Abo
  • Services:
Anzeige
Das Netz lässt sich ebenso wenig beherrschen wie der Dschungel.
Das Netz lässt sich ebenso wenig beherrschen wie der Dschungel. (Bild: Christophe Simon/AFP/getty images)

Anhörung zu Internet Governance: Das Netz ist unbeherrschbar wie der Dschungel

Das Internet ist nach Ansicht von Experten nur schwer zu regulieren. Die erforderlichen Prozesse, wie das Multistakeholder-Modell, müssten erst noch entwickelt werden.

Anzeige

Eine globale Verwaltung des Internets erfordert nach Ansicht von Experten völlig neue Modelle internationaler Entscheidungsfindung. Weil sich das Internet anders als andere Kommunikationstechniken "im Schatten der Politik" entwickelt habe, müssten neuartige Prozesse noch gefunden werden, sagte Wolfgang Kleinwächter, Professor für Internet-Politik und Regulierung an der Universität Aarhus, in einer öffentlichen Anhörung des Internetausschusses des Bundestags am Mittwoch in Berlin. "Keiner beherrscht das Internet mit seinen zehntausenden Diensten", sagte Kleinwächter. Das Netz ähnele dem Regenwald mit seinen zehntausenden Spezies: "Keiner kann ihn kontrollieren, man kann ihn aber zerstören."

Auch nach Ansicht des Zürcher Jura-Professors Rolf H. Weber kann man sich bei der Verwaltung des Internets nicht an bestehenden internationalen Vereinbarungen zu anderen Gebieten orientieren. Weder die Meeresschifffahrt, noch der Antarktisvertrag oder Regelungen zu Mond- und Himmelskörpern könnten als Modell dienen. Eine schnelle Einigung sei daher kaum zu erwarten. "Ich denke nicht, dass wir kurzfristig eine einheitliche Rechtsordnung hinbekommen", sagte Weber.

Nicht jeder soll die gleiche Rolle spielen

Auf diesem Weg spielt das sogenannte Multistakeholder-Modell eine wichtige Rolle. Die Bundesregierung in Person des Sonderbeauftragten für Cyber-Außenpolitik im Auswärtigen Amt, Dirk Brengelmann, bekannte sich zu diesem Prinzip. Dabei sollten alle beteiligten Interessenvertreter, wozu die Nationalstaaten, Wirtschaft und Wissenschaft sowie Vertreter der Zivilgesellschaft zählen, in den Sitzungen auf gleicher Basis agieren. Allerdings sollte nicht allen die gleiche Rolle zukommen, sagte Brengelmann. Jeder Repräsentant habe "im Konzert der Multistakeholder" unterschiedliche Aufgaben, die noch genauer bestimmt werden müssten. Das Konzept werfe jedoch die Frage auf, wie die Vertreter der Zivilgesellschaft legitimiert seien, sagte Weber. Die Zivilgesellschaft sei zum einen nicht organisiert, zum anderen hätten deren Vertreter wie Blogger, technische Experten oder Nichtregierungsorganisationen nicht die gleichen Interessen.

Einig waren sich die Sachverständigen weitgehend darin, dass sich die Bundesregierung stärker in den internationalen Gremien zur Internet Governance einbringen müsse. Dies gelte beispielsweise für das Internet Governance Forum (IGF), sagte Kleinwächter. Ein Vertreter des Bundeswirtschaftsministeriums kündigte in der Anhörung an, dass Deutschland sich um die Ausrichtung eines IGF-Treffens in den Jahren 2017 oder 2018 bewerben wolle. Kleinwächter hält es für sinnvoll, das nationale IGF stärker zu fördern und möglicherweise mit dem nationalen IT-Gipfel zu verschränken. Nach Ansicht von Dirk Krischenowski, Geschäftsführer der dotBerlin GmbH und Vorstandsmitglied der deutschen Internet Society, muss die Bundesregierung auch deswegen die Zivilgesellschaft stärker unterstützen, weil es in Deutschland nicht genügend große IT-Firmen gebe, die dies übernehmen könnten.

Warnung vor Schengen-Gefängnis

Auf Ablehnung stieß hingegen die weitverbreitete Forderung nach einem "Völkerrecht für das Netz", das geschaffen werden müsse. Ein solches sei nicht sinnvoll, sagte Kleinwächter. Das Völkerrecht gelte ohnehin im Netz und müsse nicht getrennt davon entwickelt werden. Zudem würde das Multistakeholder-Modell dadurch entwertet. Auch das Auswärtige Amt unterstützt diese Position. "Der Cyberspace ist kein rechtsfreier Raum", sagte Brengelmann. Der Ruf nach einem solchen Völkerrecht war angesichts der bekanntgewordenen Massenüberwachung des Netzes durch die Geheimdienste laut geworden.

Die Massenüberwachung durch die NSA habe jedoch nichts mit einem Mangel an Internet Governance zu tun, sagte Krischenowski. Einen Schutz vor der Überwachung biete beispielsweise eine konsequente Ende-zu-Ende-Verschlüsselung. Das sogenannte Schengen-Routing, wonach der Internettraffic möglichst innerhalb von Europa geroutet werden soll, lehnte Krischenowski ab. Das könne zu einem Schengen-Gefängnis führen, warnte der Geschäftsführer von dotberlin. Damit widerspricht er Experten, die sich vor dem NSA-Untersuchungsausschuss jüngst anderslautend zu dem Thema geäußert hatten.

Wann es tatsächlich zu einem funktionierenden Gremium kommen könnte, das die Internet Governance global übernehmen könnte, scheint auch nach dieser Anhörung völlig offen. Nach Ansicht von Michael Rotert, Vorstandsvorsitzender des Internet-Verbandes eco, wäre es "kein Weltuntergang", wenn die USA auch nach September 2015 die Aufsicht über die sogenannte Iana-Funktion des ICANN übernehmen würden. Welches Gremium nicht dafür in Frage kommt, steht nach Ansicht der Experten fest. Die Internationale Fernmeldeunion (ITU) habe sich als Institution für die Internet Governance disqualifiziert, sagte Rotert. Auch Krischenowski wies darauf hin, dass demokratische Staaten in der ITU keine Mehrheit mehr hätten.

Die schriftlichen Stellungnahmen der Experten wurden inzwischen vollständig auf den Internetseiten des Ausschusses veröffentlicht.


eye home zur Startseite
Ass Bestos 15. Jul 2014

das wusste ich ja nicht!

sedremier 04. Jul 2014

Im Dschungel verreckt man, wenn man nicht weiss was man tut. Darf das sein? Oder müssen...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. zeb/rolfes.schierenbeck.associates gmbh, Berlin, Frankfurt am Main, Hamburg, München, Münster
  2. Diehl Aerospace GmbH, Frankfurt / Main
  3. Schwarz Zentrale Dienste KG, Neckarsulm
  4. Robert Bosch Elektronik GmbH, Salzgitter


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 79,98€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  2. 24,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  3. (u. a. Drive 7,79€, John Wick: Kapitel 2 9,99€ und Predator Collection 17,49€)

Folgen Sie uns
       


  1. SX-10 Aurora Tsubasa

    NECs Beschleuniger nutzt sechs HBM2-Stacks

  2. Virtual Reality

    Huawei und TPCast wollen VR mit 5G streamen

  3. Wayland-Desktop

    Nvidia bittet um Mitarbeit an Linux-Speicher-API

  4. Kabelnetz

    Vodafone liefert Kabelradio-Receiver mit Analogabschaltung

  5. Einigung erzielt

    EU verbietet Geoblocking im Online-Handel

  6. Unitymedia

    Discounter Eazy kommt technisch nicht an das TV-Kabelnetz

  7. Rollenspielklassiker

    Enhanced Edition für Neverwinter Nights angekündigt

  8. Montagewerk in Tilburg

    Wo Tesla seine E-Autos für Europa produziert

  9. AUV

    US-Marine sucht mit Robotern nach verschollenem U-Boot

  10. Apple Watch

    WatchOS-1-App-Updates gibt es bis zum April 2018



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Doom-Brettspiel-Neuauflage im Test: Action am Wohnzimmertisch
Doom-Brettspiel-Neuauflage im Test
Action am Wohnzimmertisch
  1. Doom, Wolfenstein, Minecraft Nintendo kriegt große Namen
  2. Gamedesign Der letzte Lebenspunkt hält länger

iPhone X im Test: Es braucht schon Zwillinge, um Face ID zu überlisten
iPhone X im Test
Es braucht schon Zwillinge, um Face ID zu überlisten
  1. Homebutton ade 2018 sollen nur noch rahmenlose iPhones erscheinen
  2. Apple-Smartphone iPhone X knackt und summt - manchmal
  3. iPhone X Sicherheitsunternehmen will Face ID ausgetrickst haben

Cubesats: Startup steuert riesigen Satellitenschwarm von Berlin aus
Cubesats
Startup steuert riesigen Satellitenschwarm von Berlin aus
  1. SAEx Internet-Seekabel für Südatlantikinsel St. Helena
  2. The Cabin Satelliten-Internet statt 1 Million Euro an die Telekom
  3. Sputnik Piep, piep, kleiner Satellit

  1. Re: Datenvolumen in Deutschland

    Micha12345 | 16:56

  2. Re: Tesla Model 3 ist 100x besser

    FrankGallagher | 16:54

  3. Re: Fernsehen stirbt aus

    beuteltier | 16:52

  4. Re: ich hab auch noch eine frage

    blaub4r | 16:52

  5. Re: Lool

    Micha12345 | 16:52


  1. 16:55

  2. 16:06

  3. 15:51

  4. 14:14

  5. 12:57

  6. 12:42

  7. 12:23

  8. 11:59


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel