Grünheide: Genehmigung für Tesla in Brandenburg in Sicht
Das Protokoll der Anhörung für die Gigafactory Berlin ist fertig. Bald könnte nun die Baugenehmigung für Teslas Elektroauto-Fabrik folgen.
Die Anhörung zum Bau der Tesla-Fabrik in Brandenburg dauerte mehrere Tage - nun ist das Protokoll dazu auf 1.233 Seiten niedergeschrieben worden.
Nach Informationen des Berliner Tagesspiegels ist es nun möglich, dass die Baugenehmigung in den nächsten Wochen erteilt wird.
Das Transkribieren der Tonmitschnitte soll rund zwei Monate gedauert haben, heißt es in dem Bericht. Insgesamt habe es Aussagen von 416 Einwendern gegeben, die sich gegen das Projekt wenden wollen. Mit jedem Argument müssen sich die Behörden befassen. Die öffentliche Anhörung begann Anfang Oktober 2020 und dauerte acht Tage. Die Anwohner und Umweltschutzinitiativen sorgen sich vor allem um das Grundwasser der Region, kritisieren den zunehmenden Verkehr und den Flächenverbrauch der Fabrik.
Der Tagesspiegel berichtet, dass sich die Baugenehmigung noch bis Mitte Februar 2021 verzögern könnte. Tesla will eigentlich ab Jahresmitte 2021 die ersten Fahrzeuge produzieren und baut derzeit auf Basis von vorläufigen Teilgenehmigungen auf eigenes Risiko. Wird der Bauantrag nicht genehmigt, muss Tesla alles zurückbauen und den ursprünglichen Zustand wiederherstellen.
Die Sicherheitsleistung von 100 Millionen US-Dollar ist noch nicht überwiesen, weil dies die Bilanz für 2020 beeinträchtigt hätte, so der Tagesspiegel. Nun kann Tesla mindestens bis zum morgigen 15. Januar 2021 weiterbauen.
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Richtig, aber ist die Frage ob der Fälligkeitstag verschoben wurde oder eine Verzugsfrist...
Nur weil etwas an einen Standort nicht klappt heißt das ja nichts für andere Standorte...
Doch. Im deutschen Baurecht gibt es die Möglichkeit, Teilgenehmigungen vorab zu...