Abo
  • Services:

Anhörung im Bundestag: Experten zerpflücken das Leistungsschutzrecht

"Katastrophe, Schmerzpunkt, völliger Quatsch": Urheberrechtsexperten fordern einhellig die Abschaffung des Leistungsschutzrechts. Aber auch auf vielen anderen Gebieten sehen sie Reformbedarf.

Artikel veröffentlicht am ,
Das ursprünglich gegen Google gerichtete Leistungsschutzrecht soll nach Ansicht von Experten abgeschafft werden.
Das ursprünglich gegen Google gerichtete Leistungsschutzrecht soll nach Ansicht von Experten abgeschafft werden. (Bild: Philippe Huguen/AFP/Getty Images)

Mehrere renommierte Urheberrechtsexperten fordern einhellig die Abschaffung des Leistungsschutzrechts für Presseverleger. Es gebe eine Hypertrophie bei den Leistungsschutzberechtigten, sagte der Münsteraner Professor Thomas Hoeren in einer Anhörung des Internetausschusses des Bundestags am Mittwoch in Berlin. Diese seien früher "Hilfspersonal, Parias, Menschen zweiter Klasse" gewesen, die zum Gelingen von Kreativität beigetragen hätten. Die Schutzrechte seien "völlig aus dem Ruder geraten". Die Einführung des Leistungsschutzrechts sei eine "Katastrophe" gewesen und man müsse nun den Mut haben, das wieder abzuschaffen.

Inhalt:
  1. Anhörung im Bundestag: Experten zerpflücken das Leistungsschutzrecht
  2. Störerhaftung schwierig zu regeln

Ähnlich äußerten sich die Jura-Professoren Axel Metzger von der Humboldt-Universität in Berlin und Gerald Spindler von der Uni Göttingen sowie Philipp Otto von Irights.info und Judith Steinbrecher vom IT-Branchenverband Bitkom. Metzger bezeichnete das LSR als "Schmerzpunkt im Urheberrecht", das mit dazu beitrage, dass die Rechte von Urhebern in der Gesellschaft nicht mehr akzeptiert und respektiert würden. Mit dem Leistungsschutzrecht sei ein "riesiger Zankapfel in der Informationsgesellschaft" geschaffen worden. Die Gesetzgebung in diesem Bereich erscheine "unausgegoren, kurzatmig, lobbygetrieben". Die Zeche dafür zahlten die Urheber, denen Einnahmen verloren gingen.

Kein "Freifahrtschein" für Google erlaubt

Auch nach Ansicht Ottos ist die Legitimation des Urheberrechts zerstört worden. Dieses sei wie ein kaputtes Auto. "Es fährt nicht mehr, ... es sind an ganz vielen Stellen riesige Probleme da, die man dringend, dringend lösen muss", sagte Otto. Er bezeichnete das System für Leistungsschutzrechte als "komplett willkürlich und veraltet". Es sei in der digitalen Welt nicht mehr verständlich, warum Verlage ein Leistungsschutzrecht hätten, aber nicht Amazon, obwohl die US-Firma für einen Urheber möglicherweise viel wertvoller sei. Das Leistungsschutzrecht für Presseverlage sei "völliger Quatsch" und schade den deutschen Presseverlagen am meisten von allen.

Bitkom-Expertin Steinbrecher kritisierte die Entscheidung der Bundesregierung, das LSR erst im kommenden Jahr nach einer Entscheidung der Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt zu evaluieren. Aber schon jetzt sei eine Evaluierung erforderlich, denn das Gesetz schade dem Wettbewerb der Suchmaschinen und der Start-up-Szene ungemein. "Alle beklagen sich darüber, dass Google keine Konkurrenz hat, wenn es um Suchmaschinen geht, dabei ist die Einführung des Leistungsschutzrechts für Presseverleger das wirksamste Mittel, um alternative Angebote auszubremsen", sagte Steinbrecher.

Stellenmarkt
  1. Bosch Gruppe, Ludwigsburg
  2. abilex GmbH, Stuttgart

Nach Ansicht Hoerens darf die VG Media rechtlich dem Suchmaschinenkonzern Google keine Gratislizenz erteilen, wie Ende Oktober geschehen: "Einen Freifahrtschein einer Verwertungsgesellschaft kann es überhaupt nicht geben." Das Vorgehen der VG Media sei ein Armutszeugnis und die Erklärungen dafür "sehr befremdlich".

Störerhaftung schwierig zu regeln 
  1. 1
  2. 2
  3.  


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 12,99€
  2. 15,99€
  3. 7,77€
  4. 14,99€

WS 09. Dez 2014

Naja, das meiste an den "dummen Gesetzen" sind Dinge, die man so im Leben eh nie...

muhzilla 05. Dez 2014

Das ist KEINE Transparenz, wenn nicht klar ist, wie die Gelder aufgeteilt werden, rallst...

azeu 04. Dez 2014

eine starke Untertreibung. Ohne die gigantische Kundenbasis der angeführten Unternehmen...

muhzilla 04. Dez 2014

Es gibt keine neutralen Experten. Ich traue aber einem Universitätsmitglied in der Regel...

sedremier 04. Dez 2014

Trifft die Sache sehr genau. Und "Identifikation der Benutzer" und "offenes WLAN...


Folgen Sie uns
       


Magnetschwebebahn bei Max Bögl - Bericht

Leise soll das Transport System Bögl sein, schnell und wartungsarm. Wir sind in der Magnetschwebebahn mitgefahren.

Magnetschwebebahn bei Max Bögl - Bericht Video aufrufen
Yara Birkeland: Autonome Schiffe sind eine neue Art von Transportsystem
Yara Birkeland
Autonome Schiffe sind eine neue Art von Transportsystem

Die Yara Birkeland wird das erste elektrisch angetriebene Schiff, das autonom fahren soll. Das ist aber nicht das einzige Ungewöhnliche daran. Diese Schiffe seien ein ganz neues Transportmittel, das nicht nur von den üblichen Akteuren eingesetzt werde, sagt ein Experte.
Ein Interview von Werner Pluta

  1. Power Pac Strom aus dem Container für Ozeanriesen
  2. Yara Birkeland Norwegische Werft baut den ersten autonomen E-Frachter
  3. SAVe Energy Rolls-Royce bringt Akku zur Elektrifizierung von Schiffen

UHD-Blu-ray im Langzeit-Test: Die letzte Scheibe für Qualitäts-Junkies
UHD-Blu-ray im Langzeit-Test
Die letzte Scheibe für Qualitäts-Junkies

Die Menschen streamen Filme und Serien ... alle Menschen? Nein! Eine unbeugsame Redaktion hört nicht auf, auch Ultra-HD-Blu-rays zu kaufen und zu testen.
Ein Test von Michael Wieczorek

  1. Oppo Digital Ein Blu-ray-Player-Hersteller weniger
  2. Cars 3 und Coco in HDR Die ersten Pixar-Filme kommen als Ultra-HD-Blu-ray
  3. 4K-UHD-Blu-ray Panasonic zeigt Abspielgerät mit Dolby Vision und HDR10+

Zahlen mit Smartphones im Alltagstest: Sparkassenkunden müssen nicht auf Google Pay neidisch sein
Zahlen mit Smartphones im Alltagstest
Sparkassenkunden müssen nicht auf Google Pay neidisch sein

In Deutschland gibt es mittlerweile mehrere Möglichkeiten, drahtlos mit dem Smartphone zu bezahlen. Wir haben Google Pay mit der Sparkassen-App Mobiles Bezahlen verglichen und festgestellt: In der Handhabung gleichen sich die Apps zwar, doch in den Details gibt es einige Unterschiede.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Smartphone Auch Volksbanken führen mobiles Bezahlen ein
  2. Bezahldienst ausprobiert Google Pay startet in Deutschland mit vier Finanzdiensten

    •  /