Abo
  • IT-Karriere:

Anti-Piraterie-Abkommen: Das war's dann wohl, Acta

Der EU-Ausschuss für internationalen Handel (Inta) hat heute mit 19 zu 12 Stimmen gegen Acta gestimmt. Das Ergebnis gilt als richtungsweisend für die Abstimmung des gesamten EU-Parlaments am 4. Juli.

Artikel veröffentlicht am ,
Acta-Aktionstag am 9. Juni in Berlin
Acta-Aktionstag am 9. Juni in Berlin (Bild: Steve Haak/Golem.de)

Der EU-Ausschuss für internationalen Handel (Inta) war der letzte von fünf Ausschüssen, der sich mit dem Abkommen beschäftigte. Wie die vier Gremien zuvor lehnte heute auch Inta das umstrittene Handelsabkommen ab.

Stellenmarkt
  1. Dataport, verschiedene Standorte
  2. Universität Hamburg, Hamburg

Inta ist hauptverantwortlich für das umstrittene Anti-Piraterie-Abkommen. Darum gelten die Stimmen seiner Mitglieder als Empfehlung für die Abstimmung des gesamten EU-Parlaments am 4. Juli. Sollten die Parlamentarier dann auch gegen Acta stimmen, ist das Abkommen endgültig gescheitert.

Vorletzter Sargnagel von Acta

Ska Keller, die handels- und entwicklungspolitische Sprecherin der Grünen im Europaparlament, bezeichnete die Abstimmung im Handelsausschuss als "vorletzten Sargnagel von Acta". Dazu hätten auch die konzentrierten Aktionen der Zivilgesellschaft beigetragen.

Der rechtspolitische Sprecher der Grünen-Europafraktion, Jan Philipp Albrecht, sagte zu dem Ergebnis: "Es ist ermutigend, dass auch der federführende Handelsausschuss große Bedenken gegenüber Acta hat. Damit ist es im Grunde unumgänglich, dass auch das Plenum des Europäischen Parlaments in seiner Abstimmung am 4. Juli Acta endlich ad acta legt."

"Damit ist der Weg frei für eine Mehrheit gegen Acta im Plenum", erklärte auch der unabhängige EU-Abgeordnete Martin Ehrenhauser. Gleichzeitig warnte er aber mit Bezug auf die jüngsten Aussagen von EU-Kommissar Karel De Gucht: "Auch wenn die finale Abstimmung im Straßburger Plenum mit einer klaren Mehrheit gegen Acta endet, ist das Abkommen damit nicht endgültig vom Tisch". Dieser hatte gestern im EU-Parlament in Betracht gezogen, dass die EU-Kommission das Abkommen ein weiteres Mal nach dem EuGH-Gutachten zur Abstimmung vorlegen könnte.

Demonstrationen gegen Acta

Vor der heutigen Sitzung hatten viele europäische und internationale Organisationen an die Mitglieder von Inta appelliert, sich dem Votum der vorherigen Ausschüsse anzuschließen und "zugleich gegen jeden Änderungsantrag zu stimmen, der sich für eine Zustimmung zu Acta oder für eine Verschiebung der Abstimmung ausspricht."

In den vergangenen Monaten hatte es europaweit immer wieder Demonstrationen gegen das Abkommen gegeben.



Anzeige
Top-Angebote
  1. 339,00€ (Bestpreis!)
  2. 299,00€ (zzgl. Versand)
  3. (u. a. Civilization VI für 27,99€, Xcom 2 für 11,99€, Tropico 6 El Prez Edition für 36,99€)
  4. (u. a. Deapool 2, Vikings, X-Men Dark Phoenix, Terminator u.v.m.)

delaytime0 22. Jun 2012

Bei Videotheken, also dem Verleihgeschäft sieht das denke ich auch jeder ein. Was die...

%username% 21. Jun 2012

hmpf... auch gerade festgestellt... new name = same shit!

Gu4rdi4n 21. Jun 2012

Do a barrel roll!


Folgen Sie uns
       


Samsung Galaxy Fold - Hands on (Ifa 2019)

Das Galaxy Fold scheint gerettet: Samsungs Verbesserungen zeigen sich aus, wie unser erster Test des Gerätes zeigt.

Samsung Galaxy Fold - Hands on (Ifa 2019) Video aufrufen
Serielle Hybride: Unterschätzte Zwischenlösung oder längst überholt?
Serielle Hybride
Unterschätzte Zwischenlösung oder längst überholt?

Die reine E-Mobilität kommt nicht so schnell voran, wie es Klimaziele und Luftreinhaltepläne erfordern. Doch viele Fahrzeughersteller stellen derweil eine vergleichsweise simple Technologie auf die Räder, die für eine Zukunft ohne fossile Kraftstoffe Erkenntnisse liefern kann.
Von Mattias Schlenker

  1. ADAC Keyless-Go bietet Autofahrern keine Sicherheit
  2. Gesetzentwurf beschlossen Regierung verlängert Steuervorteile für Elektroautos
  3. Cabrio Renault R4 Plein Air als Elektro-Retroauto

Mobile-Games-Auslese: Superheld und Schlapphutträger zu Besuch im Smartphone
Mobile-Games-Auslese
Superheld und Schlapphutträger zu Besuch im Smartphone

Markus Fenix aus Gears of War kämpft in Gears Pop gegen fiese (Knuddel-)Aliens und der Typ in Tombshaft erinnert an Indiana Jones: In Mobile Games tummelt sich derzeit echte und falsche Prominenz.
Von Rainer Sigl

  1. Mobile-Games-Auslese Verdrehte Räume und verrückte Zombies für unterwegs
  2. Dr. Mario World im Test Spielspaß für Privatpatienten
  3. Mobile-Games-Auslese Ein Wunderjunge und dreimal kostenloser Mobilspaß

5G-Antenne in Berlin ausprobiert: Zu schnell, um nützlich zu sein
5G-Antenne in Berlin ausprobiert
Zu schnell, um nützlich zu sein

Neben einem unwirtlichen Parkplatz in Berlin-Adlershof befindet sich ein Knotenpunkt für den frühen 5G-Ausbau von Vodafone und Telekom. Wir sind hingefahren, um 5G selbst auszuprobieren, und kamen dabei ins Schwitzen.
Von Achim Sawall und Martin Wolf

  1. Tausende neue Nutzer Vodafone schafft Zuschlag für 5G ab
  2. Vodafone Callya Digital Prepaid-Tarif mit 10 GByte Datenvolumen kostet 20 Euro
  3. Kabelnetz Vodafone bekommt Netzüberlastung nicht in den Griff

    •  /