Abo
  • Services:
Anzeige
Pinar Atalay bei den Tagesthemen
Pinar Atalay bei den Tagesthemen (Bild: NDR)

ARD: Rundfunkbeitrag soll mit Inkassofirmen eingetrieben werden

Pinar Atalay bei den Tagesthemen
Pinar Atalay bei den Tagesthemen (Bild: NDR)

Die ARD will mit Inkassofirmen den "Mahnpfad" flexibler gestalten. Dazu sollen die Beitragssatzungen der Sendeanstalten für den Rundfunkbeitrag geändert werden. Ein breiter pauschaler Einsatz sei aber nicht geplant.

Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten erwägen, zukünftig Inkassobüros einzusetzen, um den Rundfunkbeitrag einzutreiben. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Der Spiegel unter Berufung auf eine ARD-Sprecherin. Die Zahl der Vollstreckungsersuchen der Landesrundfunkanstalten steigt massiv an.

Anzeige

4,5 Millionen Beitragskonten waren am Stichtag 31. Dezember 2014 im Mahnverfahren oder in Vollstreckung. Im Jahr 2015 gab es 1,4 Millionen Zwangsvollstreckungen gegen Personen, die die Gebühr nicht zahlten. Im Jahr 2014 waren es nur knapp 701.000.

Inkasso soll Klärung herbeiführen

Man wolle mit dem neuen Verfahren den "Mahnpfad" flexibler gestalten. "Zweck ist nicht ein breiter, pauschaler Einsatz von Inkassounternehmen", sagte eine ARD-Sprecherin dem Spiegel. Vielmehr gehe es darum, im Vorfeld durch die privaten Schuldeneintreiber eine Klärung herbeizuführen, bevor es zu Zwangsmaßnahmen komme.

Offenbar hoffen die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten, dass Inkassounternehmen mehr Wirkung bei den Beitragsschuldnern erzielen. Um die Eintreiber beauftragen zu dürfen, müssen jedoch die Beitragssatzungen der Anstalten geändert werden. Bislang sehen sie vor, dass der Beitrag zunächst hoheitlich vollstreckt werden muss, also von Behördenseite der Versuch unternommen werden muss, die monatlich 17,50 Euro einzutreiben. Auch soll die Pflicht abgeschafft werden, an allen möglichen öffentlich zugänglichen Stellen wie Banken, Anmeldeformulare auszulegen.

Zudem kommen ARD und ZDF bei Totalverweigerern der Rundfunkgebühr, die kein Geld haben, nicht weiter. Die Erzwingungshaft für Menschen, die sich weigern, im Mahnverfahren zur Rundfunkgebühr eine Vermögensauskunft zu geben, musste deshalb aufgegeben werden. Die Haftkosten von rund 80 bis 100 Euro am Tag sind Teil der Vollstreckungskosten, die der Verursacher tragen muss. Wenn die Person mittellos ist, muss der öffentlich-rechtliche Sender dies übernehmen.

Christian Greuel von der Beitragskommunikation ARD, ZDF und Deutschlandradio sagte Golem.de: "Bereits zu Zeiten der Rundfunkgebühr beauftragte die damalige GEZ auch externe Dienstleister mit dem Einzug fälliger Rundfunkgebühren, insofern ist das Thema nicht neu. Durch die geplante Satzungsänderung soll die Grundlage dafür geschaffen werden, diese Dienstleister künftig bereits vor der Übergabe offener Forderungen an die Vollstreckungsbehörden zu beauftragen."

Dies sei für den Betroffenen gleich aus mehreren Gründen vorteilhaft. "Zum einen bekommt er noch einmal die Gelegenheit, seinen Sachverhalt aufzuklären und die Forderungen zu begleichen. Zum anderen bleiben ihm die Mehrkosten und mögliche weitere Zwangsmaßnahmen des hoheitlichen Vollstreckungsverfahrens zunächst erspart."


eye home zur Startseite
d0351t 16. Nov 2016

Ein Hallo an alle Foristen hier. Mir ist heute aus heiterem Himmel folgender Gedanke...

/mecki78 04. Nov 2016

http://www.moskau-inkasso.com/images/inkasso-dortmund.jpg http://www.moskau-inkasso.com...

Berner Rösti 03. Nov 2016

Tut mir leid, aber diese "Begriffskasperei", wie du sie nennst, geht allein auf dein...

chefin 02. Nov 2016

Leider falsch Zwar unterstehen ARD/ZDF dem normalen Firmenrecht und agieren wie ein...

Berner Rösti 30. Okt 2016

Mach ich gerne, aber dazu müsstest du mir schon den Namen des Vereins und seine...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Robert Bosch GmbH, Stuttgart-Feuerbach
  2. Daimler AG, Sindelfingen
  3. Bundeskriminalamt, Wiesbaden
  4. über Ratbacher GmbH, München


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 274,90€ + 3,99€ Versand
  2. 77,00€
  3. (täglich neue Deals)

Folgen Sie uns
       


  1. Action

    Bungie bestätigt PC-Version von Destiny 2

  2. Extremistische Inhalte

    Google hat weiter Probleme mit Werbeplatzierungen

  3. SpaceX

    Für eine Raketenstufe geht es zurück ins Weltall

  4. Ashes of the Singularity

    Patch sorgt auf Ryzen-Chips für 20 Prozent mehr Leistung

  5. Thimbleweed Park im Test

    Mord im Pixelparadies

  6. Bundesgerichtshof

    Eltern müssen bei illegalem Filesharing ihre Kinder verraten

  7. Gesetz beschlossen

    Computer dürfen das Lenkrad übernehmen

  8. Neue Bildersuche

    Fotografenvereinigung Freelens klagt gegen Google

  9. FTTB

    Unitymedia baut zwei Gemeinden mit Glasfaser aus

  10. Hashfunktion

    Der schwierige Abschied von SHA-1



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
WLAN-Störerhaftung: Wie gefährlich sind die Netzsperrenpläne der Regierung?
WLAN-Störerhaftung
Wie gefährlich sind die Netzsperrenpläne der Regierung?
  1. Telia Schwedischer ISP muss Nutzerdaten herausgeben
  2. Die Woche im Video Dumme Handys, kernige Prozessoren und Zeldaaaaaaaaaa!
  3. Störerhaftung Regierung will Netzsperren statt Abmahnkosten

In eigener Sache: Golem.de sucht Marketing Manager (w/m)
In eigener Sache
Golem.de sucht Marketing Manager (w/m)
  1. In eigener Sache Golem.de geht auf Jobmessen
  2. In eigener Sache Golem.de kommt jetzt sicher ins Haus - per HTTPS
  3. In eigener Sache Unterstützung für die Schlussredaktion gesucht!

Mobile-Games-Auslese: Würfelkrieger und Kartendiebe für mobile Spieler
Mobile-Games-Auslese
Würfelkrieger und Kartendiebe für mobile Spieler

  1. Re: Glückwunsch zur erfolgreichen Landung!

    Frank... | 02:20

  2. Re: Scheint so als würde denen das Geld langsam...

    ZuWortMelder | 01:48

  3. Re: Job vergeben

    plutoniumsulfat | 01:28

  4. kennt jemand ein UNI-Windows-Consolen-Hash...

    Golressy | 01:22

  5. Re: Wer seine Kinder als wahre Täter von...

    Garius | 01:21


  1. 22:53

  2. 19:00

  3. 18:40

  4. 18:20

  5. 18:00

  6. 17:08

  7. 16:49

  8. 15:55


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel