ARD/ZDF: Länder-Widerstand gegen Erhöhung des Rundfunkbeitrags

Manche Kanäle müssen nicht auf alle Zeit linear im Fernsehen sein, meint ein SPD-Staatssekretär. Auch die CDU hält eine Diskussionen über einen höheren Rundfunkbeitrag aktuell für überflüssig und verfehlt.

Artikel veröffentlicht am ,
Die öffentlich-rechtlichen Sender: Jeder muss zahlen.
Die öffentlich-rechtlichen Sender: Jeder muss zahlen. (Bild: ARD)

Die Forderungen nach höheren Rundfunkbeiträgen stoßen auf Widerstand bei den Regierungsparteien. "Bevor über mögliche Rundfunkgebühren geredet wird, müssen wir über Strukturveränderungen sprechen. Ziel müssen relevante und breit akzeptierte öffentlich-rechtliche Medien sein", sagte Staatssekretär Thomas Kralinski (SPD), Bevollmächtigter des Landes Brandenburg für Medien, der Welt. Die Zusammenarbeit der Anstalten müsse besser werden, manche Kanäle müssten nicht auf alle Zeit linear im Fernsehen sein. "Hier liegt die Verantwortung auch bei den öffentlich-rechtlichen Sendern."

Stellenmarkt
  1. IT Administrator (m/w/d) mit Schwerpunkt Endpoint Security
    Bayerische Versorgungskammer, München (Home-Office möglich)
  2. Development Worker (m/f/d) for Digital Transformation
    GIZ Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit GmbH, Nairobi (Kenia)
Detailsuche

Ähnlich ablehnend äußerte sich der Chef der schleswig-holsteinischen Staatskanzlei, Dirk Schrödter (CDU). "Ich halte Diskussionen über die Höhe des Rundfunkbeitrags aktuell für überflüssig und verfehlt", erklärte Schrödter der Welt. Derzeit ringe man um eine grundsätzliche Beauftragung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Daran müsse sich auch das ZDF konstruktiv beteiligen. Dieser Auftrag müsse künftig flexibler gestaltet und die Rahmenbedingungen auf ein verändertes Nutzungsverhalten abgestimmt werden.

"Erst darauf aufbauend werden wir die Finanzierungsgrundlagen klären und anpassen. Die Höhe des Rundfunkbeitrages folgt dem Programmauftrag - nicht umgekehrt."

Im Streit um die künftige Höhe des Rundfunkbeitrags schließt die ARD eine Verfassungsklage nicht aus. Falls nicht alle Landtage zustimmen sollten, "bliebe als Ultima Ratio die Klärung beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe", sagte der ARD-Vorsitzende Ulrich Wilhelm.

Golem Akademie
  1. Data Engineering mit Apache Spark: virtueller Zwei-Tage-Workshop
    25.–26. April 2022, Virtuell
  2. Apache Kafka Grundlagen: virtueller Zwei-Tage-Workshop
    21.–22. März 2022, Virtuell
Weitere IT-Trainings

Laut dem im Jahr 2013 eingeführten Gebührenmodell zahlt jeder Haushalt pauschal 17,50 Euro pro Monat für ARD, ZDF und Deutschlandradio.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


teenriot* 02. Jan 2019

Internet. Ich werde jetzt nicht noch mal alles raussuchen. Glaub die Zahlen oder nicht...

RedRose 02. Jan 2019

Das du was gegen die AFD hast, hat glaube ich inzwischen jeder gecheckt. Deine...

conker 01. Jan 2019

In der Schweiz war's schon recht cool: Referendum gemacht: 70% für beibehalten, 30% für...

conker 01. Jan 2019

@golem Hm, so langsam nervt das auch ... Also dass der Thread so langsam aber sicher auf...

teenriot* 01. Jan 2019

Dein Ernst? Ich soll belegen, das den Rechercheverbund aus WDR, NDR & SZ sich alle...



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Open-Source-Sprachassistent Mycroft
Basteln mit Thorsten statt Alexa

Das US-Unternehmen Mycroft AI arbeitet an einem Open-Source-Sprachassistenten. Die Alexa-Alternative ist etwas für lange Winterabende.
Ein Praxistest von Thorsten Müller

Open-Source-Sprachassistent Mycroft: Basteln mit Thorsten statt Alexa
Artikel
  1. Hosting: Hetzner erhöht Preise teils um 30 Prozent wegen Stromkosten
    Hosting
    Hetzner erhöht Preise teils um 30 Prozent wegen Stromkosten

    Die Server aus seiner Auktion kann der Hoster Hetzner offenbar nicht kostendeckend betreiben. Das könnte die ganze Branche betreffen.

  2. Pwnkit: Triviale Linux-Lücke ermöglicht Root-Rechte
    Pwnkit
    Triviale Linux-Lücke ermöglicht Root-Rechte

    Zum Ausnutzen der Sicherheitslücke in Polkit muss der Dienst nur installiert sein. Das betrifft auch Serversysteme. Exploits dürften schnell genutzt werden.

  3. Musterfeststellungsklage: Parship kann eine Kündigungswelle erwarten
    Musterfeststellungsklage
    Parship kann eine Kündigungswelle erwarten

    Die Verbraucherzentrale ruft zur Kündigung bei Parship und zur Teilnahme an einer Musterfeststellungsklage auf. Doch laut Betreiber PE Digital ist das aussichtslos.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • RTX 3090 24GB 2.349€ • RTX 3070 Ti 8GB 1.039€ • 1TB SSD PCIe 4.0 127,67€ • RX 6900XT 16 GB 1.495€ • Razer Gaming-Tastatur 155€ • LG OLED 65 Zoll 1.599€ • Razer Gaming-Maus 39,99€ • RX 6800XT 16GB 1.229€ • Thrustmaster Ferrari Lenkrad 349,99€ • Razer Gaming-Stuhl 179,99€ [Werbung]
    •  /