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Karlsruhe: OLG verbietet weiter Apothekenautomat in kleinem Ort

In Hüffenhardt hat Docmorris einen Automaten aufgestellt, der die Einwohner des kleinen Ortes ohne Apotheke eigentlich komfortabel mit Medikamenten versorgen sollte. Doch der Betrieb ist weiterhin untersagt. Es gibt aber Alternativen.

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Docmorris darf seinen Apothekenautomat nicht wieder in Betrieb nehmen. (Symbolbild)
Docmorris darf seinen Apothekenautomat nicht wieder in Betrieb nehmen. (Symbolbild) (Bild: Thomas Niedermueller / Getty Images Europe)

Ein Apotheken-Automat in dem Örtchen Hüffenhardt nahe Heilbronn darf weiterhin nicht betrieben werden. Wie Legal Tribune Online (LTO) berichtet, hat nun auch das Oberlandesgericht Karlsruhe den Betrieb untersagt, der eigentlich seit 2017 möglich wäre.

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In Anbetracht der Umstände eine interessante Entscheidung: Auf der einen Seite befürchten Apotheker Konkurrenz mit dem neuen Geschäftsmodell, da es die Flächenversorgung in Gefahr bringen könnte und sich der Betrieb einer Filiale nicht mehr lohnen würde. Auf der anderen Seite hat sich Docmorris eine Stadt für den Automaten ausgesucht, die schon länger keine Apotheke mehr hat.

Die Gemeinde mit etwas über 2.000 Einwohnern hat ihre nächste Apotheke nordöstlich und südöstlich in etwas mehr als 5 Kilometern Entfernung. Der Ort hat aber immerhin eine in der Regel genehmigungspflichtige Rezeptsammelstelle. Diese Institution soll eine zeitnahe Belieferung von Medikamenten auch in kleinen Gemeinden ermöglichen. Docmorris hat mit der Aufstellung des Automaten zudem neue Denkansätze bei der Konkurrenz ermöglichen können. So gibt es Pläne, e-Rezeptsammelstellen durchzusetzen, die in einigen Orten auch schon umgesetzt wurden.

Hüffenhardt hat bisher beides noch nicht, und das liegt offensichtlich an der Gesetzeslage. Wie Legal Tribune Online schreibt, dürfen nur Apotheken verschreibungspflichtige Medikamente abgeben. Docmorris' Versuch fällt nicht darunter und stellt einen Verstoß gegen das Arzneimittelgesetz dar. Nach mehreren Verfahren schloss sich das Oberlandesgericht Karlsruhe am 29. Mai 2019 den Entscheidungen der Vorinstanzen an (Urt. v. 29.05.2019, Az. 6 U 36/18) an. Docmorris argumentierte, dass es sich um einen Versand von Arzneimitteln handele. Dafür besitzt Docmorris eine Lizenz. Doch die Gerichte folgten dieser Argumentation nicht, da die Medikamente im angeschlossenen Lager des Automaten auf Abholung warteten und nicht versendet würden. Eine Revision wurde vom OLG nicht zugelassen. Wie LTO erfuhr, will Docmorris zunächst das schriftliche Urteil abwarten, ehe weitere Schritte unternommen werden. Prinzipiell ist eine Nichtzulassungsbeschwerde machbar, um in eine höhere Instanz zu kommen.

Laut LTO ist der Bürgermeister des Ortes, Walter Neff, mit der Entscheidung nicht einverstanden. Er würde sich wünschen, das Projekt wenigstens als Pilot weiterzuführen. Hüffenhardt hat seit 2015 keine Apotheke mehr.

Wer schnell ein Medikament braucht, muss in ein Auto oder aufs Fahrrad steigen, da der ÖPNV-Anschluss schlecht ist. Die Buslinie 828 hat teils sehr große Lücken im Fahrplan und die Krebsbachtalbahn fährt nur dank eines Fördervereins immerhin zeitweise im Jahr regelmäßig. Die Stadt ist ein Musterbeispiel dafür, warum das Leben in ländlichen Regionen, insbesondere für ältere Menschen, beschwerlich sein kann.

Abhilfe könnte nur eine Gesetzesänderung bringen. Eine solche ist laut LTO auch angedacht, allerdings geht es um eine Betonung des Verbotes von Apothekenautomaten außerhalb von Apotheken. Damit sollen Vor-Ort-Apotheken gestärkt werden. Zudem verweist LTO auf Valentin Saalfrank von der Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht im Deutschen Anwaltverein. Saalfrank zufolge gibt es jährlich 500.000 Notaufnahmen wegen vermeidbarer Medikationsfehler. Deswegen sollen nur noch natürliche und zugelassene Personen Medikamente abgeben. Eine Videoberatung am Automaten schließt das aus.



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plutoniumsulfat 31. Mai 2019 / Themenstart

Es ist natürlich etwas völlig anderes, wenn er dir eins verschreibt und jemand anderes...

randya99 31. Mai 2019 / Themenstart

Und was ist wenn man im Internet bestellt und die "Packstation" von DocMorris...

bplhkp 31. Mai 2019 / Themenstart

Wenn man Mal den Apothekennotdienst gebraucht hat ist man froh über viele Apotheken, was...

DragonHunter 30. Mai 2019 / Themenstart

Nö, es geht schon um echte Wechselwirkungen. Beispiel: Patient mit nervösem Magen. Der...

TheRealLife 30. Mai 2019 / Themenstart

Ich persönlich finde die Idee garnicht schlecht... Wo ist der unterschied zwischen einem...

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