Abo
  • Services:
Anzeige
Acta-Aktionstag am 9. Juni in Berlin
Acta-Aktionstag am 9. Juni in Berlin (Bild: Steve Haak/Golem.de)

Anti-Piraterie-Abkommen: Das war's dann wohl, Acta

Acta-Aktionstag am 9. Juni in Berlin
Acta-Aktionstag am 9. Juni in Berlin (Bild: Steve Haak/Golem.de)

Der EU-Ausschuss für internationalen Handel (Inta) hat heute mit 19 zu 12 Stimmen gegen Acta gestimmt. Das Ergebnis gilt als richtungsweisend für die Abstimmung des gesamten EU-Parlaments am 4. Juli.

Der EU-Ausschuss für internationalen Handel (Inta) war der letzte von fünf Ausschüssen, der sich mit dem Abkommen beschäftigte. Wie die vier Gremien zuvor lehnte heute auch Inta das umstrittene Handelsabkommen ab.

Anzeige

Inta ist hauptverantwortlich für das umstrittene Anti-Piraterie-Abkommen. Darum gelten die Stimmen seiner Mitglieder als Empfehlung für die Abstimmung des gesamten EU-Parlaments am 4. Juli. Sollten die Parlamentarier dann auch gegen Acta stimmen, ist das Abkommen endgültig gescheitert.

Vorletzter Sargnagel von Acta

Ska Keller, die handels- und entwicklungspolitische Sprecherin der Grünen im Europaparlament, bezeichnete die Abstimmung im Handelsausschuss als "vorletzten Sargnagel von Acta". Dazu hätten auch die konzentrierten Aktionen der Zivilgesellschaft beigetragen.

Der rechtspolitische Sprecher der Grünen-Europafraktion, Jan Philipp Albrecht, sagte zu dem Ergebnis: "Es ist ermutigend, dass auch der federführende Handelsausschuss große Bedenken gegenüber Acta hat. Damit ist es im Grunde unumgänglich, dass auch das Plenum des Europäischen Parlaments in seiner Abstimmung am 4. Juli Acta endlich ad acta legt."

"Damit ist der Weg frei für eine Mehrheit gegen Acta im Plenum", erklärte auch der unabhängige EU-Abgeordnete Martin Ehrenhauser. Gleichzeitig warnte er aber mit Bezug auf die jüngsten Aussagen von EU-Kommissar Karel De Gucht: "Auch wenn die finale Abstimmung im Straßburger Plenum mit einer klaren Mehrheit gegen Acta endet, ist das Abkommen damit nicht endgültig vom Tisch". Dieser hatte gestern im EU-Parlament in Betracht gezogen, dass die EU-Kommission das Abkommen ein weiteres Mal nach dem EuGH-Gutachten zur Abstimmung vorlegen könnte.

Demonstrationen gegen Acta

Vor der heutigen Sitzung hatten viele europäische und internationale Organisationen an die Mitglieder von Inta appelliert, sich dem Votum der vorherigen Ausschüsse anzuschließen und "zugleich gegen jeden Änderungsantrag zu stimmen, der sich für eine Zustimmung zu Acta oder für eine Verschiebung der Abstimmung ausspricht."

In den vergangenen Monaten hatte es europaweit immer wieder Demonstrationen gegen das Abkommen gegeben.


eye home zur Startseite
delaytime0 22. Jun 2012

Bei Videotheken, also dem Verleihgeschäft sieht das denke ich auch jeder ein. Was die...

%username% 21. Jun 2012

hmpf... auch gerade festgestellt... new name = same shit!

Gu4rdi4n 21. Jun 2012

Do a barrel roll!


News & Magazin : naanoo.com / 22. Jun 2012

ACTA: Handelsausschuss EU senkt den Daumen



Anzeige

Stellenmarkt
  1. ESG Elektroniksystem- und Logistik-GmbH, Bonn
  2. Wittekindshof - Diakonische Stiftung für Menschen mit Behinderungen, Bad Oeynhausen
  3. über Ratbacher GmbH, Raum Rastatt
  4. Robert Bosch GmbH, Abstatt


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 16,99€ (ohne Prime bzw. unter 29€ Einkauf zzgl. 3€ Versand)
  2. 24,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  3. 29,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)

Folgen Sie uns
       


  1. Windows 10 Mobile

    Creators Update für Smartphones wird verteilt

  2. Europa

    700-MHz-Band soll Mobilfunk verbessern

  3. Altes Protokoll

    Debian-Projekt stellt FTP-Server ein

  4. Webserver

    Nginx 1.13 erscheint mit TLS-1.3-Support

  5. Europäischer Gerichtshof

    Streaming aus illegalen Quellen ist rechtswidrig

  6. Cryogenic Memory

    Rambus arbeitet an tiefgekühltem Quantenspeicher

  7. Bonaverde

    Von einem, den das Kaffeerösten das Fürchten lehrte

  8. Festo

    Der Octopus Gripper nimmt Objekte in den Schwitzkasten

  9. Microsoft

    "Es gilt, die Potenziale von Mädchen zu fördern"

  10. Hochschulen

    Ein Drittel mehr Informatik-Studienanfängerinnen



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Fire TV Stick 2 im Test: Der Stick macht den normalen Fire TV (fast) überflüssig
Fire TV Stick 2 im Test
Der Stick macht den normalen Fire TV (fast) überflüssig
  1. Streaming Amazon bringt Alexa auch auf ältere Fire-TV-Geräte
  2. Streaming Amazon plant Fire TV mit 4K- und HDR-Unterstützung
  3. Fire TV Stick 2 mit Alexa im Hands on Amazons attraktiver Einstieg in die Streaming-Welt

Garmin Fenix 5 im Test: Die Minimap am Handgelenk
Garmin Fenix 5 im Test
Die Minimap am Handgelenk

Creators Update im Test: Erhöhter Reifegrad für Windows 10
Creators Update im Test
Erhöhter Reifegrad für Windows 10
  1. Microsoft Zwei große Updates pro Jahr für Windows 10
  2. Creators Update Game Mode macht Spiele runder und Windows 10 ruckelig
  3. Windows 10 Version 17xx-2 Stromsparmodus kommt für die nächste Windows-Version

  1. Re: Nach dem soundblaster überflüssig geworden sind

    moppi | 15:45

  2. Re: Getrennt unterrichten?

    Natanji | 15:45

  3. Re: War überfällig

    Kondratieff | 15:45

  4. Re: Die Vorstufe zum Klarnamen

    Prinzeumel | 15:44

  5. Re: Humble Mobile Bundle

    Friko44 | 15:44


  1. 14:56

  2. 14:38

  3. 14:18

  4. 13:07

  5. 12:47

  6. 12:45

  7. 12:07

  8. 12:04


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel