Abo
  • Services:
Anzeige
Begrüßt die Kartellbeschwerde gegen Google: Ansgar Heveling
Begrüßt die Kartellbeschwerde gegen Google: Ansgar Heveling (Bild: Ansgar Heveling/Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE)

Ansgar Heveling: Unionsfraktion begrüßt Kartellbeschwerde gegen Google

Die Unionsfraktion verteidigt die Klage von Verlagen gegen Google. Der Konzern könne im Alleingang festlegen, "wer im Internet stattfindet". IT-Anwalt Stadler hält die Position der Verlage allerdings für ungerechtfertigt und rabulistisch.

Anzeige

Die Unionsfraktion im Bundestag begrüßt das juristische Vorgehen zahlreicher Verlage gegen den Suchmaschinenkonzern Google. Das geltende Recht werde von Google offensichtlich insbesondere auf seinem Nachrichtenportal Google News konsequent nicht beachtet, teilten die Abgeordneten Marco Wanderwitz und Ansgar Heveling (beide CDU) am Dienstag in Berlin mit. "Statt in Verhandlungen zu treten, drohte Google den Verlagen per E-Mail mit dem Auslisten ihrer Inhalte. Das zeigt, dass Google seine marktmächtige Position missbraucht - in dem Wissen, dass die eigene Monopolstellung im Netz dieses Verhalten ermöglicht."

Zwölf deutsche Verlage und die Verwertungsgesellschaft (VG) Media hatten am Dienstag Beschwerde beim Bundeskartellamt eingelegt. Hintergrund ist das Vorgehen von Google, das vor dem Inkrafttreten des Leistungsschutzrechts am 1. August 2013 die Verlage dazu aufgefordert hatte, ihr Einverständnis zu geben, dass Texte und Videos "unentgeltlich in Google News aufgenommen werden sollen". Darin sehen die Verlage nun einen Missbrauch von Googles Vormachtstellung.

Diese Position wird von der Unionsfraktion nun unterstützt. Google wisse, "dass es im Alleingang festlegen kann, wer im Internet stattfindet und wer nicht", schrieben Wanderwitz und Heveling weiter. Die Kartellbeschwerde sei "ein deutliches Signal in Richtung EU-Kommission, über die Einleitung eines wettbewerbsrechtlichen Verfahrens gegen Google nachzudenken und nicht auf eine Vereinbarung zu setzen". Auch im Rechtsraum Internet gälten die Regeln der Sozialen Marktwirtschaft: "Es ist nicht der Stärkste, der die Regeln setzt, sondern der Staat im Interesse der Allgemeinheit." EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia hatte bereits im Februar mitgeteilt, er habe sich mit Google weitgehend geeinigt. Den deutschen Verlagen gehen die Zugeständnisse des Konzerns im Streit um die Bevorzugung eigener Angebote bei den Suchergebnissen aber längst nicht weit genug.

Indizierungspflicht für lizenzpflichtige Verlagsinhalte?

Das kartellrechtliche Vorgehen hatten die Verlage schon seit Jahren beobachtet. Vor zwei Jahren hatte Christoph Keese vom Axel-Springer-Konzern in einem Interview mit Golem.de bereits gesagt, für den Fall, dass Google mit einem Delisting drohe, sei "es ratsam, das Wettbewerbsrecht im Auge zu behalten". In einer Studie des Berliner Instituts für Strategieentwicklung (IFSE) war anschließend über eine Indizierungspflicht lizenzpflichtiger Verlagsinhalte für Suchmaschinen spekuliert worden. Offenbar versuchen die Verlage nun, eine solche für den Marktführer Google per Kartellrecht durchzusetzen.

Nach Ansicht des IT-Fachanwalts Thomas Stadler ist die Position der Verlage rabulistisch. "Denn die Suchmaschinentreffer, die Google anzeigt, unterfallen als 'kleinste Textausschnitte' überhaupt nicht dem Leistungsschutzrecht. Insoweit besteht auch kein Vergütungsanspruch der Verlage, die diesbezügliche Zahlungsaufforderung der VG Media ist nicht gerechtfertigt", schreibt Stadler. Die Forderung der Verlage stelle vielmehr eine Ungleichbehandlung gegenüber allen anderen Anbietern von Inhalten im Netz dar. Es ist laut Stadler "aber nicht Aufgabe des Kartellrechts, eine Besserstellung einer einzelnen Branche herbeizuführen".


eye home zur Startseite
Eve666 25. Jun 2014

Hmm das mit dem generieren ist so eine Sache... damit das Leistungsschutzrecht überhaupt...

Dadie 25. Jun 2014

Bislang ist es aber mehr als gut ausgegangen, zumindest für ihn. Man mag mich gerne vom...

Kaworu 25. Jun 2014

Mich würde mal interessieren was passiert, wenn Google seine Deutschlandniederlassung...

zreptil 25. Jun 2014

Nicht nur das. Man kann das sogar selbst tun, indem man seine Webseiten so umbaut, dass...

luzipha 25. Jun 2014

+1



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Aarsleff Rohrsanierung GmbH, Röthenbach a.d. Pegnitz (Metropolregion Nürnberg)
  2. Stadtwerke Augsburg Holding GmbH, Augsburg
  3. Daimler AG, Sindelfingen
  4. Deloitte, verschiedene Standorte


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 64,90€ + 3,99€ Versand
  2. 229,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Diamond Mega

    Randloses Topsmartphone mit zwei Dual-Kameras für 500 Euro

  2. Adobe

    Deep Fill denkt beim Retuschieren Bildelemente dazu

  3. Elektroautos

    Tesla will Autos in China bauen

  4. Mirai-Nachfolger

    Experten warnen vor "Cyber-Hurrican" durch neues Botnetz

  5. Europol

    EU will "Entschlüsselungsplattform" ausbauen

  6. Krack-Angriff

    AVM liefert erste Updates für Repeater und Powerline

  7. Spieleklassiker

    Mafia digital bei GoG erhältlich

  8. Air-Berlin-Insolvenz

    Bundesbeamte müssen videotelefonieren statt zu fliegen

  9. Fraport

    Autonomer Bus im dichten Verkehr auf dem Flughafen

  10. Mixed Reality

    Microsoft verdoppelt Sichtfeld der Hololens



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
APFS in High Sierra 10.13 im Test: Apple hat die MacOS-Dateisystem-Werkzeuge vergessen
APFS in High Sierra 10.13 im Test
Apple hat die MacOS-Dateisystem-Werkzeuge vergessen
  1. MacOS 10.13 Apple gibt High Sierra frei
  2. MacOS 10.13 High Sierra Wer eine SSD hat, muss auf APFS umstellen

Elex im Test: Schroffe Schale und postapokalyptischer Kern
Elex im Test
Schroffe Schale und postapokalyptischer Kern

Xperia Touch im Test: Sonys coolem Android-Projektor fehlt das Killerfeature
Xperia Touch im Test
Sonys coolem Android-Projektor fehlt das Killerfeature
  1. Roboter Sony lässt Aibo als Alexa-Konkurrenten wieder auferstehen
  2. Sony Xperia XZ1 Compact im Test Alternativlos für Freunde kleiner Smartphones
  3. Sony Xperia XZ1 und XZ1 Compact sind erhältlich

  1. Re: Also müssen Clienten gepatched werden, nicht...

    ohinrichs | 08:06

  2. Re: Steam Link kostet gerade 1,10¤. Kein Witz

    nixidee | 08:04

  3. Re: 1. Win10 Bluescreen nach Update

    ArcherV | 07:59

  4. Auch hier wieder die Frage:

    david_rieger | 07:56

  5. Re: CS 1.5 !

    LSBorg | 07:55


  1. 07:49

  2. 07:43

  3. 07:12

  4. 14:50

  5. 13:27

  6. 11:25

  7. 17:14

  8. 16:25


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel