Abo
  • Services:
Anzeige
Pinar Atalay bei den Tagesthemen
Pinar Atalay bei den Tagesthemen (Bild: NDR)

ARD: Rundfunkbeitrag soll mit Inkassofirmen eingetrieben werden

Pinar Atalay bei den Tagesthemen
Pinar Atalay bei den Tagesthemen (Bild: NDR)

Die ARD will mit Inkassofirmen den "Mahnpfad" flexibler gestalten. Dazu sollen die Beitragssatzungen der Sendeanstalten für den Rundfunkbeitrag geändert werden. Ein breiter pauschaler Einsatz sei aber nicht geplant.

Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten erwägen, zukünftig Inkassobüros einzusetzen, um den Rundfunkbeitrag einzutreiben. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Der Spiegel unter Berufung auf eine ARD-Sprecherin. Die Zahl der Vollstreckungsersuchen der Landesrundfunkanstalten steigt massiv an.

Anzeige

4,5 Millionen Beitragskonten waren am Stichtag 31. Dezember 2014 im Mahnverfahren oder in Vollstreckung. Im Jahr 2015 gab es 1,4 Millionen Zwangsvollstreckungen gegen Personen, die die Gebühr nicht zahlten. Im Jahr 2014 waren es nur knapp 701.000.

Inkasso soll Klärung herbeiführen

Man wolle mit dem neuen Verfahren den "Mahnpfad" flexibler gestalten. "Zweck ist nicht ein breiter, pauschaler Einsatz von Inkassounternehmen", sagte eine ARD-Sprecherin dem Spiegel. Vielmehr gehe es darum, im Vorfeld durch die privaten Schuldeneintreiber eine Klärung herbeizuführen, bevor es zu Zwangsmaßnahmen komme.

Offenbar hoffen die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten, dass Inkassounternehmen mehr Wirkung bei den Beitragsschuldnern erzielen. Um die Eintreiber beauftragen zu dürfen, müssen jedoch die Beitragssatzungen der Anstalten geändert werden. Bislang sehen sie vor, dass der Beitrag zunächst hoheitlich vollstreckt werden muss, also von Behördenseite der Versuch unternommen werden muss, die monatlich 17,50 Euro einzutreiben. Auch soll die Pflicht abgeschafft werden, an allen möglichen öffentlich zugänglichen Stellen wie Banken, Anmeldeformulare auszulegen.

Zudem kommen ARD und ZDF bei Totalverweigerern der Rundfunkgebühr, die kein Geld haben, nicht weiter. Die Erzwingungshaft für Menschen, die sich weigern, im Mahnverfahren zur Rundfunkgebühr eine Vermögensauskunft zu geben, musste deshalb aufgegeben werden. Die Haftkosten von rund 80 bis 100 Euro am Tag sind Teil der Vollstreckungskosten, die der Verursacher tragen muss. Wenn die Person mittellos ist, muss der öffentlich-rechtliche Sender dies übernehmen.

Christian Greuel von der Beitragskommunikation ARD, ZDF und Deutschlandradio sagte Golem.de: "Bereits zu Zeiten der Rundfunkgebühr beauftragte die damalige GEZ auch externe Dienstleister mit dem Einzug fälliger Rundfunkgebühren, insofern ist das Thema nicht neu. Durch die geplante Satzungsänderung soll die Grundlage dafür geschaffen werden, diese Dienstleister künftig bereits vor der Übergabe offener Forderungen an die Vollstreckungsbehörden zu beauftragen."

Dies sei für den Betroffenen gleich aus mehreren Gründen vorteilhaft. "Zum einen bekommt er noch einmal die Gelegenheit, seinen Sachverhalt aufzuklären und die Forderungen zu begleichen. Zum anderen bleiben ihm die Mehrkosten und mögliche weitere Zwangsmaßnahmen des hoheitlichen Vollstreckungsverfahrens zunächst erspart."


eye home zur Startseite
d0351t 16. Nov 2016

Ein Hallo an alle Foristen hier. Mir ist heute aus heiterem Himmel folgender Gedanke...

/mecki78 04. Nov 2016

http://www.moskau-inkasso.com/images/inkasso-dortmund.jpg http://www.moskau-inkasso.com...

Berner Rösti 03. Nov 2016

Tut mir leid, aber diese "Begriffskasperei", wie du sie nennst, geht allein auf dein...

chefin 02. Nov 2016

Leider falsch Zwar unterstehen ARD/ZDF dem normalen Firmenrecht und agieren wie ein...

Berner Rösti 30. Okt 2016

Mach ich gerne, aber dazu müsstest du mir schon den Namen des Vereins und seine...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung (BAM), Berlin-Steglitz
  2. HDPnet GmbH, Heidelberg
  3. Fresenius Medical Care Deutschland GmbH, Bad Homburg
  4. Dataport, Hamburg


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. ab 59,98€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  2. 59,99€/69,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  3. 389,99€

Folgen Sie uns
       


  1. FSP Hydro PTM+

    Wassergekühltes PC-Netzteil liefert 1.400 Watt

  2. Matebook X und E im Hands on

    Huawei kann auch Notebooks

  3. Celsius-Workstations

    Fujitsu bringt sichere Notebooks und kabellose Desktops

  4. O2 und E-Plus

    Telefónica hat weiter Probleme außerhalb von Städten

  5. Project Zero

    Google-Entwickler baut Windows-Loader für Linux

  6. Dan Cases A4-SFX v2

    Minigehäuse erhält Fenster und wird Wakü-kompatibel

  7. Razer Core im Test

    Grafikbox + Ultrabook = Gaming-System

  8. iPhone-Hersteller

    Apple testet 5G-Technologie

  9. Cern

    Der LHC ist zurück aus der Winterpause

  10. Jamboard

    Googles Smartboard kommt in den USA auf den Markt



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
The Surge im Test: Frust und Feiern in der Zukunft
The Surge im Test
Frust und Feiern in der Zukunft
  1. Wirtschaftssimulation Pizza Connection 3 wird gebacken
  2. Mobile-Games-Auslese Untote Rundfahrt und mobiles Seemannsgarn
  3. Spielebranche Beschäftigtenzahl in der deutschen Spielebranche sinkt

Redmond Campus Building 87: Microsofts Area 51 für Hardware
Redmond Campus Building 87
Microsofts Area 51 für Hardware
  1. Windows on ARM Microsoft erklärt den kommenden x86-Emulator im Detail
  2. Azure Microsoft betreut MySQL und PostgreSQL in der Cloud
  3. Microsoft Azure bekommt eine beeindruckend beängstigende Video-API

3D-Druck bei der Bahn: Mal eben einen Kleiderhaken für 80 Euro drucken
3D-Druck bei der Bahn
Mal eben einen Kleiderhaken für 80 Euro drucken
  1. Bahnchef Richard Lutz Künftig "kein Ticket mehr für die Bahn" notwendig
  2. Flatrate Öffentliches Fahrradleihen kostet 50 Euro im Jahr
  3. Nextbike Berlins neues Fahrradverleihsystem startet

  1. Nicht nur O2. ALLE haben aktuell Probleme ohne...

    ManMashine | 15:38

  2. Re: Pay to Win?

    Ovaron | 15:38

  3. Versteh ich das richtig?

    mmarre | 15:37

  4. Re: Teure und nur eingeschränkt nutzbare Spielerei

    Seargas | 15:35

  5. Re: Kann ich mit Alditalk nicht bestätigen

    ManuPhennic | 15:32


  1. 15:40

  2. 15:32

  3. 15:20

  4. 14:59

  5. 13:22

  6. 12:41

  7. 12:01

  8. 11:57


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel