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Apple Watch: Arzt wirft Apple Patentverletzung vor

Die Apple Watch bietet seit diesem Jahr eine Funktion, um Vorhofflimmern zu erkennen. Ein New Yorker Herzspezialist wirft Apple vor, damit gegen Patentrechte zu verstoßen. Er hat Klage gegen das Unternehmen eingereicht.
/ Ingo Pakalski
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Verstößt eine Funktion der Apple Watch gegen ein Patent? (Bild: Peter Steinlechner/Golem.de)
Verstößt eine Funktion der Apple Watch gegen ein Patent? Bild: Peter Steinlechner/Golem.de

Ein Kardiologe der New Yorker Universität behauptet, dass die Smartwatch von Apple seine patentierte Erfindung zur Überwachung des Herzschlags verwende, ohne dafür Lizenzzahlungen zu leisten. Der Herzspezialist hat Klage eingereicht und fordert eine Entschädigung von dem Unternehmen - oder der Hersteller solle die Erkennung eines Vorhofflimmerns anders vornehmen. Über den Fall hat die Nachrichtenagentur Bloomberg(öffnet im neuen Fenster) berichtet.

Der Kardiologe Joseph Wiesel hat nach eigener Aussage seit vielen Jahren ein Patent inne, mit dem sich ein Vorhofflimmern erkennen lässt. Nach Ansicht Wiesels verwendet die Apple Watch das gleiche Verfahren, das er in seinem Patent beschreibt. Wiesel gibt an, dass er Apple erstmals im Herbst 2017 über das Patent informiert habe. Die Funktion zur Erkennung von Vorhofflimmern steht seit diesem Jahr für die Apple Watch zur Verfügung.

Nach Wiesels Angaben hat er versucht, einen Lizenzvertrag mit Apple auszuhandeln. Aber das Unternehmen habe sich geweigert und meine, dass die Funktion in der Apple Watch nicht gegen das genannte Patent verstoße. Daraufhin hat der Arzt am Bezirksgericht in Brooklyn Klage eingereicht. Darin verlangt er, dass Apple Schadenersatz für die unerlaubte Nutzung des Patents zahlen solle. Falls dies nicht möglich sei, müsse dem Hersteller verboten werden, Wiesels Erfindung weiterhin zu nutzen.

Patent stammt aus dem Jahr 2006

Wiesel hat das Verfahren Ende 1999 angemeldet. Das Patent wurde ihm unter der Nummer 6,519,490(öffnet im neuen Fenster) im März 2006 zugesprochen. Wiesel sagte, seine Erfindung decke "bahnbrechende Schritte" bei der Erkennung von Vorhofflimmern ab, indem sie "unregelmäßige Pulsrhythmen aus einer Reihe von Zeitintervallen" überwache.

Wiesel lehrt derzeit an der medizinischen Fakultät der New Yorker Universität. Von Apple gibt es bisher keine Stellungnahme und es ist auch nicht zu erwarten, dass sich das Unternehmen dazu äußert. Hier wird erst ein Gerichtsverfahren neue Erkenntnisse bringen.

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