App: Uber in den Niederlanden und Neu-Delhi verboten

Landesweit ist Uberpop in den Niederlanden verboten worden. Auch in der indischen Hauptstadt Neu-Delhi gibt es nach einer Vergewaltigungsfestnahme gegen einen Fahrer ein Verbot für den Personentransportdienst Uber.

Artikel veröffentlicht am , /dpa
Uber-App auf einem Smartphone in Berlin
Uber-App auf einem Smartphone in Berlin (Bild: Adam Berry/Getty Images)

Ein Gericht hat den Personentransportdienst Uberpop in den Niederlanden verboten. Die Wirtschaftskammer des Landes gab am 8. Dezember 2014 in Den Haag der Aufsichtsbehörde recht, die hohe Geldstrafen gegen Uberpop-Fahrer verhängt hatte. Die Vermittlung von privaten Taxidiensten über die Smartphone-App verstoße gegen das niederländische Taxigesetz, erklärten die Richter. Sie sei illegal, da die Fahrer nicht über eine Lizenz verfügten.

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"In diesen Fällen verstößt auch Uber gegen das Gesetz, weil es eng mit diesen Fahrern zusammenarbeitet und an dem Erlös beteiligt ist", erklärte das Gericht.

Uber will gegen das Urteil Berufung einlegen. Das Unternehmen hatte gegen die Geldbußen von jeweils 1.500 Euro für Fahrer in Amsterdam geklagt. Erst in der vergangenen Woche war die Taxi-App nach Amsterdam auch auf Rotterdam und Den Haag ausgedehnt worden. Das Verbot gilt nicht für den Taxidienst Uber, bei dem die Fahrer eine Lizenz haben.

Uber wurde zudem in der indischen Hauptstadt Neu-Delhi verboten. Ein Fahrer des Dienstes ist in Indien wegen einer mutmaßlichen Vergewaltigung an einer 27-Jährigen festgenommen worden. Er werde verdächtigt, die Tat in seinem Auto begangen zu haben, sagte ein Polizeisprecher. Medizinische Tests hätten eine Vergewaltigung bestätigt. Der Fall löste - wie schon die brutale Vergewaltigung einer Studentin vor zwei Jahren - einen Proteststurm im Land aus.

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Uber erklärte, der Account des Fahrers sei gesperrt worden und das Unternehmen helfe der Polizei bei der Aufklärung des Falles. "Sicherheit hat bei uns Priorität." Allerdings berichtete der indische Nachrichtensender NDTV, Mitarbeiter von Uber hätten den Ermittlern zunächst keine Daten des Fahrers herausgegeben. Gegen das Unternehmen könne wegen Fahrlässigkeit ermittelt werden.

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Lala Satalin... 10. Dez 2014

Selbst mit IT-Recht hat das wenig zu tun. Das Problem ist eher öffentliches Recht. Streng...

Eckstein 09. Dez 2014

https://play.google.com/store/apps/details?id=com.kog.alarmclock ? scnr ;-)



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