Abo
  • Services:

ARD/ZDF: Frau war wegen Boykott der Rundfunkgebühren in Haft

Zum ersten Mal ist wegen der Totalverweigerung der Rundfunkgebühr für ARD und ZDF eine Haftstrafe verhängt worden. Gegen die Gebühr wehren sich viele: 4,5 Millionen Beitragskonten sind in Mahnverfahren oder Vollstreckung.

Artikel veröffentlicht am ,
Luftaufnahme der Justizvollzugsanstalt Chemnitz
Luftaufnahme der Justizvollzugsanstalt Chemnitz (Bild: JVA Chemnitz)

Wegen ihrer Weigerung, die Rundfunkgebühr zu zahlen, ist die Thüringerin Sieglinde B. seit dem 4. Februar in der Justizvollzugsanstalt Chemnitz in Erzwingungshaft. "Ich habe seit 2013 nicht mehr gezahlt", sagte sie der Welt am Sonntag. "Ich habe nie Einspruch erhoben, Schreiben ignoriert. Ich ließ alles auf mich zukommen."

Stellenmarkt
  1. soft-nrg Development GmbH', Dornach
  2. Freie und Hansestadt Hamburg, Hamburg

Die 46-Jährige hat nach eigenen Angaben keinen Fernseher oder Radio, sie informiert sich aus dem Internet, was sie im Gegensatz zu ARD und ZDF als "vielseitig und umfassend" bewertet.

Sechs Monate Erzwingungshaft sind möglich

Der Gerichtsvollzieher und zwei Polizisten hatten die Frau an ihrem Arbeitsplatz in einem Metallbetrieb aufgesucht. Als sie sich weigerte, eine Vermögensauskunft abzugeben, wurde sie zur Polizeiwache und dann in die Haftanstalt gebracht. Nach der Verhaftung am Arbeitsplatz wurde sie gekündigt. Eine Unterschrift unter die Vermögensaufstellung hätte "die Rechtmäßigkeit der Zwangsgebühren bestätigt. Das will ich nicht", sagte sie.

Nach sechs Monaten muss die Erzwingungshaft enden. Nach zwei Jahren kann die Frau erneut in Haft kommen.

4,5 Millionen Beitragskonten im Mahnverfahren

Der Rundfunkbeitrag in Deutschland ist eine Haushaltsgebühr, die jeder zahlen muss, auch Menschen, die kein Rundfunkgerät besitzen. Die Höhe lag pro Haushalt bis März 2015 bei monatlich 17,98 Euro und gegenwärtig bei 17,50 Euro. Der Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio zog im Jahr 2014 einen Betrag von 8,3 Milliarden Euro ein. Damit soll die Nutzung von Fernsehen, Hörfunk, Telemedien, Computer und Autoradio der Haushaltsmitglieder abgedeckt sein. Wer zuvor nur 5,76 Euro für die reine Nutzung eines Radios oder 5,52 Euro für einen internetfähigen PC gezahlt hat, wurde auf 17,50 Euro im Monat heraufgestuft.

Viele Menschen versuchen, der Rundfunkgebühr zu entgehen; der bürokratische Aufwand, sie zur Zahlung zu zwingen, ist gewaltig. "4,5 Millionen Beitragskonten waren am Stichtag 31. Dezember 2014 in Mahnverfahren oder Vollstreckung", sagte Christian Greuel, Sprecher der Beitragskommunikation von ARD/ZDF/Deutschlandradio der Welt am Sonntag. Sieglinde B. ist die Erste, die deswegen inhaftiert wurde.

Das Bundesverwaltungsgerichts hat im März 2016 entschieden, dass der Rundfunkbeitrag nicht gegen die Verfassung verstößt. Verfassungsrechtlich sei es nicht geboten, "eine Befreiungsmöglichkeit bei fehlendem Gerätebesitz zu eröffnen. Dies würde das gesetzliche Ziel, eine möglichst gleichmäßige Erhebung des Beitrags zu gewährleisten, konterkarieren." Der Nachweis, nicht über ein Empfangsgerät zu verfügen, könne aufgrund der technischen Entwicklung mit angemessenem Aufwand nicht mehr verlässlich erbracht werden.

Nachtrag vom 5. April 2016, 10:51 Uhr

Die Frau wurde am Montagabend um 18 Uhr aus der Haft entlassen, teilte ein Sprecher der Justizvollzugsanstalt Chemnitz Golem.de auf Anfrage mit. Zu den Gründen gibt es keine Angaben.

Nachtrag vom 5. April 2016, 14:30 Uhr

"Der MDR hat den Antrag auf Erlass eines Haftbefehls zurückgezogen, so dass das Amtsgericht diesen aufhob", erklärte Hans-Otto Burschel, Sprecher des Amtsgerichtes Bad Salzungen der Welt. Burschel erklärte: "Der MDR kann nun 30 Jahre lang versuchen, sein Geld anderweitig einzutreiben."



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 54,99€
  2. 27,99€
  3. 32,99€
  4. ab 69,99€ mit Vorbesteller-Preisgarantie (Release 26.10.)

Stefo2 18. Okt 2016

Soll das Leben sein Arbeiten für vieleicht grade mal 0,5% Zinsen der Bank und dann zu...

DerVorhangZuUnd... 10. Apr 2016

Jetzt ohne scheiß: Ich glaube es gab sogar eine Reportage über seine Hundeliebe.

Colorado 08. Apr 2016

Es gibt immer eine Wahl...

der_wahre_hannes 08. Apr 2016

Krass OT: Aber nein, das sollten sie nicht. Bildung muss auch denjenigen mit eher...

der_wahre_hannes 08. Apr 2016

Weil so eine Prüfung durchaus mal länger dauern kann. Stell dir vor, du hast eine...


Folgen Sie uns
       


Tolino Shine 3 - Hands on

Der Shine 3 ist der neue E-Book-Reader der Tolino-Allianz. Das neue Modell bietet einen kapazitiven Touchscreen und erhält die Möglichkeit, die Farbtemperatur des Displaylichts zu verändern. Der Shine 3 ist für 120 Euro verfügbar.

Tolino Shine 3 - Hands on Video aufrufen
Norsepower: Stahlsegel helfen der Umwelt und sparen Treibstoff
Norsepower
Stahlsegel helfen der Umwelt und sparen Treibstoff

Der erste Test war erfolgreich: Das finnische Unternehmen Norsepower hat zwei weitere Schiffe mit Rotorsails ausgestattet. Der erste Neubau mit dem Windhilfsantrieb ist in Planung. Neue Regeln der Seeschifffahrtsorganisation könnten bewirken, dass künftig mehr Schiffe saubere Antriebe bekommen.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Car2X Volkswagen will Ampeln zuhören
  2. Innotrans Die Schiene wird velosicher
  3. Logistiktram Frankfurt liefert Pakete mit Straßenbahn aus

Künstliche Intelligenz: Wie Computer lernen
Künstliche Intelligenz
Wie Computer lernen

Künstliche Intelligenz, Machine Learning und neuronale Netze zählen zu den wichtigen Buzzwords dieses Jahres. Oft wird der Eindruck vermittelt, dass Computer bald wie Menschen denken können. Allerdings wird bei dem Thema viel durcheinandergeworfen. Wir sortieren.
Von Miroslav Stimac

  1. Innotrans KI-System identifiziert Schwarzfahrer
  2. USA Pentagon fordert KI-Strategie fürs Militär
  3. KI Deepmind-System diagnostiziert Augenkrankheiten

Mate 20 Pro im Hands on: Huawei bringt drei Brennweiten und mehr für 1.000 Euro
Mate 20 Pro im Hands on
Huawei bringt drei Brennweiten und mehr für 1.000 Euro

Huawei hat mit dem Mate 20 Pro seine Dreifachkamera überarbeitet: Der monochrome Sensor ist einer Ultraweitwinkelkamera gewichen. Gleichzeitig bietet das Smartphone zahlreiche technische Extras wie einen Fingerabdrucksensor unter dem Display und einen sehr leistungsfähigen Schnelllader.
Ein Hands on von Tobias Költzsch

  1. Keine Spionagepanik Regierung wird chinesische 5G-Ausrüster nicht ausschließen
  2. Watch GT Huawei bringt Smartwatch ohne Wear OS auf den Markt
  3. Ascend 910/310 Huaweis AI-Chips sollen Google und Nvidia schlagen

    •  /