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Antidiskriminerungsbeauftragte: Bundesregierung soll X nicht mehr benutzen

Nach Terrorangriffen auf Israel steigt der politische Druck auf X , gegen Desinformation vorzugehen. Thierry Breton appelliert an Elon Musk .
/ Daniel Ziegener
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X steht erneut in der Kritik. (Bild: KI-generiert mit Bing Image Creator/Golem.de)
X steht erneut in der Kritik. Bild: KI-generiert mit Bing Image Creator/Golem.de

Die unabhängige Antidiskriminierungsbeauftragte Ferda Ataman fordert die Bundesregierung laut Table Media(öffnet im neuen Fenster) dazu auf, nicht mehr zu twittern, da Hassrede und Desinformation auf der Plattform nicht mehr ausreichend bekämpft würden. Mit ihrer Kritik am umbenannten Nachfolger von Twitter ist sie nicht allein.

EU-Kommissar Thierry Breton wandte sich am Montag in einem offenen Brief(öffnet im neuen Fenster) direkt an Elon Musk. Man habe "Hinweise darauf, dass Ihre Plattform genutzt wird, um illegale Inhalte und Desinformationen in der EU zu verbreiten." Musk antwortete auf X(öffnet im neuen Fenster) , Twitter sei bereits "Open Source und transparent" .

Auf X sollen nach den Terrorangriffen am Wochenende vielfach Videos geteilt worden seien, in denen Szenen aus Videospielen(öffnet im neuen Fenster) oder ältere Aufnahmen aus Algerien(öffnet im neuen Fenster) fälschlicherweise als aktuelle Videos dargestellt wurden. The Information(öffnet im neuen Fenster) berichtet, dass Twitter ein internes Tool zur Erkennung solcher wiederholt veröffentlichten Inhalte eingestellt hat.

Das Unternehmen passte derweil seine Regelung für Ausnahmen(öffnet im neuen Fenster) von seinen Inhaltsregeln(öffnet im neuen Fenster) an, wie Techcrunch berichtet(öffnet im neuen Fenster) . Statt einer zuvor geltenden(öffnet im neuen Fenster) Grenze von mindestens 100.000 Followern und einer Verifizierung nach dem alten System von Twitter ist nun nur noch von "high-profile accounts" die Rede.

Über den Safety-Account(öffnet im neuen Fenster) äußerte sich X, man habe einen Anstieg der täglich aktiven Nutzer aus der Konfliktregion zu verzeichnen. Weltweit soll es laut eigenen Angaben mehr als 50 Millionen Beiträge gegeben haben, die sich mit den Terroranschlägen befasst hätten. X wolle sich "voll und ganz darauf konzentrieren, [...] unsere Regeln durchzusetzen" .

Im Mai 2023(öffnet im neuen Fenster) hatte das Unternehmen damals noch unter dem Namen Twitter den EU-Pakt gegen Desinformation verlassen. Breton sagte damals, das Unternehmen könne "weglaufen, aber sich nicht verstecken." Die Bekämpfung von Desinformation sei unter dem seit August 2023 geltenden Digital Services Act verpflichtend.


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