• IT-Karriere:
  • Services:

ARD/ZDF: Deutlich mehr Mahnverfahren für den Rundfunkbeitrag

Fast 11 Prozent der Rundfunkbeitragpflichtigen lassen es auf eine Mahnung oder Zwangsvollstreckung ankommen. Ihre Zahl ist um 400.000 angestiegen.

Artikel veröffentlicht am ,
Tagesschau-Moderatorin Charlotte Maihoff
Tagesschau-Moderatorin Charlotte Maihoff (Bild: ARD)

Die Anzahl der Haushalte und Unternehmen, die den Rundfunkbeitrag nicht bezahlen, ist um 400.000 angestiegen. Die Anzahl der Beitragskonten des Rundfunkbeitrags, die am Stichtag 31. Dezember 2015 in Mahnverfahren oder Vollstreckung waren, ist auf 4,9 Millionen angewachsen. Das sagte Christian Greuel, Sprecher der Beitragskommunikation von ARD/ZDF/Deutschlandradio Golem.de. Im Vorjahr lag die Zahl noch bei 4,5 Millionen.

Stellenmarkt
  1. BSH Hausgeräte GmbH, Einsatzgebiet Großraum Ulm/Augsburg
  2. Phone Research Field GmbH, Hamburg

Insgesamt gibt es 44,7 Millionen Beitragskonten in Deutschland. Davon befinden sich demnach 10,9 Prozent im Mahnverfahren. Dies seien Beitragskonten von Bürgern, Unternehmen, Institutionen und Einrichtungen des Gemeinwohls, die den Rundfunkbeitrag zwar grundsätzlich zahlen, aber die Zahlung nicht pünktlich zum fälligen Termin entrichtet haben. "Es wäre also falsch, hier pauschal von Beitragsverweigerern zu sprechen", betonte Greuel.

Lösung noch im Mahnverfahren möglich

Die letzte Stufe des Mahnverfahrens sei das Vollstreckungsersuchen. Dieses stellt die zuständige Landesrundfunkanstalt bei den regionalen Vollstreckungsbehörden, falls ein Beitragspflichtiger auf keine der vorangegangenen Mahnungen reagiert habe. In manchen Bundesländern sind für die Vollstreckung von Beitragsbescheiden die Kommunen oder die Finanzämter zuständig.

Laut Greuel sei es während des Mahnverfahrens jederzeit möglich, den Beitragsservice zu kontaktieren und eine Ratenzahlung oder Stundung zu vereinbaren. Die Mahngebühren können im Regelfall nicht erlassen werden, sagte Greuel. "Aus Kulanzgründen gibt es jedoch auch Ausnahmen. Etwa dann, wenn sich die Zahlung mit dem Mahnverlauf überschnitten hat oder der Beitragsservice nicht rechtzeitig auf eine Meldung des Beitragszahlenden reagiert hat."

Wegen ihrer Weigerung, die Rundfunkgebühr zu zahlen, war die Thüringerin Sieglinde B. im Februar in der Justizvollzugsanstalt Chemnitz in Erzwingungshaft.

Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) stellte im April 2016 in ihrem 20. Bericht für 2017 bis 2020 einen Überschuss der Rundfunkanstalten von 542,2 Millionen Euro fest. Die KEF empfahl eine Absenkung des Rundfunkbeitrags um 30 Cent auf monatlich 17,20 Euro. Doch mehrere Länder wie Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Sachsen und Thüringen sind dagegen oder haben Bedenken. Dagegen machen sich Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern für eine Entlastung der Nutzer stark.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Top-Angebote
  1. (aktuell u. a. Cashback-Aktion von MSI)
  2. 79€ (Bestpreis mit Saturn)
  3. (u. a. Logitech G402 Hero für 39€ und G502 Lightspeed für 85€)
  4. (u. a. PX701HD für 414€ statt 483,14€ im Vergleich)

Anonymer Nutzer 20. Jun 2016

Wäre wirklich schön, wenn die KEF tatsächlich soviel Macht hätte. Leider ist das aber nur...

My1 18. Jun 2016

^- this +1

thinkagain 16. Jun 2016

Edith sagt: Ja, öffentlich rechtliche Sendeanstalten mit Bildungsauftrag sind Sinnvoll...

DrWatson 16. Jun 2016

Das liegt einfach an der finanziellen Übermacht der Öffentlich-Rechtlichen. Wenn es eine...

Mumu 16. Jun 2016

Hier wurstelst du aber 2 Dinge. Einmal die Akzeptanz des ÖR und zum zweiten der...


Folgen Sie uns
       


Looking Glass Holo-Display angesehen (CES 2020)

Der Looking Glass 8K ist ein Monitor, der mittels Lichtfeldtechnologie 3D-Inhalte als Hologramm anzeigen kann. Golem.de hat sich das Display auf der CES 2020 genauer angeschaut.

Looking Glass Holo-Display angesehen (CES 2020) Video aufrufen
Grünheide: Umweltbewegung agiert bei Tesla-Fabrik unglücklich
Grünheide
Umweltbewegung agiert bei Tesla-Fabrik unglücklich

Es gibt gute Gründe, die Elektromobilität nicht nur unkritisch zu bejubeln. Einige Umweltverbände und Klimaaktivisten machen im Fall der Tesla-Fabrik in Grünheide dabei aber keine besonders gute Figur.
Ein IMHO von Hanno Böck

  1. Gigafactory Berlin Der "Tesla-Wald" ist fast gefällt
  2. Grünheide Tesla darf Wald weiter roden
  3. Gigafactory Grüne kritisieren Grüne Liga wegen Baumfällstopp für Tesla

Dauerbrenner: Bis dass der Tod uns ausloggt
Dauerbrenner
Bis dass der Tod uns ausloggt

Jedes Jahr erscheinen mehr Spiele als im Vorjahr. Trotzdem bleiben viele Gamer über Jahrzehnte hinweg technisch veralteten Onlinerollenspielen wie Tibia treu. Woher kommt die anhaltende Liebe für eine virtuelle Welt?
Von Daniel Ziegener

  1. Unchained Archeage bekommt Parallelwelt ohne Pay-to-Win
  2. Portal Knights Computerspielpreis-Gewinner bekommt MMO-Ableger

Energie: Dieses Blatt soll es wenden
Energie
Dieses Blatt soll es wenden

Schon lange versuchen Forscher, die Funktionsweise von Blättern nachzuahmen. Nun soll es endlich gelingen - und um Längen effizienter sein als andere Verfahren zur Gewinnung von Wasserstoff.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Energiewende Grüner Wasserstoff aus der Zinnschmelze
  2. Brennstoffzelle Deutschland bekommt mehr Wasserstofftankstellen
  3. Energiewende Hamburg will große Wasserstoff-Elektrolyseanlage bauen

    •  /