Abo
  • Services:
Anzeige
Pinar Atalay bei den Tagesthemen
Pinar Atalay bei den Tagesthemen (Bild: NDR)

ARD: Rundfunkbeitrag soll mit Inkassofirmen eingetrieben werden

Pinar Atalay bei den Tagesthemen
Pinar Atalay bei den Tagesthemen (Bild: NDR)

Die ARD will mit Inkassofirmen den "Mahnpfad" flexibler gestalten. Dazu sollen die Beitragssatzungen der Sendeanstalten für den Rundfunkbeitrag geändert werden. Ein breiter pauschaler Einsatz sei aber nicht geplant.

Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten erwägen, zukünftig Inkassobüros einzusetzen, um den Rundfunkbeitrag einzutreiben. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Der Spiegel unter Berufung auf eine ARD-Sprecherin. Die Zahl der Vollstreckungsersuchen der Landesrundfunkanstalten steigt massiv an.

Anzeige

4,5 Millionen Beitragskonten waren am Stichtag 31. Dezember 2014 im Mahnverfahren oder in Vollstreckung. Im Jahr 2015 gab es 1,4 Millionen Zwangsvollstreckungen gegen Personen, die die Gebühr nicht zahlten. Im Jahr 2014 waren es nur knapp 701.000.

Inkasso soll Klärung herbeiführen

Man wolle mit dem neuen Verfahren den "Mahnpfad" flexibler gestalten. "Zweck ist nicht ein breiter, pauschaler Einsatz von Inkassounternehmen", sagte eine ARD-Sprecherin dem Spiegel. Vielmehr gehe es darum, im Vorfeld durch die privaten Schuldeneintreiber eine Klärung herbeizuführen, bevor es zu Zwangsmaßnahmen komme.

Offenbar hoffen die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten, dass Inkassounternehmen mehr Wirkung bei den Beitragsschuldnern erzielen. Um die Eintreiber beauftragen zu dürfen, müssen jedoch die Beitragssatzungen der Anstalten geändert werden. Bislang sehen sie vor, dass der Beitrag zunächst hoheitlich vollstreckt werden muss, also von Behördenseite der Versuch unternommen werden muss, die monatlich 17,50 Euro einzutreiben. Auch soll die Pflicht abgeschafft werden, an allen möglichen öffentlich zugänglichen Stellen wie Banken, Anmeldeformulare auszulegen.

Zudem kommen ARD und ZDF bei Totalverweigerern der Rundfunkgebühr, die kein Geld haben, nicht weiter. Die Erzwingungshaft für Menschen, die sich weigern, im Mahnverfahren zur Rundfunkgebühr eine Vermögensauskunft zu geben, musste deshalb aufgegeben werden. Die Haftkosten von rund 80 bis 100 Euro am Tag sind Teil der Vollstreckungskosten, die der Verursacher tragen muss. Wenn die Person mittellos ist, muss der öffentlich-rechtliche Sender dies übernehmen.

Christian Greuel von der Beitragskommunikation ARD, ZDF und Deutschlandradio sagte Golem.de: "Bereits zu Zeiten der Rundfunkgebühr beauftragte die damalige GEZ auch externe Dienstleister mit dem Einzug fälliger Rundfunkgebühren, insofern ist das Thema nicht neu. Durch die geplante Satzungsänderung soll die Grundlage dafür geschaffen werden, diese Dienstleister künftig bereits vor der Übergabe offener Forderungen an die Vollstreckungsbehörden zu beauftragen."

Dies sei für den Betroffenen gleich aus mehreren Gründen vorteilhaft. "Zum einen bekommt er noch einmal die Gelegenheit, seinen Sachverhalt aufzuklären und die Forderungen zu begleichen. Zum anderen bleiben ihm die Mehrkosten und mögliche weitere Zwangsmaßnahmen des hoheitlichen Vollstreckungsverfahrens zunächst erspart."


eye home zur Startseite
d0351t 16. Nov 2016

Ein Hallo an alle Foristen hier. Mir ist heute aus heiterem Himmel folgender Gedanke...

/mecki78 04. Nov 2016

http://www.moskau-inkasso.com/images/inkasso-dortmund.jpg http://www.moskau-inkasso.com...

Berner Rösti 03. Nov 2016

Tut mir leid, aber diese "Begriffskasperei", wie du sie nennst, geht allein auf dein...

chefin 02. Nov 2016

Leider falsch Zwar unterstehen ARD/ZDF dem normalen Firmenrecht und agieren wie ein...

Berner Rösti 30. Okt 2016

Mach ich gerne, aber dazu müsstest du mir schon den Namen des Vereins und seine...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Robert Bosch GmbH Packaging Technology, Crailsheim
  2. FAG Industrial Services GmbH, Herzogenrath, Aachen
  3. Laureate Germany Holding GmbH, Berlin, Iserlohn oder Hamburg
  4. M-net Telekommunikations GmbH, München


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 69,99€ mit Vorbesteller-Preisgarantie
  2. 109,99€ mit Vorbesteller-Preisgarantie
  3. 119,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)

Folgen Sie uns
       


  1. Für Lokalsender

    Kabelnetzbetreiber wollen 250 Millionen Euro Rundfunkgebühr

  2. Linux-Kernel-Security

    Torvalds bezeichnet Grsecurity als "Müll"

  3. Zolo Liberty Plus

    Drahtlose Ohrstöpsel auf Kickstarter für nur 100 US-Dollar

  4. Eckpunkte

    Bundesnetzagentur sieht 5G bei 2 GHz und 3.400 bis 3.700 MHz

  5. Internet sofort

    Das Warten auf den Festnetzanschluss kann teuer werden

  6. Ransomware

    Petya-Kampagne nutzt Lücke in Buchhaltungssoftware

  7. 10 GBit/s

    Erste 5G-Endgeräte sind noch einen Kubikmeter groß

  8. Engine

    Unity will Kamerafahrten fast automatisch generieren

  9. Grafikkarte

    Radeon Vega FE kostet 1.000 US-Dollar

  10. Nach Gerichtsurteil

    Bundesnetzagentur setzt Vorratsdatenspeicherung aus



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Dirt 4 im Test: Vom Fahrschüler zum Rallye-Weltmeister
Dirt 4 im Test
Vom Fahrschüler zum Rallye-Weltmeister

Mesh- und Bridge-Systeme in der Praxis: Mehr WLAN-Access-Points, mehr Spaß
Mesh- und Bridge-Systeme in der Praxis
Mehr WLAN-Access-Points, mehr Spaß
  1. Aruba HPE Indoor-Tracking leicht gemacht
  2. Eero 2.0 Neues Mesh-WLAN-System kann sich auch per Kabel vernetzen
  3. BVG Fast alle Berliner U-Bahnhöfe haben offenes WLAN

Mobile-Games-Auslese: Ninjas, Pyramiden und epische kleine Kämpfe
Mobile-Games-Auslese
Ninjas, Pyramiden und epische kleine Kämpfe
  1. Ubisoft Chaoshasen, Weltraumaffen und die alten Ägypter
  2. Monument Valley 2 im Test Rätselspiel mit viel Atmosphäre und mehr Vielfalt
  3. Mobile-Games-Auslese Weltraumkartoffel und Bilderbuchwanderung für mobile Spieler

  1. Dass er fragwürdige Positionen aggressiv vertritt?

    demon driver | 16:05

  2. Re: Meh

    Lorphos | 16:05

  3. Re: Hotspot mit Handy?

    robinx999 | 16:00

  4. Und in den USA verkaufen die ersten Provider schon 5G

    RipClaw | 15:58

  5. Re: Fordert da gerade wirklich die private Wirtschaft

    StefanGrossmann | 15:58


  1. 14:54

  2. 14:39

  3. 14:13

  4. 13:22

  5. 12:03

  6. 11:59

  7. 11:45

  8. 11:35


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel