Abo
  • Services:
Anzeige
Acta-Aktionstag am 9. Juni in Berlin
Acta-Aktionstag am 9. Juni in Berlin (Bild: Steve Haak/Golem.de)

Anti-Piraterie-Abkommen: Das war's dann wohl, Acta

Acta-Aktionstag am 9. Juni in Berlin
Acta-Aktionstag am 9. Juni in Berlin (Bild: Steve Haak/Golem.de)

Der EU-Ausschuss für internationalen Handel (Inta) hat heute mit 19 zu 12 Stimmen gegen Acta gestimmt. Das Ergebnis gilt als richtungsweisend für die Abstimmung des gesamten EU-Parlaments am 4. Juli.

Der EU-Ausschuss für internationalen Handel (Inta) war der letzte von fünf Ausschüssen, der sich mit dem Abkommen beschäftigte. Wie die vier Gremien zuvor lehnte heute auch Inta das umstrittene Handelsabkommen ab.

Anzeige

Inta ist hauptverantwortlich für das umstrittene Anti-Piraterie-Abkommen. Darum gelten die Stimmen seiner Mitglieder als Empfehlung für die Abstimmung des gesamten EU-Parlaments am 4. Juli. Sollten die Parlamentarier dann auch gegen Acta stimmen, ist das Abkommen endgültig gescheitert.

Vorletzter Sargnagel von Acta

Ska Keller, die handels- und entwicklungspolitische Sprecherin der Grünen im Europaparlament, bezeichnete die Abstimmung im Handelsausschuss als "vorletzten Sargnagel von Acta". Dazu hätten auch die konzentrierten Aktionen der Zivilgesellschaft beigetragen.

Der rechtspolitische Sprecher der Grünen-Europafraktion, Jan Philipp Albrecht, sagte zu dem Ergebnis: "Es ist ermutigend, dass auch der federführende Handelsausschuss große Bedenken gegenüber Acta hat. Damit ist es im Grunde unumgänglich, dass auch das Plenum des Europäischen Parlaments in seiner Abstimmung am 4. Juli Acta endlich ad acta legt."

"Damit ist der Weg frei für eine Mehrheit gegen Acta im Plenum", erklärte auch der unabhängige EU-Abgeordnete Martin Ehrenhauser. Gleichzeitig warnte er aber mit Bezug auf die jüngsten Aussagen von EU-Kommissar Karel De Gucht: "Auch wenn die finale Abstimmung im Straßburger Plenum mit einer klaren Mehrheit gegen Acta endet, ist das Abkommen damit nicht endgültig vom Tisch". Dieser hatte gestern im EU-Parlament in Betracht gezogen, dass die EU-Kommission das Abkommen ein weiteres Mal nach dem EuGH-Gutachten zur Abstimmung vorlegen könnte.

Demonstrationen gegen Acta

Vor der heutigen Sitzung hatten viele europäische und internationale Organisationen an die Mitglieder von Inta appelliert, sich dem Votum der vorherigen Ausschüsse anzuschließen und "zugleich gegen jeden Änderungsantrag zu stimmen, der sich für eine Zustimmung zu Acta oder für eine Verschiebung der Abstimmung ausspricht."

In den vergangenen Monaten hatte es europaweit immer wieder Demonstrationen gegen das Abkommen gegeben.


eye home zur Startseite
delaytime0 22. Jun 2012

Bei Videotheken, also dem Verleihgeschäft sieht das denke ich auch jeder ein. Was die...

%username% 21. Jun 2012

hmpf... auch gerade festgestellt... new name = same shit!

Gu4rdi4n 21. Jun 2012

Do a barrel roll!


News & Magazin : naanoo.com / 22. Jun 2012

ACTA: Handelsausschuss EU senkt den Daumen



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Consultix GmbH, Bremen
  2. Bäderbetriebe Stuttgart, Stuttgart
  3. HORIBA Europe GmbH, Oberursel
  4. LAWO Informationssysteme GmbH, Rastatt


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 9,99€
  2. 5,99€
  3. 19,99€ - Release 19.10.

Folgen Sie uns
       


  1. Mobiles Betriebssystem

    Apple veröffentlicht überraschend iOS 11.0.1

  2. Banking-App

    Outbank im Insolvenzverfahren

  3. Glasfaser

    Telekom wegen fehlendem FTTH massiv unter Druck

  4. Offene Konsole

    Ataribox entspricht Mittelklasse-PC mit Linux

  5. Autoversicherungen

    HUK-Coburg verlässt "relativ teure Vergleichsportale"

  6. RT-AC86U

    Asus-Router priorisiert Gaming-Pakete und kann 1024QAM

  7. CDN

    Cloudflare bietet lokale TLS-Schlüssel und mehr DDoS-Schutz

  8. Star Trek Discovery angeschaut

    Star Trek - Eine neue Hoffnung

  9. Gemeinde Egelsbach

    Telekom-Glasfaser in Gewerbegebiet findet schnell Kunden

  10. Microsoft

    Programme für Quantencomputer in Visual Studio entwickeln



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Olympus Tough TG5 vs. Nikon Coolpix W300: Die Schlechtwetter-Kameras
Olympus Tough TG5 vs. Nikon Coolpix W300
Die Schlechtwetter-Kameras
  1. iZugar 220-Grad Fisheye-Objektiv für Micro Four Thirds vorgestellt
  2. Mobilestudio Pro 16 im Test Wacom nennt 2,2-Kilogramm-Grafiktablet "mobil"
  3. HP Z8 Workstation Mit 3 TByte RAM und 56 CPU-Kernen komplexe Bilder rendern

E-Paper-Tablet im Test: Mit Remarkable machen digitale Notizen Spaß
E-Paper-Tablet im Test
Mit Remarkable machen digitale Notizen Spaß
  1. Smartphone Yotaphone 3 kommt mit großem E-Paper-Display
  2. Display E-Ink-Hülle für das iPhone 7

Unterwegs auf der Babymesse: "Eltern vibrieren nicht"
Unterwegs auf der Babymesse
"Eltern vibrieren nicht"
  1. Big Four Kundendaten von Deloitte offenbar gehackt
  2. Optimierungsprogramm Ccleaner-Malware sollte wohl Techkonzerne ausspionieren
  3. Messenger Wire-Server steht komplett unter Open-Source-Lizenz

  1. Re: Die HUK ist doch schon lange nicht mehr gelistet

    DerDy | 23:35

  2. Läuft auch auf dem Handy, wenn auch mit ein wenig...

    rebouny | 23:33

  3. Re: wer einmal opa/oma eine tv fernbedienung...

    HeroFeat | 23:30

  4. Re: Beim Privatkunden zählt meist der...

    nachgefragt | 23:29

  5. Re: The Expanse

    Sea | 23:27


  1. 23:09

  2. 19:13

  3. 18:36

  4. 17:20

  5. 17:00

  6. 16:44

  7. 16:33

  8. 16:02


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel