Abo
  • Services:

Asylantrag: Aufnahme Snowdens aus "politischem Interesse" möglich

US-Whistleblower Edward Snowden hat auch in Deutschland um Asyl gebeten. Nach Ansicht von Pro Asyl wäre eine Aufnahme "aus politischem Interesse" die bessere Lösung.

Artikel veröffentlicht am ,
Snowdens Aufenthaltsort im Transitbereich des Moskauer Flughafens
Snowdens Aufenthaltsort im Transitbereich des Moskauer Flughafens (Bild: Kirill Kudryatsev/AFP/Getty Images)

Die Bundesrepublik Deutschland könnte dem US-Informanten Edward Snowden auch ohne ein langwieriges Asylverfahren problemlos Zuflucht gewähren. Die Regierung habe die Möglichkeit, Snowden nach Paragraf 22 des Aufenthaltsgesetzes aufzunehmen, sagte der stellvertretende Geschäftsführer von Pro Asyl, Bernd Mesovic, auf Anfrage von Golem.de. Dieser Paragraf sieht unter anderem vor, dass eine Aufenthaltserlaubnis zu erteilen ist, "wenn das Bundesministerium des Innern oder die von ihm bestimmte Stelle zur Wahrung politischer Interessen der Bundesrepublik Deutschland die Aufnahme erklärt hat". In diesem Fall würde Snowden bereits bei seiner Einreise über einen Aufenthaltstitel verfügen. Ein Asylverfahren bliebe ihm dann erspart.

Stellenmarkt
  1. Loh Services GmbH & Co. KG, Haiger
  2. Autobahn Tank & Rast Gruppe, Bonn

Zudem könnte die Bundesregierung dann auch die Auffassung vertreten, Snowden nicht ausliefern zu müssen, sagte Mesovic weiter. Denn auch eine Asylberechtigung schütze nicht unbedingt vor einer Auslieferung. Snowden bewege sich mit seiner Strategie daher auf "dünnem Eis", sagte Mesovic.

Die Flüchtlingshilfeorganisation verwies darauf, dass Snowden zunächst deutsches Territorium betreten müsse, um überhaupt einen Asylantrag stellen zu können. Es reiche dazu auch nicht aus, die Deutsche Botschaft in Moskau aufzusuchen. "Deutschland kennt kein Botschaftsasyl", sagte Mesovic. Das sei nur bei wenigen Staaten möglich.

Generell sei es eine Frage der politischen Opportunität, Snowden aufzunehmen und den Konflikt mit den USA über eine Auslieferung auszuhalten, sagte Mesovic. Eine Aufnahme werde aus Sicht der USA sicherlich als "unfreundlicher Akt" gewertet und würde einen erheblichen Druck auf die Staaten hervorrufen, die dies planten. Eine Aufnahme in Deutschland sei vor diesem Hintergrund unwahrscheinlich. "Es gibt eine intensive Zusammenarbeit zwischen den Geheimdiensten auf beiden Seiten des Atlantiks, die übrigens auch in das Asylverfahren hineinwirken", sagte Mesovic, "die schauen seit den Zeiten des Kalten Krieges in die Akten hinein." Snowden müsste sich daher schon einige Sorgen machen, wenn er im Asylverfahren wäre.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (-70%) 8,99€
  2. 59,99€
  3. 59,99€
  4. 1,29€

Remy 12. Jul 2013

1. so leicht ist das gar nicht 2. viel zu auffällig

Oldman 03. Jul 2013

Genau, und das ist schon seit der Antike so. Deshalb meine Hochachtung vor solchen...

Wakarimasen 03. Jul 2013

dummerweise gleichen die die Daten auf dem Reisepass mit den Daten im Internet ab.. oder...

nder 02. Jul 2013

Es ist unmöglich, dass wir Snowden aufnehmen, da wir seit dem zweiten Weltkrieg immer...

AveN 02. Jul 2013

Koservative Deutsche und republikanische Amerikaner ;) LG AveN


Folgen Sie uns
       


Cue Roboter - Test

Wir hatten Spaß mit dem frechen Cue.

Cue Roboter - Test Video aufrufen
Black-Hoodie-Training: Einmal nicht Alien sein, das ist toll!
Black-Hoodie-Training
"Einmal nicht Alien sein, das ist toll!"

Um mehr Kolleginnen im IT-Security-Umfeld zu bekommen, hat die Hackerin Marion Marschalek ein Reverse-Engineering-Training nur für Frauen konzipiert. Die Veranstaltung platzt inzwischen aus allen Nähten.
Von Hauke Gierow

  1. Ryzenfall CTS Labs rechtfertigt sich für seine Disclosure-Strategie
  2. Starcraft Remastered Warum Blizzard einen Buffer Overflow emuliert

Kailh KS-Switch im Test: Die bessere Alternative zu Cherrys MX Blue
Kailh KS-Switch im Test
Die bessere Alternative zu Cherrys MX Blue

Der chinesische Hersteller Kailh fertigt seit fast 30 Jahren verschiedenste Arten von Schaltern, unter anderem auch Klone von Cherry-MX-Switches für Tastaturen. Der KS-Switch mit goldenem Stempel und markantem Klick ist dabei die bessere Alternative zu Cherrys eigenem MX Blue, wie unser Test zeigt.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Apple-Patent Krümel sollen Macbook-Tastatur nicht mehr stören
  2. Tastaturen Matias bringt Alternative zum Apple Wired Keyboard
  3. Rubberdome-Tastaturen im Test Das Gummi ist nicht dein Feind

Recycling: Die Plastikwaschmaschine
Recycling
Die Plastikwaschmaschine

Seit Kurzem importiert China kaum noch Müll aus dem Ausland. Damit hat Deutschland ein Problem. Wohin mit all dem Kunststoffabfall? Michael Hofmann will die Lösung kennen: Er bietet eine Technologie an, die den Abfall in Wertstoff verwandelt.
Ein Bericht von Daniel Hautmann


      •  /