Abo
  • Services:
Anzeige
In einer Anhörung im Bundestag befürworteten einige Sachverständige das Leistungsschutzrecht.
In einer Anhörung im Bundestag befürworteten einige Sachverständige das Leistungsschutzrecht. (Bild: John Macdougall/AFP/Getty Images)

Kein Patentrezept für Alternativen

Anzeige

Auch der SPD-Abgeordnete Christian Flisek stellte die Frage, ob die Bündelung von Texten durch Verlage noch schützenswert sei. "Ich lese in den seltensten Fällen Zeitung", sagte er. Stattdessen wähle er einzelne Texte online in verschiedenen Medien aus, so dass der Sammelcharakter einer Publikation nicht mehr zum Tragen komme. Auch nach Ansicht Stiepers wird durch das Leistungsschutzrecht im Grunde nur die Veröffentlichung geschützt, und nicht das Zusammentragen und Anordnen von Beiträgen.

Etwas ratlos wirkten die Experten in der Frage, wie denn die Presseprodukte im Internet besser geschützt beziehungsweise zu Geld gemacht werden könnten. Unisono warnten sie davor, den Schutz sogenannter Qualitätsmedien als gesetzgeberisches Ziel herauszustellen. "Es gibt sehr schlechte Verlagsprodukte und sehr hochwertige Blogs", sagte Stadler. Ein Ziel könnte nach Ansicht der Experten darin bestehen, die Ungleichbehandlung von Urhebern und Verwertern aufzuheben. Denn anders als die Verlage müssen die Urheber im Internet selbst dafür sorgen, dass Suchmaschinen ihre Beiträge nicht auflisten. Warum dieses Opt-out für Verlage mit Hilfe von robots.txt kein gangbarer Weg sei, konnten die Befürworter des Leistungsschutzrechtes jedoch nicht überzeugend darlegen.

Zwangslizenz kaum durchsetzbar

Als schwierig wurde zudem die Möglichkeit bewertet, mit Hilfe des Wettbewerbsrechts eine Zwangslizenz für marktbeherrschende Suchmaschinenanbieter wie Google einzuführen. "Ein kartellrechtlicher Eingriff gegen Google löst das Problem nicht", sagte Hey. Auch Obergfell hält es für schwierig, eine Zwangslizenz durchzusetzen. Damit stellten sich die beiden Experten gegen die Position der VG Media, die eine Beschwerde beim Bundeskartellamt gegen Google eingereicht hatte. Allerdings hatten die Kartellwächter das Ansinnen der Verlage deutlich zurückgewiesen. Eine gangbare Alternative bestünde nach Ansicht Obergfells "in der Schaffung einer Schranke für Suchmaschinennutzungen, die einwilligungsfrei, aber vergütungspflichtig und verwertungsgesellschaftenpflichtig ausgestaltet werden könnte".

Da der Vorstoß der Grünen von der großen Koalition sicher nicht gebilligt wird, werden die zuständigen Behörden und Gerichte zunächst über die weitere Anwendung des Leistungsschutzrechts entscheiden. Besondere Bedeutung kommt dabei der Schiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamtes zu, die auch über die Angemessenheit des VG-Media-Tarifs entscheidet. Der Burda-Verlag wollte am Mittwoch keine Angaben dazu machen, ob die geforderten elf Prozent der Umsätze gerechtfertigt sind. Nach Ansicht Stadlers ist der Tarif Presseverleger schon als solches gegen das Gesetz gerichtet. Denn der Tarif definiere vergütungspflichtige Ausschnitte als solche Teile von Online-Medien, "wie sie im Zeitpunkt der Veröffentlichung dieses Tarifs verkehrsüblich in Ergebnislisten von Suchmaschinen und von News-Aggregatoren angezeigt werden". Laut Stadler sind jedoch gerade solche "kleinste Textausschnitte" ausdrücklich vom Schutzbereich des Leistungsschutzrechts ausgenommen. Die Verlage versuchten daher, ihr Recht "mit einer mehr als fragwürdigen Gesetzesauslegung durchzusetzen".

 Anhörung im Bundestag: Leistungsschutzrecht findet Unterstützer

eye home zur Startseite
fehlermelder 05. Mär 2015

Wenn du sagst, dass die Fürsprecher von den Verlagen bezahlt werden, was natürlich...

SelfEsteem 04. Mär 2015

Wuerde sagen, wenn er auf das Geld schaut - nehmen muss er es noch nicht einmal ;)

SelfEsteem 04. Mär 2015

Ich weiss den Namen nicht mehr und wuerde den Usernamen oder die Webseite auch nicht...

tingelchen 04. Mär 2015

Dann einfach den Verlag verklagen. Denn dies ist schon seit langem rechtswidrig :)

tingelchen 04. Mär 2015

Was zum Geier? Man ist halt überhaupt nicht gierig. Da kann man auch nur mit dem Kopf...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. T-Systems International GmbH, München
  2. Bank-Verlag GmbH, Köln
  3. MediaMarktSaturn IT Solutions, München
  4. T-Systems International GmbH, Aachen


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 119,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  2. 20,00€
  3. 25,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Mass Effect

    Bioware erklärt Arbeit an Kampagne von Andromeda für beendet

  2. Kitkat-Werbespot

    Atari verklagt Nestlé wegen angeblichem Breakout-Imitat

  3. Smarter Lautsprecher

    Google Home erhält Bluetooth-Zuspielung und Spotify Free

  4. Reverb

    Smartphone-App aktiviert Alexa auf Zuruf

  5. Bildbearbeitung

    Google-Algorithmus entfernt Wasserzeichen auf Fotos

  6. Ladestationen

    Regierung lehnt Zwangsverkabelung von Tiefgaragen ab

  7. Raspberry Pi

    Raspbian auf Stretch upgedatet

  8. Trotz Förderung

    Breitbandausbau kommt nur schleppend voran

  9. Nvidia

    Keine Volta-basierten Geforces in 2017

  10. Grafikkarte

    Sonnets eGFX Breakaway Box kostet 330 Euro



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Windows 10 S im Test: Das S steht für schlechtes Marketing
Windows 10 S im Test
Das S steht für schlechtes Marketing
  1. Microsoft Neugierige Nutzer können Windows 10 S ausprobieren
  2. Surface Laptop im Test Microsofts Next Topmodel hat zu sehr abgespeckt
  3. Surface Diagnostic Toolkit Surface-Tool kommt in den Windows Store

C64-Umbau mit dem Raspberry Pi: Die Wiedergeburt der Heimcomputer-Legende
C64-Umbau mit dem Raspberry Pi
Die Wiedergeburt der Heimcomputer-Legende

Ikea Trådfri im Test: Drahtlos (und sicher) auf Schwedisch
Ikea Trådfri im Test
Drahtlos (und sicher) auf Schwedisch
  1. Die Woche im Video Kündigungen, Kernaussagen und KI-Fahrer
  2. Automatisierte Lagerhäuser Ein riesiger Nerd-Traum
  3. Augmented Reality Ikea will mit iOS 11 Wohnungen virtuell einrichten

  1. Fortsetzung Mass Effect & Ende von ME 3

    Erny | 04:22

  2. Re: Danke Electronic Arts...

    Gucky | 03:43

  3. Re: Gpus noch viel zu langsam.

    Sarkastius | 03:20

  4. Re: Das ist nicht die Aufgabe des Staates

    Sarkastius | 03:07

  5. Re: 10-50MW

    Sarkastius | 02:50


  1. 13:33

  2. 13:01

  3. 12:32

  4. 11:50

  5. 14:38

  6. 12:42

  7. 11:59

  8. 11:21


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel