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Patente als Schutz für freie Technik

Wie eingangs erwähnt, dient die Aomedia auch als Patentkonsortium. Das sagte der Mozilla-Angestellte Timothy Terriberry Golem.de bereits vor rund zwei Jahren, als die Arbeiten der Aomedia gerade erste begonnen hatten. Die Juristen der beteiligten Unternehmen können sich so relativ gefahrlos über die Interpretation bestehender Patente und neuer Techniken der Mitglieder sowie der Konkurrenz austauschen.

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Darüber hinaus trat der Entwickler Nathan Egge, der ebenfalls für Mozilla an freien Videocodecs arbeitet, auf der Fosdem 2015 öffentlich dafür ein, auch freie Techniken explizit zu patentieren. Das helfe in der Zusammenarbeit mit weniger offen agierenden Industrieteilnehmern und vermeide Probleme im bestehenden "Patent-Dickicht".

Dass auch der kommende Videocodec AV1 trotz der bestehenden Patente frei ist und bleibt, regelt die von dem Aomedia-Konsortium genutzte Patentlizenz. Diese sichert im Prinzip eine kostenfreie und unwiderrufliche Nutzung, droht allerdings auch mit einem Verlust dieser Rechte, falls eine Patentklage eingereicht wird. Den möglichen Verlust dieser Nutzungsrechte könnten sich Industrieteilnehmer aber nicht leisten, falls AV1 weite Verbreitung findet, was angesichts der bisher starken Unterstützung als sehr wahrscheinlich gilt. Diese Strategie habe sich laut Egge auch für den Audiocodec Opus bereits bewährt.

Patentanmeldung als Abwehr gegen Trolle und Konkurrenten

Die nun von Google eingereichte Patentanmeldung könnte also genau im Sinne dieser beschriebenen Strategie ausgeführt worden sein. Dafür spricht, dass die Anmeldung den Google-Angestellten Alexander Converse als Erfinder nennt. Converse ist langjähriges Mitglied der Videolan-Community und maßgeblich an der Entwicklung des freien Codecs VP9 sowie nun an AV1 beteiligt. Einer Person wie Converse ist ein böswilliger Umgang mit dem Patent nur schwer zuzutrauen.

Außerdem könnte Google die Patentanmeldung auch lediglich als Trick durchgeführt haben. Denn falls das fragliche Patent etwa wegen der Intervention Dudas oder des Europäischen Patentamts letztlich nicht gewährt wird, hätte das US-Patentamt die Technik offiziell als nicht mehr patentierbar eingestuft. Damit könnte Google einer Patentierung der Technik durch einen sogenannten Patenttroll zuvorkommen und das Unternehmen wie auch AV1 wären gegen Patentklagen zu dieser Technik geschützt.

 ANS-Coding: Google will Patent auf freies Kodierverfahren
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/mecki78 23. Aug 2017

So war das auch gemeint. Ich meinte damit nur, wenn du etwas erfindest, was du nächsten...

the_wayne 22. Aug 2017

Die Erfindungshöhe hindert schon seit Jahren keinen mehr daran, dass US-Patentsystem zu...

sg (Golem.de) 22. Aug 2017

Auf der Fosdem im vergangenen Frühjahr hieß es, der Bitstrom sollte Ende 2017 eingefroren...

Gandalf2210 22. Aug 2017

Wenn man die Symbol Ketten lang genug macht kommt man der Entropie doch sehr nahe. Was...

Flexy 22. Aug 2017

Weil das eventuell bei Europäischen Patentamt nicht geht? Ich kenne mich da allerdings...


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