Apple vs. Samsung: US-Unternehmen befürchten gefährlichen Präzedenzfall

Im andauernden Patentstreit zwischen Apple und Samsung haben sich namhafte US-Unternehmen auf die Seite Samsungs geschlagen. Sollte das Urteil gegen Samsung Bestand haben, könnten nur kleine Patentverletzungen viel zu hohe Strafzahlungen zur Folge haben, befürchten sie.

Artikel veröffentlicht am ,
Samsung bekommt im Patentstreit mit Apple Unterstützung.
Samsung bekommt im Patentstreit mit Apple Unterstützung. (Bild: David Ramos/Getty Images)

In einer gemeinsamen Eingabe haben sich unter anderem Dell, Ebay, Facebook, Google und HP gegen die von einem US-Gericht verfügten Strafzahlungen gegen Samsung ausgesprochen. Das koreanische Unternehmen wurde in erster Instanz dazu verurteilt, wegen Patentverletzungen einen Anteil seines Gewinns an Apple zu zahlen. Die US-Unternehmen fürchten einen gefährlichen Präzedenzfall.

Stellenmarkt
  1. IT-Systemadministratorin als Sachbearbeiterin Verfahrensadministration (w/m/d)
    Der Polizeipräsident in Berlin, Berlin
  2. SAP Logistik-Berater (m/w/x)
    über duerenhoff GmbH, Raum Bielefeld
Detailsuche

Wenn wegen eines vergleichsweise kleinen Patentverstoßes der Gewinn eines Unternehmens als Basis für Vergleichszahlungen verwendet werde, könne das zu "absurden Resultaten" führen und "verheerende Auswirkungen" auf Firmen haben, die selbst mehrere Milliarden in die Entwicklung komplexer Technologien und deren Komponenten investieren, heißt es laut der Webseite Insidesources in der Eingabe.

Hohe Strafen wegen belangloser Patente

Moderne Geräte bestünden aus Tausenden individuellen Komponenten. Sollte das Berufungsgericht das Urteil gegen Samsung in dieser Weise aufrechterhalten, könne das bedeuten, dass Unternehmen wegen der Patentverletzung einer einzelnen - möglicherweise sogar unerheblichen - Komponente für den Gewinn des gesamten Geräts bestraft würden, heißt es weiter. Das Urteil könne auch verheerende Folgen für die Software-Industrie haben, da nur einige aus Millionen Code-Zeilen eine gewinnbasierte Strafzahlung nach sich ziehen könne.

Die sogenannte Amicus Curiae ging bei dem US-Bundesgericht ein, das aktuell das Urteil gegen Samsung prüft. Im August 2012 hatten Geschworene in Kalifornien Apple in einem Verfahren zunächst 1,05 Milliarden US-Dollar zugesprochen. Inzwischen wurde der Betrag um 382 Millionen US-Dollar reduziert. Ein Berufungsgericht hatte entschieden, dass Apple nicht ausreichend nachgewiesen habe, dass das sogenannte Trade Dress - das äußere Design des Geräts - schützbar gewesen sei.

Golem Akademie
  1. Cinema 4D Grundlagen: virtueller Drei-Tage-Workshop
    04.-06.07.2022, Virtuell
  2. Linux-Shellprogrammierung: virtueller Vier-Tage-Workshop
    04.-07.07.2022, Virtuell
Weitere IT-Trainings

Im Juni 2015 ging Samsung erneut gegen das Urteil in Berufung. Der koreanische Hersteller befürchtet einen zu fürsorglichen Patentschutz im technischen Bereich und eine "explosionsartige" Ausweitung vom Patentklagen. Apple lehnt die Eingabe der US-Unternehmen ab. Besonders Google habe als Android-Hersteller ein eigenes Interesse an dem Ausgang des Berufungsverfahrens.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anonymer Nutzer 22. Jul 2015

Das meine ich ehrlich. Es wird auch weiter Erfindungen geben. Das Problem mit den...

Omnibrain 22. Jul 2015

Der Fehler ist das es sowas überhaupt gibt. Es würden immer noch neue Produkte auf den...



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Halbleiter & SMIC
Chip-Nachfrage für Smartphones und PC fällt "wie ein Stein"

Chinesische Kunden von SMIC haben volle Lager und ordern weniger Chips. Andere Halbleiter sollen den Einbruch auffangen.

Halbleiter & SMIC: Chip-Nachfrage für Smartphones und PC fällt wie ein Stein
Artikel
  1. Total Commander für Android: Dateimanager verliert APK-Installation - durch Google-Zwang
    Total Commander für Android
    Dateimanager verliert APK-Installation - durch Google-Zwang

    Der Anbieter des beliebten Dateimanagers Total Commander musste eine grundlegende Funktion aus der Android-App entfernen. Nutzer erhalten eine Lösung.

  2. Robo Systems: E-Motorrad hat Allrad und Stromgenerator mit Reifentanks
    Robo Systems
    E-Motorrad hat Allrad und Stromgenerator mit Reifentanks

    Das Elektro-Motorrad von Robo Systems verfügt über Allradantrieb und ein Stromaggregat zur Erhöhung der Reichweite.

  3. Google: Russland will Youtube aus Selbstschutz nicht blockieren
    Google
    Russland will Youtube aus Selbstschutz nicht blockieren

    Die zahlreichen Drohungen der russischen Zensurbehörde zur Blockade von Youtube werden wohl nicht umgesetzt. Die Auswirkungen wären zu stark.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • Cyber Week: Bis zu 900€ Rabatt auf E-Bikes • MindStar (u. a. Intel Core i9 529€, MSI RTX 3060 Ti 609€) • Gigabyte Waterforce Mainboard günstig wie nie: 464,29€ • Razer Ornata V2 Gaming-Tastatur günstig wie nie: 54,99€ • AOC G3 Gaming-Monitor 34" 165 Hz günstig wie nie: 404€ [Werbung]
    •  /