Antennen: Telefónica will LTE-Ausbaustrafe abgewendet haben

Telefónica will es nach mehrfacher Fristverlängerung geschafft haben, die gelockerten Auflage zu LTE zu erfüllen. Ein Zwischenziel sei erreicht.

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Richtfunkausbau als Backhaul: Telefónica Deutschland
Richtfunkausbau als Backhaul: Telefónica Deutschland (Bild: Telefónica Deutschland)

Telefónica hat nach eigenen Angaben die noch fehlenden LTE-Standorte vor Ablauf einer Frist doch noch erreicht. Damit werde ein von der Bundesnetzagentur angedrohtes Zwangsgeld abgewendet, teilte ein Telefónica-Sprecher der Nachrichtenagentur dpa am 27. Juli 2020 mit. Die weiteren festgesetzten Fristen - 5.000 neue LTE-Stationen bis Ende September und alle 7.600 fehlenden bis zum Jahresende - würden eingehalten, erklärte der Sprecher.

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Die Bundesnetzagentur hatte dem Unternehmen mit einem Zwangsgeld in Höhe von 600.000 Euro gedroht, wenn es bis Ende Juli nicht mit dem geforderten LTE-Ausbau vorankomme.

In der Zuteilung der im Jahr 2015 versteigerten Frequenzen hatte die Bundesnetzagentur die Auflage erteilt, dass ab Beginn des laufenden Jahres 98 Prozent der Haushalte bundesweit und 97 Prozent der Haushalte je Bundesland mit einer Mindestdatenrate von 50 MBit/s pro Antennensektor versorgt werden müssen. Die Hauptverkehrswege sollten vollständig versorgt sein.

Alle drei Mobilfunknetzbetreiber erhielten nach Nichteinhaltung eine Frist zur Nachbesserung der verfehlten Versorgungsauflagen, erklärte die Bundesnetzagentur im April. Die Behörde forderte die Unternehmen auf, die Auflagen spätestens bis 31. Dezember 2020 vollständig zu erfüllen. Hierbei wurden auch Teilfristen für Meilensteine im Juni und September gesetzt. Eine weitere Frist bis Ende Juli 2020 wurde für die fehlenden LTE-Masten der Telefónica festgelegt, wie die Regulierungsbehörde am 9. Juli 2020 in Bonn mitteilte.

Nachlässigkeit beim LTE-Ausbau "kein Kavaliersdelikt"

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Die Bundesnetzagentur solle Sanktionen gegen die Netzbetreiber aussprechen, die die 4G-Versorgungsauflagen nicht erfüllt haben, hatte Unionsfraktionsvize Nadine Schön (CDU) gefordert: "Verstöße gegen die Versorgungsauflagen sind kein Kavaliersdelikt. Wenn wir die Ziele unserer Mobilfunkstrategie erreichen wollen, dann müssen die Mobilfunknetzbetreiber die Auflagen erfüllen. Deshalb muss die Bundesnetzagentur nun die Sanktionsmöglichkeiten nutzen, die wir ihr zur Verfügung gestellt haben. " Dazu gehöre auch das Verhängen von Bußgeldern gegen die Unternehmen.

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