand", sagte Landsberg und fügte hinzu: "Die Rundfunkkommission bei der Ministerpräsidentenkonferenz der Länder muss hier handeln und diese Ungerechtigkeiten beseitigen."

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed
Bayern-FDP macht GEZ-Proteste zum Wahlkampfthema 
  1. 1
  2. 2
  3.  


Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Der Nachfolger von Windows 10
Windows 11 ist da

Nun ist es offiziell: Microsoft kündigt das neue Windows 11 an. Vieles war bereits vorher bekannt, einiges Neues gibt es aber trotzdem.

Der Nachfolger von Windows 10: Windows 11 ist da
Artikel
  1. EE: Britische Netzbetreiber führen wieder Roaming ein
    EE
    Britische Netzbetreiber führen wieder Roaming ein

    Für britische Mobilfunk-Nutzer ist die Zeit des freien Telefonierens in der EU bald vorbei. EE und zuvor O2 und Three haben Einschränkungen angekündigt.

  2. Krypto-Betrug in Milliardenhöhe: Gründer von Africrypt stehlen 69.000 Bitcoin
    Krypto-Betrug in Milliardenhöhe
    Gründer von Africrypt stehlen 69.000 Bitcoin

    Die Gründer der Kryptoplattform Africrypt haben sich offenbar mit 69.000 gestohlenen Bitcoin abgesetzt. Der Betrug deutete sich schon vor Monaten an.

  3. Interview: Avatar und die global beleuchteten Mikrodetails von Pandora
    Interview
    Avatar und die global beleuchteten Mikrodetails von Pandora

    Waldplanet statt The Division: Golem.de hat mit dem Technik-Team von Avatar - Frontiers of Pandora über die Snowdrop-Engine gesprochen.
    Ein Interview von Peter Steinlechner

Anonymer Nutzer 04. Feb 2013

Ach wir leben hier in einer sozialen Gesellschaft? ;)

Robert0 03. Feb 2013

Na das war doch klar. Nix is gratis. Wenn die öffentlich rechtlichen neue Gebühren...

__destruct() 02. Feb 2013

5,99 ¤ pro Person sind fair. Im Jahr, versteht sich. ;)

Lord Gamma 01. Feb 2013

Das ist selbstverständlich richtig. Nur finde ich es merkwürdig, dass solch...

mambokurt 01. Feb 2013

Von 'pauschalierter Beitragsbemessung' zu sprechen bei einer Abgabe die unabhängig von...


Folgen Sie uns
       


  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Schnäppchen • Mega-Wiedereröffnung bei MediaMarkt - bis zu 30 Prozent Rabatt • Samsung SSD 980 Pro PCIe 4.0 1TB 166,59€ • Gigabyte M27Q 27" WQHD 170Hz 338,39€ • AMD Ryzen 5 5600X 251,59€ • Dualsense Midnight Black + R&C Rift Apart 99,99€ • Logitech Lenkrad-Sets zu Bestpreisen [Werbung]
    •  /