App Store: Bundeskartellamt untersucht Apple und iOS
Das Bundeskartellamt nutzt seine neuen Möglichkeiten zum Vorgehen gegen große Digitalplattformen auch für Ermittlungen gegen Apple. "Wir werden jetzt prüfen, ob Apple rund um das iPhone mit dem proprietären Betriebssystem iOS ein digitales Ökosystem über mehrere Märkte errichtet hat" , kündigte Kartellamtspräsident Andreas Mundt am 21. Juni(öffnet im neuen Fenster) an.
Neben der Verflechtung von Apples eigener Hardware mit vielen verschiedenen Diensten und Angeboten will das Kartellamt wohl aber auch den App Store untersuchen. Dazu heißt es: "Ein Schwerpunkt der Ermittlungen wird auf dem Betrieb des App Stores liegen, da er Apple vielfach befähigt, Einfluss auf die Geschäftstätigkeit Dritter zu nehmen" .
Das Kartellamt begründet sein Vorgehen unter anderem mit Verweis auf "verschiedene Beschwerden gegen potenziell wettbewerbsgefährdende Praktiken" . In den USA läuft gerade ein Rechtsstreit zwischen Epic Games und Apple darüber , unter welchen Umständen Apple die Aufnahme von Apps im App Store verweigern darf und inwiefern das den Wettbewerb verzerrt.
Auch EU prüft den App Store
Apples App-Store-System wird bereits von der EU-Kommission untersucht , die dem Konzern unfairen Wettbewerb mit anderen Anbietern von Musikstreamingdiensten vorwirft. Dabei steht unter anderem die Abgabe von 15 bis 30 Prozent auf im App Store erzielte Digitalerlöse im Mittelpunkt.
Mit der Reform des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) im Januar kann das Kartellamt leichter gegen große Digitalunternehmen vorgehen, die eine "überragende marktübergreifende Bedeutung für den Wettbewerb" haben.
Das Bundeskartellamt startet nun zunächst konkret eine Untersuchung, ob dies bei Apple der Fall ist. Sollte dies in dem Verfahren bejaht werden, könnte die Behörde "wettbewerbsgefährdende Praktiken untersagen" .
Auch Amazon und Google im Fokus des Kartellamts
Den neuen Weg zur Überprüfung der Digitalkonzerne auf Grundlage des reformierten Gesetzes beschritt die Behörde erstmals Ende Januar bei Facebook und Mitte Mai dann auch bei Amazon. Es folgte kurz darauf auch Google .
Die Marktmacht der Internetkonzerne sieht das Kartellamt schon seit langem sehr kritisch. In den vergangenen Jahren gingen die Wettbewerbshüter mehrfach gegen die US-Unternehmen vor.
"Wir freuen uns darauf, unseren Ansatz mit dem Bundeskartellamt zu diskutieren und einen offenen Dialog über alle Bedenken zu führen" hieß es am Montag in einer Reaktion von Apple auf die Ermittlungen. Der Konzern sei "stolz darauf, ein Motor für Innovation und Arbeitsplätze zu sein" . Allein die iOS-Plattform unterstütze mehr als 250 000 Arbeitsplätze in Deutschland.
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