Abo
  • IT-Karriere:

Arbeitsgericht Berlin: Amazon setzt Verbot für Streikende auf Firmengelände durch

Amazon Deutschland hat ein Streikverbot auf seinem Betriebsgelände vor Gericht durchgesetzt. Die Versandarbeiter sollen auf der Bundesstraße stehen dürfen. Zuvor wollte der US-Konzern schon das Flugblattverteilen verbieten lassen.

Artikel von veröffentlicht am
Amazon-Arbeiter aus verschiedenen Ländern
Amazon-Arbeiter aus verschiedenen Ländern (Bild: Verdi)

Nach dem umstrittenen Urteil des Arbeitsgerichts Berlin prüfen Amazon-Beschäftigte jetzt bundesweite Solidaritätsstreiks. Das "macht in den sozialen Netzwerke die Runde", sagte Dirk Rindler von Verdi Pforzheim im Gespräch mit Golem.de. Die Versandarbeiter dürfen nach dem Urteil vom 7. April nicht auf dem Betriebsgelände von Amazon Pforzheim streiken. Amazon hatte weiter beantragt, dass die Streikenden 200 Meter Abstand von dem Firmengelände halten müssen. "Dann stehen wir auf der Bundesstraße", erklärte Rindler.

Stellenmarkt
  1. Hays AG, Mannheim
  2. Hessisches Ministerium der Finanzen, Frankfurt am Main

Das Arbeitsgericht Berlin entschied (Aktenzeichen: 41 Ca 15029/15) laut Rindler, dass es dem US-Konzern nicht zugemutet werden kann, dass auf dem Betriebsgelände gestreikt wird. Eine schriftliche Urteilsbegründung liegt noch nicht vor. Amazon beschäftigt in Pforzheim rund 900 Personen. Das Urteil hat bundesweite Auswirkungen.

Kein echtes Streikrecht in Deutschland

Verdi kann gegen das Urteil Berufung einlegen. Die Arbeitsgerichte Pforzheim und Koblenz wiesen im vergangenen Jahr Amazon-Klagen ab, die sich dagegen gerichtet hatten, dass Verdi-Mitglieder Flugblätter an ihre Kollegen verteilen und diese ansprechen.

Es gibt in Deutschland kein allseitiges gesetzliches Streikrecht, sondern nur ein sehr eingeschränktes Gewohnheitsrecht in Tariffragen. Die Hans-Böckler-Stiftung berichtet, dass nur wenn Tarifverhandlungen gescheitert sind, die Gewerkschaft zum Streik aufrufen kann. "Das Recht auf Streik folgt unmittelbar aus der grundgesetzlich garantierten Koalitionsfreiheit. Eine gesetzliche Kodifizierung des Streikrechts besteht nicht, allerdings hat sich im Laufe der Jahrzehnte eine differenzierte Rechtsprechung durch das Bundesarbeitsgericht entwickelt." Auch selbstständige Streiks sind verboten: "Der Streik muss von einer Gewerkschaft getragen werden oder zumindest von ihr nachträglich übernommen werden. Ein sogenannter politischer Streik, der den Staat zu einem bestimmten hoheitlichen Handeln veranlassen will, ist verboten."

Gestern legten am Weltgesundheitstag Beschäftigte an den sechs Amazon-Standorten Bad Hersfeld, Leipzig, Rheinberg, Werne, Graben und Koblenz die Arbeit nieder. "Amazon nimmt wenig Rücksicht auf die Gesundheit seiner Beschäftigten. Hoher Druck, immer mehr in kürzerer Zeit zu schaffen, permanente Leistungskontrollen und Überwachung, eine schlechte Führungskultur, unzureichende Erholungszeiten und fehlende Hilfsmittel sind schlechte Arbeitsbedingungen, die häufig bei Amazon zu finden sind", sagte Verdi-Bundesvorstandsmitglied Stefanie Nutzenberger. Auch in Pforzheim gab es Protestaktionen.

Es geht den Beschäftigten um eine etwas höhere Bezahlung, Urlaubsgeld und tarifliches Weihnachtsgeld. Die wöchentliche Arbeitszeit soll auf 37,5 Stunden festgeschrieben und sechs Wochen Urlaub gewährt werden. Der Kampf dauert bereits seit fast drei Jahren. Amazon lehnt jedes Gespräch mit der Gewerkschaft ab.

Laut Konzerndarstellung werden an allen Standorten in Deutschland mindestens 10 Euro brutto pro Stunde gezahlt, im Durchschnitt in Deutschland 10,40 Euro brutto pro Stunde bei 38,75 Stunden pro Woche. Hinzu kommen Bonus, Weihnachtsgeld, Mitarbeiteraktien, Gratisversicherungen, ein Pensionsfonds und Mitarbeiterrabatte.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 4,31€
  2. 3,99€
  3. 229,00€

Der Held vom... 09. Apr 2016

Das gilt natürlich auch umgekehrt: Dem Arbeitgeber sollte s auch nicht schwer fallen...

Abseus 09. Apr 2016

That's live... Es wird immer welche geben die mehr haben als andere. Ich finde das auch...

Gerhardt_Kxx82 09. Apr 2016

Verdi ist einfach nur lächerlich. Ich hoffe die schaffen sich mit solchen Aktionen selbst ab.

Sandeeh 08. Apr 2016

Deswegen gab/gibt es an Schulen in anderen Ländern neben dem Bildungsauftrag auch einen...

narea 08. Apr 2016

Warum Gericht für Feststellung, dass sie nicht auf Geländer streiken dürfen? Wenn ich...


Folgen Sie uns
       


Elektro-SUV Nio ES 8 Probe gefahren

Der ES8 ist ein SUV des chinesischen Herstellers Nio. Wir sind damit über die Alpen gefahren.

Elektro-SUV Nio ES 8 Probe gefahren Video aufrufen
Garmin Fenix 6 im Test: Laufzeitmonster mit Sonne im Herzen
Garmin Fenix 6 im Test
Laufzeitmonster mit Sonne im Herzen

Bis zu 24 Tage Akkulaufzeit, im Spezialmodus sogar bis zu 120 Tage: Garmin setzt bei seiner Sport- und Smartwatchserie Fenix 6 konsequent auf Akku-Ausdauer. Beim Ausprobieren haben uns neben einem System zur Stromgewinnung auch neue Energiesparoptionen interessiert.
Ein Test von Peter Steinlechner

  1. Fenix 6 Garmins Premium-Wearable hat ein Pairing-Problem
  2. Wearable Garmin Fenix 6 bekommt Solarstrom

TVs, Konsolen und HDMI 2.1: Wann wir mit 8K rechnen können
TVs, Konsolen und HDMI 2.1
Wann wir mit 8K rechnen können

Ifa 2019 Die Ifa 2019 ist bezüglich 8K nüchtern. Wird die hohe Auflösung wie 4K fast eine Dekade lang eine Nische bleiben? Oder bringen kommende Spielekonsolen und Anschlussstandards die Auflösung schneller als gedacht?
Eine Analyse von Oliver Nickel

  1. Kameras und Fernseher Ein 120-Zoll-TV mit 8K reicht Sharp nicht
  2. Sony ZG9 Erste 8K-Fernseher werden bald verkauft
  3. 8K Sharp schließt sich dem Micro-Four-Thirds-System an

Recruiting: Wenn das eigene Wachstum zur Herausforderung wird
Recruiting
Wenn das eigene Wachstum zur Herausforderung wird

Gerade im IT-Bereich können Unternehmen sehr schnell wachsen. Dabei können der Fachkräftemangel und das schnelle Onboarding von neuen Mitarbeitern zum Problem werden. Wir haben uns bei kleinen Startups und Großkonzernen umgehört, wie sie in so einer Situation mit den Herausforderungen umgehen.
Von Robert Meyer

  1. Recruiting Alle Einstellungsprozesse sind fehlerhaft
  2. LoL Was ein E-Sport-Trainer können muss
  3. IT-Arbeit Was fürs Auge

    •  /