Abo
  • IT-Karriere:

ARD: Keine Haft mehr für Verweigerer der Rundfunkgebühr

Imageschaden und hohe Kosten: Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten wollen bei Verweigerern der Rundfunkgebühr auf die Drohung mit Erzwingungshaft verzichten. Doch eine absolute Garantie gibt es nicht.

Artikel veröffentlicht am ,
Pinar Atalay bei den Tagesthemen
Pinar Atalay bei den Tagesthemen (Bild: NDR)

Totalverweigerer der Rundfunkgebühr sollen nicht mehr in Erzwingungshaft kommen. Das hat ARD-Sprecher Steffen Grimberg Golem.de auf Anfrage erklärt. "Nach Auffassung der Rundfunkanstalten sollen solche Zwangsmaßnahmen im Vollstreckungsverfahren zum Rundfunkbeitrag grundsätzlich angemessen sein." Haft sei nicht angemessen. Zuvor hatte bereits der Tagespiegel über das geänderte Vorgehen der Rundfunkanstalten berichtet.

Stellenmarkt
  1. Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb), Potsdam
  2. J. Schmalz GmbH, Glatten bei Freudenstadt

Wer sich weigert, im Zuge der Mahnverfahren zur Rundfunkgebühr eine Vermögensauskunft zu geben, musste bisher mit Haft rechnen. In einem Fall kam die Thüringerin Sieglinde B. im Februar 2016 in der Justizvollzugsanstalt Chemnitz deswegen in Erzwingungshaft. Sie gilt als erste Betroffene dieser Zwangsmaßnahme.

Anders als in Großbritannien ist die Nichtzahlung der Rundfunkgebühr keine Straftat in Deutschland. Hierzulande kann die Erzwingungshaft mehr als Androhung genutzt werden. Wer jedoch nicht mittellos ist, bei dem wird einfach gepfändet.

Welche Vollstreckungsbehörde im jeweiligen Bundesland wie weit geht, ist jedoch nicht vorhersehbar. Darum kann ein weiterer Fall wie in Chemnitz auch künftig nicht absolut ausgeschlossen werden.

Haftkosten von rund 80 bis 100 Euro

Die Haftkosten von rund 80 bis 100 Euro am Tag sind zudem Teil der Vollstreckungskosten, die der Verursacher tragen muss. Wenn die Person jedoch mittellos ist, wird der öffentlich-rechtliche Sender diese Kosten tragen müssen.

Wichtiger sind aber der Schaden für die Reputation und das Image der Rundfunkanstalten, weshalb sich als Sanktion mit einem Eintrag in das Schuldnerverzeichnis zufrieden gegeben wird.

Der Rundfunkbeitrag in Deutschland ist eine Haushaltsgebühr, die jeder zahlen muss, auch Menschen, die kein Rundfunkgerät besitzen. Die Höhe lag pro Haushalt bis März 2015 bei monatlich 17,98 Euro und gegenwärtig bei 17,50 Euro. Der Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio zog im Jahr 2014 einen Betrag von 8,3 Milliarden Euro ein. Damit soll die Nutzung von Fernsehen, Hörfunk, Telemedien, Computer und Autoradio der Haushaltsmitglieder abgedeckt sein.

Viele Menschen versuchen, der Rundfunkgebühr zu entgehen. 4,5 Millionen Beitragskonten waren am Stichtag 31. Dezember 2014 im Mahnverfahren oder in Vollstreckung.



Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. Seasonic Focus Gold 450 W für 46,99€ statt über 60€ im Vergleich)
  2. 92,60€
  3. (aktuell u. a. Notebooks)
  4. 999€ (Vergleichspreis 1.111€)

divStar 19. Jul 2018

Wenn Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zu Pflicht. Dazu gehört auch das Nichtzahlen...

plutoniumsulfat 23. Sep 2016

Echt? Sogar keinen Rechner darf man haben?

theonlyone 23. Sep 2016

Alle Versicherungen die mit Gewinn-Absicht funktionieren können grundsätzlich nicht...

Der Held vom... 22. Sep 2016

Dafür dürften deine eigenen Elaborate vollkommen ausreichen und ich kann mir daher die...

der_wahre_hannes 22. Sep 2016

Dachte ich mir auch gerade. Wenn die 17,50¤ ein so großes Loch ins Budget reißen, dann...


Folgen Sie uns
       


Doom Eternal angespielt

Slayer im Kampf gegen die Höllendämonen: Doom Eternal soll noch in diesem Jahr erscheinen.

Doom Eternal angespielt Video aufrufen
Physik: Den Quanten beim Sprung zusehen
Physik
Den Quanten beim Sprung zusehen

Quantensprünge sind niemals groß und nicht vorhersehbar. Forschern ist es dennoch gelungen, den Vorgang zuverlässig zu beobachten, wenn er einmal angefangen hatte - und sie konnten ihn sogar umkehren. Die Fehlerkorrektur in Quantencomputern soll in Zukunft genau so funktionieren.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer


    Projektmanagement: An der falschen Stelle automatisiert
    Projektmanagement
    An der falschen Stelle automatisiert

    Kommunikationstools und künstliche Intelligenz sollen dabei helfen, dass IT-Projekte besser und schneller fertig werden. Demnächst sollen sie sogar Posten wie den des Projektmanagers überflüssig machen. Doch das wird voraussichtlich nicht passieren.
    Ein Erfahrungsbericht von Marvin Engel


      Vernetztes Fahren: Wer hat uns verraten? Autodaten
      Vernetztes Fahren
      Wer hat uns verraten? Autodaten

      An den Daten vernetzter Autos sind viele Branchen und Firmen interessiert. Die Vorschläge zu Speicherung und Zugriff auf die Daten sind jedoch noch nebulös. Und könnten den Fahrzeughaltern große Probleme bereiten.
      Eine Analyse von Friedhelm Greis

      1. Neues Geschäftsfeld Huawei soll an autonomen Autos arbeiten
      2. Taxifahrzeug Volvo baut für Uber Basis eines autonomen Autos
      3. Autonomes Fahren Halter sollen bei Hackerangriffen auf Autos haften

        •  /