• IT-Karriere:
  • Services:

Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung: Hardliner Uwe Schünemann rechnet falsch

Überwachungsgegner finden in der polizeilichen Kriminalitätsstatistik für Niedersachsen keine Argumente für die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung. Innenminister Uwe Schünemann (CDU) hatte die Angaben anders interpretiert.

Artikel veröffentlicht am ,
Uwe Schünemann
Uwe Schünemann (Bild: Markus Hibbeler-Pool/Getty Images)

Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) hat in der vergangenen Woche bei der Vorstellung der polizeilichen Kriminalitätsstatistik 2011 erneut die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung gefordert. Doch Schünemanns Rechnung, nachdem ein Rückgang der Internetdelikte ein Argument für die Vorratsdatenspeicherung sei, ist nicht schlüssig, hat der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung (AK Vorrat) am 20. Februar 2012 erklärt.

Stellenmarkt
  1. Die Autobahn GmbH des Bundes, Bochum, Münster, Osnabrück
  2. Heraeus infosystems GmbH, Hanau

Im Deliktsbereich Kinderpornografie seien laut Schünemann im vergangenen Jahr 288 Fälle in der polizeilichen Kriminalstatistik von Niedersachsen registriert worden, im Jahr davor waren es 316 Fälle.

Im Jahr 2011, und damit nach dem Ende der Vorratsdatenspeicherung, wurden in Niedersachsen 57 Prozent weniger Internetdelikte registriert als im Vorjahr. Im Jahr 2010 wurden 609 Fälle erfasst, 2011 nur noch 387 Fälle, wie das niedersächsische Innenministerium dem AK Vorrat auf Nachfrage mitteilte.

Dass der Polizei in dem Bundesland 2011 weniger Internetdelikte bekannt wurden, liege aber nicht am Ende der Vorratsdatenspeicherung am 2. März 2010, denn auf die Telekommunikationsdaten durfte auch vorher nur für Ermittlungen wegen bereits bekanntgewordener Straftaten zugegriffen werden. Werner Hülsmann vom AK Vorrat erklärte Golem.de: "Auf die Vorratsdaten durfte nur zugegriffen werden, wenn die Straftat als solche schon begangen, bereits zur Anzeige gebracht, oder im Rahmen eines anderen Ermittlungsverfahrens aufgefallen war. Die Vorratsdatenspeicherung durfte zu keiner Zeit dazu dienen, um Internet-Delikte erst festzustellen."

Ende Januar 2012 war bereits ein Gutachten der kriminologischen Abteilung des Max-Planck-Instituts (MPI) an die Öffentlichkeit gelangt, das besagte, dass das Ende der Vorratsdatenspeicherung nicht zu einer Schutzlücke geführt habe.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 5,99€
  2. 8,99€

lottikarotti 21. Feb 2012

Ach omo :-)

slashwalker 21. Feb 2012

+1 Wie würde mein Freund der Metzger sagen? "Der isch minder wie e'n Ring Schwarzwurschd!"

derKlaus 20. Feb 2012

Es gilt die Lebensweisheit 'Trau keiner Statistik, die Du nicht selbst gefälscht hast...

Sharra 20. Feb 2012

Zu behaupten ein Politker würde die Wahrheit sagen, ist per Definition ein Widerspruch in...

blubblub 20. Feb 2012

Was die C?U so absondert, sind die auch nicht weit davon entfernt eine Lobbygruppe zu...


Folgen Sie uns
       


Knights of the Old Republic (2003) - Golem retro_

Diverse Auszeichnungen zum Spiel des Jahres, hohe Verkaufszahlen und Begeisterung nicht nur unter reinen Star-Wars-Anhängern - wir spielen Kotor im Golem retro_.

Knights of the Old Republic (2003) - Golem retro_ Video aufrufen
Programm für IT-Jobeinstieg: Hoffen auf den Klebeeffekt
Programm für IT-Jobeinstieg
Hoffen auf den Klebeeffekt

Aktuell ist der Jobeinstieg für junge Ingenieure und Informatiker schwer. Um ihnen zu helfen, hat das Land Baden-Württemberg eine interessante Idee: Es macht sich selbst zur Zeitarbeitsfirma.
Ein Bericht von Peter Ilg

  1. Arbeitszeit Das Sechs-Stunden-Experiment bei Sipgate
  2. Neuorientierung im IT-Job Endlich mal machen!
  3. IT-Unternehmen Die richtige Software für ein Projekt finden

Weclapp-CTO Ertan Özdil: Wir dürfen nicht in Schönheit und Perfektion untergehen!
Weclapp-CTO Ertan Özdil
"Wir dürfen nicht in Schönheit und Perfektion untergehen!"

Der CTO von Weclapp träumt von smarter Software, die menschliches Eingreifen in der nächsten ERP-Generation reduziert. Deutschen Perfektionismus hält Ertan Özdil aber für gefährlich.
Ein Interview von Maja Hoock


    Fiat 500 als E-Auto im Test: Kleinstwagen mit großem Potenzial
    Fiat 500 als E-Auto im Test
    Kleinstwagen mit großem Potenzial

    Fiat hat einen neuen 500er entwickelt. Der Kleine fährt elektrisch - und zwar richtig gut.
    Ein Test von Peter Ilg

    1. Vierradlenkung Elektrischer GMC Hummer SUV fährt im Krabbengang seitwärts
    2. MG Cyberster MG B Roadster mit Lasergürtel und Union Jack
    3. Elektroauto E-Auto-Prämie übersteigt in 2021 schon Vorjahressumme

      •  /