Abo
  • Services:

ARD: Keine Haft mehr für Verweigerer der Rundfunkgebühr

Imageschaden und hohe Kosten: Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten wollen bei Verweigerern der Rundfunkgebühr auf die Drohung mit Erzwingungshaft verzichten. Doch eine absolute Garantie gibt es nicht.

Artikel veröffentlicht am ,
Pinar Atalay bei den Tagesthemen
Pinar Atalay bei den Tagesthemen (Bild: NDR)

Totalverweigerer der Rundfunkgebühr sollen nicht mehr in Erzwingungshaft kommen. Das hat ARD-Sprecher Steffen Grimberg Golem.de auf Anfrage erklärt. "Nach Auffassung der Rundfunkanstalten sollen solche Zwangsmaßnahmen im Vollstreckungsverfahren zum Rundfunkbeitrag grundsätzlich angemessen sein." Haft sei nicht angemessen. Zuvor hatte bereits der Tagespiegel über das geänderte Vorgehen der Rundfunkanstalten berichtet.

Stellenmarkt
  1. Beckhoff Automation GmbH & Co. KG, Verl
  2. Bosch Gruppe, Grasbrunn

Wer sich weigert, im Zuge der Mahnverfahren zur Rundfunkgebühr eine Vermögensauskunft zu geben, musste bisher mit Haft rechnen. In einem Fall kam die Thüringerin Sieglinde B. im Februar 2016 in der Justizvollzugsanstalt Chemnitz deswegen in Erzwingungshaft. Sie gilt als erste Betroffene dieser Zwangsmaßnahme.

Anders als in Großbritannien ist die Nichtzahlung der Rundfunkgebühr keine Straftat in Deutschland. Hierzulande kann die Erzwingungshaft mehr als Androhung genutzt werden. Wer jedoch nicht mittellos ist, bei dem wird einfach gepfändet.

Welche Vollstreckungsbehörde im jeweiligen Bundesland wie weit geht, ist jedoch nicht vorhersehbar. Darum kann ein weiterer Fall wie in Chemnitz auch künftig nicht absolut ausgeschlossen werden.

Haftkosten von rund 80 bis 100 Euro

Die Haftkosten von rund 80 bis 100 Euro am Tag sind zudem Teil der Vollstreckungskosten, die der Verursacher tragen muss. Wenn die Person jedoch mittellos ist, wird der öffentlich-rechtliche Sender diese Kosten tragen müssen.

Wichtiger sind aber der Schaden für die Reputation und das Image der Rundfunkanstalten, weshalb sich als Sanktion mit einem Eintrag in das Schuldnerverzeichnis zufrieden gegeben wird.

Der Rundfunkbeitrag in Deutschland ist eine Haushaltsgebühr, die jeder zahlen muss, auch Menschen, die kein Rundfunkgerät besitzen. Die Höhe lag pro Haushalt bis März 2015 bei monatlich 17,98 Euro und gegenwärtig bei 17,50 Euro. Der Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio zog im Jahr 2014 einen Betrag von 8,3 Milliarden Euro ein. Damit soll die Nutzung von Fernsehen, Hörfunk, Telemedien, Computer und Autoradio der Haushaltsmitglieder abgedeckt sein.

Viele Menschen versuchen, der Rundfunkgebühr zu entgehen. 4,5 Millionen Beitragskonten waren am Stichtag 31. Dezember 2014 im Mahnverfahren oder in Vollstreckung.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (-78%) 4,44€
  2. 31,99€
  3. (-63%) 34,99€
  4. (-76%) 3,60€

divStar 19. Jul 2018

Wenn Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zu Pflicht. Dazu gehört auch das Nichtzahlen...

plutoniumsulfat 23. Sep 2016

Echt? Sogar keinen Rechner darf man haben?

theonlyone 23. Sep 2016

Alle Versicherungen die mit Gewinn-Absicht funktionieren können grundsätzlich nicht...

Der Held vom... 22. Sep 2016

Dafür dürften deine eigenen Elaborate vollkommen ausreichen und ich kann mir daher die...

der_wahre_hannes 22. Sep 2016

Dachte ich mir auch gerade. Wenn die 17,50¤ ein so großes Loch ins Budget reißen, dann...


Folgen Sie uns
       


Landwirtschafts-Simulator C64 - Fazit

Der Landwirtschaftssimulator kommt auf den C64: Giants Software legt der Collector's Edition des Landwirtschafts-Simulators 19 eine Version für den Heimcomputer von Commodore bei. Wir haben das gar nicht mal schlechte Spiel auf originaler Hardware gespielt.

Landwirtschafts-Simulator C64 - Fazit Video aufrufen
Nubia Red Magic Mars im Hands On: Gaming-Smartphone mit Top-Ausstattung für 390 Euro
Nubia Red Magic Mars im Hands On
Gaming-Smartphone mit Top-Ausstattung für 390 Euro

CES 2019 Mit dem Red Magic Mars bringt Nubia ein interessantes und vor allem verhältnismäßig preiswertes Gaming-Smartphone nach Deutschland. Es hat einen Leistungsmodus und Schulter-Sensortasten, die beim Zocken helfen können.
Ein Hands on von Tobias Költzsch

  1. Sonos Keine Parallelnutzung von Alexa und Google Assistant geplant
  2. Hypersense-Prototypen ausprobiert Razers Rumpel-Peripherie sorgt für Immersion
  3. ATH-ANC900BT Audio Technica zeigt neuen ANC-Kopfhörer

Geforce RTX 2060 im Test: Gute Karte zum gutem Preis mit Speicher-Aber
Geforce RTX 2060 im Test
Gute Karte zum gutem Preis mit Speicher-Aber

Mit der Geforce RTX 2060 hat Nvidia die bisher günstigste Grafikkarte mit Turing-Architektur veröffentlicht. Für 370 Euro erhalten Spieler genug Leistung für 1080p oder 1440p und sogar für Raytracing, bei vollen Schatten- oder Textur-Details wird es aber in seltenen Fällen ruckelig.
Ein Test von Marc Sauter

  1. Grafikkarte Geforce GTX 1660 Ti soll 1.536 Shader haben
  2. Geforce RTX 2060 Founder's Edition kostet 370 Euro
  3. Turing-Architektur Nvidia stellt schnelle Geforce RTX für Notebooks vor

Nubia X im Hands on: Lieber zwei Bildschirme als eine Notch
Nubia X im Hands on
Lieber zwei Bildschirme als eine Notch

CES 2019 Nubia hat auf der CES eines der interessantesten Smartphones der letzten Monate gezeigt: Dank zweier Bildschirme braucht das Nubia X keine Frontkamera - und dementsprechend auch keine Notch. Die Umsetzung der Dual-Screen-Lösung gefällt uns gut.

  1. Videostreaming Plex will Filme und Serien kostenlos und im Abo anbieten
  2. People Mover Rollende Kisten ohne Fahrer
  3. Solar Cow angesehen Elektrische Kuh gibt Strom statt Milch

    •  /