Apple vs. Samsung: Düsseldorfer Landgericht setzt Verfahren aus

Das Verfahren zwischen Apple und Samsung vor dem Düsseldorfer Landgericht ist von der Richterin ausgesetzt worden. Vor der Fortsetzung will das Gericht eine Entscheidung des Europäischen Markenamtes abwarten. Dort hatte Samsung beantragt, Apples Geschmacksmuster zu löschen.

Artikel veröffentlicht am ,
Das Galaxy Tab 7.7 darf in Europa nicht verkauft werden.
Das Galaxy Tab 7.7 darf in Europa nicht verkauft werden. (Bild: Samsung)

Das Landgericht Düsseldorf hat eine Entscheidung zu einem Verkaufsverbot von Samsung-Smartphones vertagt. Als Begründung gab Richterin Johanna Brückner-Hofmann an, zunächst eine Entscheidung des Europäischen Markenamtes abwarten zu wollen. Bei dieser geht es um die von Samsung beantragte Löschung von Apples Geschmacksmuster.

  • Das Geschmacksmuster von Apple
  • Das Geschmacksmuster von Apple
  • Das Geschmacksmuster von Apple
  • Das Geschmacksmuster von Apple
  • Das Geschmacksmuster von Apple
  • Das Geschmacksmuster von Apple
  • Das Geschmacksmuster von Apple
  • HP Compaq TC1000
Das Geschmacksmuster von Apple
Stellenmarkt
  1. Referent für Projektmanagement mit Fokus Dokumentenmanagement (m/w/d)
    TenneT TSO GmbH, Bayreuth
  2. Fachbereichsleiter (m/w/d) Applikationen
    Stadtwerke Bonn GmbH, Bonn
Detailsuche

In Düsseldorf verklagt Apple Samsung wegen Verletzung seiner Geschmacksmuster. Ursprünglich sollte am morgigen Dienstag, dem 23. Oktober 2012, über ein Verkaufsverbot von Samsungs Smartphones der Galaxy-Reihe entschieden werden, die nach Auffassung Apples gegen seine beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt eingereichten Geschmacksmuster verstößt.

Entscheidung zu Tablets ebenfalls betroffen

Bereits Ende September 2012 hatte das Gericht aus den gleichen Gründen eine Entscheidung zu einem Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab ausgesetzt. Auch hier wirft Apple Samsung vor, seine Geschmacksmuster unerlaubt verwendet zu haben.

Samsung hatte gegen ein früheres Urteil Berufung eingelegt. Damals entschied die Richterin, dass das Galaxy Tab 7.7 ein Geschmacksmuster von Apple verletze und verhängte ein europaweites Verkaufsverbot. Das von Samsung modifizierte Galaxy Tab 10.1 N hingegen verstößt nach Ansicht der Richterin nicht gegen Apples Geschmacksmuster und darf somit weiterhin verkauft werden.

Wann das Europäische Markenamt seine Entscheidung fällen wird, ist nicht bekannt. Die Entscheidung wird aber für die gesamte EU gelten, betrifft jedoch keine Funktionspatente.

Apple muss sich in Großbritannien entschuldigen

In einer weiteren Niederlage für Apple in Großbritannien hat das Court of Appeal in London vor wenigen Tagen ein Urteil bestätigt, nach dem Samsung das Design des iPads nicht kopiert habe. Apple hatte Berufung gegen dieses Urteil eingelegt. Das Galaxy Tab habe nicht die Einfachheit und sei nicht so cool wie das iPad, so das Gericht. Der Gesamteindruck sei anders, heißt es weiter in dem Urteil.

Apple muss sich öffentlich bei Samsung entschuldigen. Das war in Birss' Urteil angeordnet worden.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Frommer Legal
Große Abmahnwelle wegen Filesharing in Deutschland

Viele Menschen suchen derzeit Hilfe bei einer Anwaltskanzlei, weil sie wegen angeblich illegalem Filesharing abgemahnt wurden.

Frommer Legal: Große Abmahnwelle wegen Filesharing in Deutschland
Artikel
  1. Ärger um Drachenlord: Dorf verhängt Allgemeinverfügung wegen umstrittenem Youtuber
    Ärger um Drachenlord
    Dorf verhängt Allgemeinverfügung wegen umstrittenem Youtuber

    Seit Jahren ist das Dorf Altschauerberg Schauplatz von Provokationen gegen den Youtuber Rainer Winkler. Jetzt sollen neue Gesetze die Ordnung wiederherstellen.

  2. Elektroautos: Neue Ladekarten sollen Schwarzladen verhindern
    Elektroautos
    Neue Ladekarten sollen Schwarzladen verhindern

    Das einfache Klonen von Ladekarten soll künftig nicht mehr möglich sein. Doch dazu müssen alle im Umlauf befindlichen Karten ausgetauscht werden.

  3. Kriminalität: Dresdnerin wegen Mordauftrag im Darknet angeklagt
    Kriminalität
    Dresdnerin wegen Mordauftrag im Darknet angeklagt

    Eine 41-Jährige aus Dresden ist angeklagt, im Darknet einen Mord in Auftrag gegeben zu haben. Für die Ermordung der neuen Freundin ihres Ex-Mannes soll sie 0,2 Bitcoin geboten haben.

Switchblade 18. Dez 2012

Ich vergleich das jetzt mal ganz frech mit einfachen, billigen Schrauben welche man in...

lester 23. Okt 2012

Die Bezeichnung "unamerikanisch" hast Du noch vergessen.


Folgen Sie uns
       


Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Schnäppchen • Amazon Prime Day nur noch heute • SSD (u. a. Crucial BX500 1TB SATA 64,06€) • Gaming-Laptops von Razer & MSI • Crucial 32GB Kit DDR4-4000 269,79€ • 30% auf Warehouse • Primetime bei Saturn (u. a. Switch Lite 166,24€) • Gaming-Chairs • MM Gönn dir Dienstag [Werbung]
    •  /