Arne Schönbohm: Böhmermann-Bericht stört Geheimdienstoperationen
Ein Bericht des ZDF Magazin Royale mit Moderator Jan Böhmermann zerrte kürzlich seltsame Verbindungen der bundesdeutschen Cybersicherheitsszene ins Rampenlicht. Daraufhin wurde laut einem Bericht des Spiegels (Paywall)(öffnet im neuen Fenster) nicht nur Arne Schönbohm, der Präsident des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) freigestellt ; auch Geheimdienstoperationen seien gestört worden.
Im Mittelpunkt steht der Verein Cybersicherheitsrat Deutschland e.V., den Schönbohm mitgegründet hat und jahrelang leitete. Dessen aktuellem Präsidenten Hans-Wilhelm Dünn werden seit geraumer Zeit eine unkritische Nähe zu Russland und seltsame Kooperationen mit russischen Ex-Geheimdienstlern vorgeworfen. Vor einigen Jahren wurde zudem die Firma Infotecs Internet Security Software GmbH, die sich mittlerweile in Protelion GmbH umbenannt hat, Mitglied des Vereins.
Das russische Mutterunternehmen der Firma wurde von einem ehemaligen Mitarbeiter des russischen Geheimdienstes KGB gegründet und steht seit Jahren auf einer Sanktionsliste der USA. Der Firmenkomplex rund um Protelion soll seit Längerem Ziel einer Operation den Bundesnachrichtendienstes (BND) sein. Dieser sei an den gewonnenen Informationen über Russland höchst interessiert und habe die offenbar erfolgreiche Operation dreimal verlängert, berichtet der Spiegel. Der BND soll daher über den Beitrag des ZDF Magazins Royale nicht glücklich gewesen sein.
Auch Verfassungsschutz interessiert sich für Cybersicherheitsverein
Neben dem BND soll sich auch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) für den Cybersicherheitsrat Deutschland interessiert und sowohl den Vereinsvorsitzenden Dünn als auch eine weitere Person aus dem Vereinsumfeld überwacht haben. Laut dem Spiegel-Bericht sollen dabei auch Gespräche mit Schönbohm abgehört worden sein. Der Verfassungsschutz soll zudem bereits 2019 deutsche Kunden von Protelion, damals noch Infotecs Internet Security Software, vor dem Unternehmen gewarnt haben.
Schönbohm soll nicht über die Vorgänge informiert worden sein, da Dünn und Schönbohm sich gut gekannt und private Kontakte gepflegt hätten. So werden Schönbohm ein gemeinsames Abendessen und zwei Auftritte bei dem Cybersicherheitsverein vorgeworfen. Dabei waren damals laut Spiegel auch Referats- und Abteilungsleiter des Innenministeriums zugegen, obwohl eine ministerielle Weisung aus dem Jahr 2015 besagt, dass sich sowohl Mitarbeiter aus dem Ministerium als auch aus dem BSI von dem Verein und seinen Vertretern möglichst fernhalten sollen.
Interessant ist auch die Einsetzung des Diplom-Volkswirtes Schönbohm als Präsident des BSI unter dem damaligen Innenminister Thomas de Maizière (CDU). Schönbohm hatte sich - offenbar für viele überraschend - im Bewerbungsverfahren durchgesetzt. Eine Rolle könnte dabei laut Spiegel auch eine Potsdam-Connection gespielt haben: Demnach kannten sich de Maizière und Schönbohm aus dem dortigen CDU-Kreisverband. Gemeinsam mit ihnen war dort auch Hans-Wilhelm Dünn aktiv.