Auch Richtfunk: Scheuer macht Satelliteninternet-Förderung offiziell
In abgelegenen Regionen können Eigentümer künftig den "Digitalisierungszuschuss für eine alternative nicht-leitungsgebundene Internetanbindung - durch Satellit oder Richtfunk - in Anspruch nehmen" . Das gab das Bundesverkehrsministerium am 1. Juni 2021(öffnet im neuen Fenster) bekannt. Der Zuschuss soll entweder pauschal 500 Euro, beispielsweise für Satellitentechnik oder 90 Prozent der Ausgaben für die Anschaffung und Installation der technischen Ausrüstung, maximal jedoch 10.000 Euro - etwa für Richtfunkstrecken - betragen.
Das Programm werde derzeit mit den Bundesländern abgestimmt. Der Zuschuss werde als Ergänzung zur Graue-Flecken-Förderung gewährt, wenn die Glasfaseranbindung von schwer erschließbaren Grundstücken die förderfähigen Kosten übersteigt und die Zahlung eines Eigenbeitrags erforderlich wäre.
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) erklärte: "Natürlich treiben wir den Ausbau unserer Glasfaserinfrastruktur weiter engagiert voran. Es gibt aber Häuser in sehr abgelegenen Gegenden oder Randlagen, die auch heute noch über extrem langsames Internet verfügen. Gerade mit Blick auf Homeoffice oder Homeschooling wirkt sich das besonders negativ aus. Deshalb möchte ich ein Gutscheinprogramm auflegen, mit dem die betroffenen Haushalte eine kurzfristige Perspektive für eine vernünftige Internetversorgung erhalten."
"Bezuschusst werden sollen die Ausgaben für die Anschaffung der technischen Ausrüstung und Installation" , hieß es aus dem Bundesministerium. Zuvor hatte Scheuer von 200.000 Haushalten gesprochen, die gefördert werden könnten.
"Jetzt kommt es darauf an, dass das Programm praxisgerecht ausgestaltet wird und nicht in Konkurrenz zum Glasfaserausbau tritt. Dazu ist die Telekommunikationsbranche schnellstmöglich an der Diskussion zu beteiligen" , sagte Stephan Albers, Geschäftsführer des Branchenverbands Breko (Bundesverband Breitbandkommunikation). Weiter trete man für eine Anschlussprämie von 500 Euro für die Verlegung der Glasfaser vom Bürgersteig bis ins Gebäude ein. Dazu komme eine Vertragsprämie von 500 Euro für den Abschluss eines Zugangsvertrags sowie eine 150-Euro-Inhouse-Prämie, die miteinander kombiniert werden könnten, um einen Teil der anfallenden Kosten zu übernehmen.
"Dies ist ein notwendiger Schritt in die richtige Richtung. Die Regelungen bleiben aber weit hinter dem zurück, was die Bundesregierung als Digitalisierungshilfe noch vor wenigen Wochen den Bürgerinnen und Bürgern versprochen hat" , sagte Jürgen Grützner, Geschäftsführer des Branchenverbands VATM (Verband der Anbieter von Telekommunitations- und Mehrwertdiensten).
Die Begrenzung der Voucherlösung auf extreme Randlagen könne die Lage nur für ganz wenige verbessern. In 99 Prozent der Fälle gehe die Hilfe an den dringenden Sorgen der Menschen vorbei, die aufgrund begrenzter Baukapazitäten auch mit der neuen Gigabit-Förderung noch auf viele Jahre hinaus keinerlei ausreichendes Internet für Homeoffice und Homeschooling zur Verfügung hätten.
In den allermeisten Fällen gehe es nicht darum, "eine Lücke in der neuen Gigabit-Förderung zu schließen, sondern die Zeit erfolgreich zu überbrücken, bis eine Förderung greift und die Bagger rollen" , sagte Grützner.
Nachtrag vom 4. Juni 2021, 16:04 Uhr
Das Bundesverkehrsministerium hat am 4. Juni dementiert , dass es eine Vereinbarung mit Starlink gebe. Wir haben den Bericht entsprechend angepasst.