Abo
  • Services:

Kein Patentrezept für Alternativen

Auch der SPD-Abgeordnete Christian Flisek stellte die Frage, ob die Bündelung von Texten durch Verlage noch schützenswert sei. "Ich lese in den seltensten Fällen Zeitung", sagte er. Stattdessen wähle er einzelne Texte online in verschiedenen Medien aus, so dass der Sammelcharakter einer Publikation nicht mehr zum Tragen komme. Auch nach Ansicht Stiepers wird durch das Leistungsschutzrecht im Grunde nur die Veröffentlichung geschützt, und nicht das Zusammentragen und Anordnen von Beiträgen.

Stellenmarkt
  1. Grünbeck Wasseraufbereitung GmbH, Höchstädt an der Donau
  2. Litens Automotive GmbH, Gelnhausen bei Frankfurt am Main

Etwas ratlos wirkten die Experten in der Frage, wie denn die Presseprodukte im Internet besser geschützt beziehungsweise zu Geld gemacht werden könnten. Unisono warnten sie davor, den Schutz sogenannter Qualitätsmedien als gesetzgeberisches Ziel herauszustellen. "Es gibt sehr schlechte Verlagsprodukte und sehr hochwertige Blogs", sagte Stadler. Ein Ziel könnte nach Ansicht der Experten darin bestehen, die Ungleichbehandlung von Urhebern und Verwertern aufzuheben. Denn anders als die Verlage müssen die Urheber im Internet selbst dafür sorgen, dass Suchmaschinen ihre Beiträge nicht auflisten. Warum dieses Opt-out für Verlage mit Hilfe von robots.txt kein gangbarer Weg sei, konnten die Befürworter des Leistungsschutzrechtes jedoch nicht überzeugend darlegen.

Zwangslizenz kaum durchsetzbar

Als schwierig wurde zudem die Möglichkeit bewertet, mit Hilfe des Wettbewerbsrechts eine Zwangslizenz für marktbeherrschende Suchmaschinenanbieter wie Google einzuführen. "Ein kartellrechtlicher Eingriff gegen Google löst das Problem nicht", sagte Hey. Auch Obergfell hält es für schwierig, eine Zwangslizenz durchzusetzen. Damit stellten sich die beiden Experten gegen die Position der VG Media, die eine Beschwerde beim Bundeskartellamt gegen Google eingereicht hatte. Allerdings hatten die Kartellwächter das Ansinnen der Verlage deutlich zurückgewiesen. Eine gangbare Alternative bestünde nach Ansicht Obergfells "in der Schaffung einer Schranke für Suchmaschinennutzungen, die einwilligungsfrei, aber vergütungspflichtig und verwertungsgesellschaftenpflichtig ausgestaltet werden könnte".

Da der Vorstoß der Grünen von der großen Koalition sicher nicht gebilligt wird, werden die zuständigen Behörden und Gerichte zunächst über die weitere Anwendung des Leistungsschutzrechts entscheiden. Besondere Bedeutung kommt dabei der Schiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamtes zu, die auch über die Angemessenheit des VG-Media-Tarifs entscheidet. Der Burda-Verlag wollte am Mittwoch keine Angaben dazu machen, ob die geforderten elf Prozent der Umsätze gerechtfertigt sind. Nach Ansicht Stadlers ist der Tarif Presseverleger schon als solches gegen das Gesetz gerichtet. Denn der Tarif definiere vergütungspflichtige Ausschnitte als solche Teile von Online-Medien, "wie sie im Zeitpunkt der Veröffentlichung dieses Tarifs verkehrsüblich in Ergebnislisten von Suchmaschinen und von News-Aggregatoren angezeigt werden". Laut Stadler sind jedoch gerade solche "kleinste Textausschnitte" ausdrücklich vom Schutzbereich des Leistungsschutzrechts ausgenommen. Die Verlage versuchten daher, ihr Recht "mit einer mehr als fragwürdigen Gesetzesauslegung durchzusetzen".

 Anhörung im Bundestag: Leistungsschutzrecht findet Unterstützer
  1.  
  2. 1
  3. 2


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 17,95€
  2. 69,95€
  3. 39,99€ (Release 14.11.)
  4. 49,95€

fehlermelder 05. Mär 2015

Wenn du sagst, dass die Fürsprecher von den Verlagen bezahlt werden, was natürlich...

SelfEsteem 04. Mär 2015

Wuerde sagen, wenn er auf das Geld schaut - nehmen muss er es noch nicht einmal ;)

SelfEsteem 04. Mär 2015

Ich weiss den Namen nicht mehr und wuerde den Usernamen oder die Webseite auch nicht...

tingelchen 04. Mär 2015

Dann einfach den Verlag verklagen. Denn dies ist schon seit langem rechtswidrig :)

tingelchen 04. Mär 2015

Was zum Geier? Man ist halt überhaupt nicht gierig. Da kann man auch nur mit dem Kopf...


Folgen Sie uns
       


Amazons Echo Dot (2018) - Test

Echo Dot steht eigentlich für muffigen Klang. Das ändert sich grundlegend mit dem neuen Echo Dot. Amazons neuer Alexa-Lautsprecher ist damit durchaus zum Musikhören geeignet. Für einen 60 Euro teuren Lautsprecher bietet der neue Echo Dot eine gute Klangqualität.

Amazons Echo Dot (2018) - Test Video aufrufen
Coachingbuch: Metapher mit Mängeln
Coachingbuch
Metapher mit Mängeln

Der Persönlichkeitscoach Thomas Hohensee plädiert in seinem neuen Buch dafür, problematische Kindheitsmuster zu behandeln wie schadhafte Programme auf einem Rechner: mit Reset, Updates und Neustart. Ein origineller Ansatz - aber hält er dem Thema stand?
Von Cornelia Birr

  1. Relayr Rückstandsglaube als Startup-Vorteil
  2. Liberty Global Ericsson übernimmt Netzwerkbetrieb bei Unitymedia
  3. Bundeskartellamt Probleme bei Übernahme von Unitymedia durch Vodafone

KEF LSX angehört: Neue Streaming-Lautsprecher mit voluminösem Klang
KEF LSX angehört
Neue Streaming-Lautsprecher mit voluminösem Klang

Mit dem LSX hat der britische Edellautsprecherhersteller KEF ein für seine Größe überraschend voluminös klingendes Streaming-Lautsprecherset vorgestellt. Bei einer ersten Hörprobe sind uns die gut getrennten Frequenzen und die satten Tiefen positiv aufgefallen - der Preis scheint uns gerechtfertigt.
Ein Hands on von Tobias Költzsch

  1. Videostreaming Warner plant Konkurrenz für Netflix und Disney
  2. Streaming Netflix erzeugt 15 Prozent des globalen Downloads
  3. Streaming Plex macht seine Cloud dicht

Geforce RTX 2070 im Test: Diese Turing-Karte ist ihr Geld wert
Geforce RTX 2070 im Test
Diese Turing-Karte ist ihr Geld wert

Die Geforce RTX 2070 ist die günstigste oder eher am wenigsten teure Turing-Grafikkarte von Nvidia. Sie ist schneller und sparsamer als eine Geforce GTX 1080 oder Vega 64 und kostet je nach Modell fast genauso viel. Wir haben zwei Geforce-RTX-2070-Varianten von Asus und MSI getestet.
Ein Test von Marc Sauter

  1. Turing-Grafikkarten Geforce RTX werden sparsamer bei multiplen Displays
  2. Turing-Grafikkarten Nvidias Founder's Editions gehen offenbar reihenweise kaputt
  3. Nvidia Turing Geforce RTX sollen Adobe Dimension beschleunigen

    •  /