Apple vs. Samsung: Der jahrelange Streit um Patentrechte ist vorbei

Apple und Samsung haben ihren Patentstreit nach mehr als sieben Jahren beigelegt. In mehreren Verfahren ging es immer wieder um den Vorwurf, dass das konkurrierende Unternehmen Design-Ideen oder Patente geklaut hätte.

Artikel veröffentlicht am , / dpa
Der Patentrechtsstreit zwischen Apple und Samsung ist vorbei.
Der Patentrechtsstreit zwischen Apple und Samsung ist vorbei. (Bild: Dado Ruvic/Reuters)

Juristische Ruhe zwischen Apple und Samsung: Beide Unternehmen haben sich darauf geeinigt, keinen Rechtsstreit mehr gegeneinander auszutragen. Die zuständige kalifornische Richterin Lucy Koh ordnete die Einstellung des Verfahrens an. Die Konditionen der außergerichtlichen Einigung wurden nicht bekannt. Begonnen hatte der Streit mit einer Klage von Apple im April 2011. Das US-Unternehmen warf darin dem südkoreanischen Konkurrenten Samsung vor, Design und Technik des iPhones und iPads kopiert zu haben.

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Die Klage löste einen langjährigen Patentstreit mit zeitweise rund 50 Verfahren in mehreren Ländern aus. Die Streitigkeiten außerhalb der USA hatten die beiden Hersteller bereits 2014 beigelegt und seitdem auch keine neuen Klagen in den Vereinigsten Staaten mehr eingereicht.

In dem jetzt eingestellten Verfahren hatte Apple von kalifornischen Geschworenen vor sechs Jahren 1,05 Milliarden US-Dollar zugesprochen bekommen. Samsung legte Berufung ein, der Fall ging bis zum Obersten Gerichtshof der USA. Dieser entschied, dass über einen Teil der Summe neu verhandelt werden müsse. Im Mai 2018 sprachen die Geschworenen Apple 539 Millionen US-Dollar zu. Samsung verzichtete mit der außergerichtlichen Einigung darauf, diese Entscheidung anzufechten.

Vor sieben Jahren fing alles an

Apple-Gründer Steve Jobs hatte mit der ersten Klage gegen Samsung die Position von Apple im Smartphone-Geschäft verteidigen wollen: Das iPhone hatte die Mobilfunkbranche nachhaltig verändert, weil das Smartphone einen Touchscreen hatte, der auf Fingerberührungen reagierte. Das gab es vorher bei Smartphones nicht. Zudem wurde mit der Einführung des App Stores die Installation von Programmen deutlich vereinfacht. Zuvor war es für die Installation von Programmen auf Smartphones erforderlich, die mobilen Geräte mit dem PC zu verbinden, um darüber Programme zu installieren.

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Relativ schnell kamen Smartphones mit Googles Betriebssystem Android mit ähnlichen Funktionen und ähnlicher Optik auf den Markt. Jobs bezeichnete Android laut seines Biografen Walter Isaacson als "gestohlenes System" und zog gegen den Marktführer Samsung vor Gericht.

Die Entscheidung der Geschworenen im August 2012 war auf den ersten Blick ein Triumph für Apple. Sie stellten fest, dass Samsung mit mehreren Geräten geschützte Designmuster des iPhone verletzt habe. Auch das typische Aussehen der Bildschirm-Oberfläche mit den App-Symbolen sei kopiert worden. Außerdem ging es damals um die Bedienung von Smartphones: Samsung verletzte nach Ansicht der Geschworenen Patente für das Hineinzoomen in einzelne Inhalte durch doppeltes Antippen oder Auseinanderziehen mit zwei Fingern. Ebenso kopiert sahen sie eine Funktion, bei der angezeigte Inhalte wieder in die ursprüngliche Position zurückspringen, wenn sie über den Bildschirmrand gezogen werden.

Das Verfahren sorgte kurzzeitig dafür, dass einige solcher Funktionen von Android-Smartphones verschwanden. Die Anbieter fanden jedoch schnell Wege, die Patente zu umgehen. Apple musste insgesamt die Erfahrung machen, dass mit den kurzen Produktzyklen in der Branche selbst positive Gerichtsentscheidungen oder Verkaufsverbote ein stumpfes Schwert sein können. Samsung blieb der weltgrößte Smartphone-Anbieter.

Im Wettbewerb der Betriebssysteme zwischen Google und Apple kommt es immer wieder vor, dass sie bei den jährlichen Aktualisierungen Funktionen nachziehen, die zunächst bei der Konkurrenz eingeführt wurden. Durch das offene System von Android gibt es entsprechend viele Hersteller und der Anteil an verkauften Android-Geräten liegt jedes Jahr weit vor denen von Apple. Allerdings sichert sich Apple den Großteil der Gewinne im Smartphone-Geschäft.

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