Abo
  • Services:
Anzeige
Das ursprünglich gegen Google gerichtete Leistungsschutzrecht soll nach Ansicht von Experten abgeschafft werden.
Das ursprünglich gegen Google gerichtete Leistungsschutzrecht soll nach Ansicht von Experten abgeschafft werden. (Bild: Philippe Huguen/AFP/Getty Images)

Störerhaftung schwierig zu regeln

Anzeige

Uneinig waren sich die Experten jedoch in der Frage, wie der Staat die Probleme beim Urheberrecht lösen könnte. Während Otto für eine Generalrevision plädierte, setzte sich Hoeren dafür ein, eher "kleine Baustellen" zu bearbeiten, wie beispielsweise die Nutzung von Werken durch die Wissenschaft zu erleichtern. Auch Spindler zeigte Verständnis für den Widerstand in der Politik, sich auf langwierige Verhandlungen zu einer Generalreform einzulassen.

Große Erwartungen richten sich daher auf die Reform des Urheberrechts auf EU-Ebene, für die EU-Digitalkommissar Günther Oettinger verantwortlich ist. Dieser hatte kürzlich mit seiner Äußerung für Aufsehen gesorgt, wonach Google für die Nutzung intellektueller Werte in Europa zahlen müsse. Nach Ansicht Ottos ist aber "völlig unklar", was Oettinger damit gemeint haben könnte. Hoeren spottete: "Wovon redet er überhaupt?" Man merke daran, "dass Oettinger noch viel lernen muss, was das Urheberrecht betrifft".

Dürfen private WLAN-Betreiber privilegiert werden?

Abgeordnete aller Fraktionen wollten von den Experten wissen, wie sie die geplante Abschaffung der sogenannten Störerhaftung für offene WLAN-Netze beurteilen. Hoeren plädierte dafür, diese Frage nicht gesetzlich zu regeln, sondern die Rechtssprechung abzuwarten. Zumindest sollten die Begriffe gewerblich und privat in diesem Bereich näher definiert werden. Die Landgerichte Köln und Hamburg, die von manchen als "Achse des Bösen" bezeichnet würden, hätten sich darauf fokussiert, private Nutzung sehr schnell als gewerblich zu deklarieren.

Nach Ansicht Spindlers betrifft die Frage der Störerhaftung aber nicht nur das Urheberrecht. Es sei aufgrund zahlreicher europarechtlicher Vorgaben schwierig, die privaten Betreiber zu privilegieren. "Es wird sehr, sehr schwierig für sie, in diesem Bereich europarechtskonform in irgendeiner Weise zu handeln", sagte Spindler an die Adresse der Abgeordneten gerichtet. Es müsse wohl eine rudimentäre Form der Störerhaftung weiterhin geben, beispielsweise über eine Identifizierungspflicht der Nutzer.

 Anhörung im Bundestag: Experten zerpflücken das Leistungsschutzrecht

eye home zur Startseite
WS 09. Dez 2014

Naja, das meiste an den "dummen Gesetzen" sind Dinge, die man so im Leben eh nie...

muhzilla 05. Dez 2014

Das ist KEINE Transparenz, wenn nicht klar ist, wie die Gelder aufgeteilt werden, rallst...

azeu 04. Dez 2014

eine starke Untertreibung. Ohne die gigantische Kundenbasis der angeführten Unternehmen...

muhzilla 04. Dez 2014

Es gibt keine neutralen Experten. Ich traue aber einem Universitätsmitglied in der Regel...

sedremier 04. Dez 2014

Trifft die Sache sehr genau. Und "Identifikation der Benutzer" und "offenes WLAN...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. über Harvey Nash GmbH, Berlin
  2. TARGOBANK AG & Co. KGaA, Duisburg
  3. Radeberger Gruppe KG, Frankfurt am Main
  4. DIRINGER & SCHEIDEL GmbH & Co. Beteiligungs KG, Mannheim


Anzeige
Top-Angebote
  1. 124,90€ + 5,99€ Versand (Vergleichspreis 137€)
  2. 14,99€ + 2,99€ Versand (Vergleichspreis 20,48€)

Folgen Sie uns
       


  1. Netgear Nighthawk X6S

    Triband-Router kann mit Sprache gesteuert werden

  2. Spark

    DJI-Minicopter stürzt ab

  3. Nachfolger Watchbox

    RTL beendet Streamingportal Clipfish

  4. Chipmaschinenausrüster

    ASML demonstriert 250-Watt-EUV-System

  5. Linux-Distribution

    Opensuse Leap 42.3 baut Langzeitpflege aus

  6. Soziales Netzwerk

    Facebook soll an Smart-Speaker mit Display arbeiten

  7. Kumu Networks

    Vollduplex-WLAN auf gleicher Frequenz soll noch 2018 kommen

  8. IT-Dienstleister

    Daten von 400.000 Unicredit-Kunden kompromittiert

  9. Terrorismusbekämpfung

    Fluggastdatenabkommen mit Kanada darf nicht in Kraft treten

  10. Makeblock Airblock im Test

    Es regnet Drohnenmodule



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Matebook X im Test: Huaweis erstes Ultrabook glänzt
Matebook X im Test
Huaweis erstes Ultrabook glänzt
  1. Porsche Design Huaweis Porsche-Smartwatch kostet 800 Euro
  2. Smartphone Neues Huawei Y6 für 150 Euro bei Aldi erhältlich
  3. Huawei Neue Rack- und Bladeserver für Azure Stack vorgestellt

Handyortung: Wir ahnungslosen Insassen der Funkzelle
Handyortung
Wir ahnungslosen Insassen der Funkzelle
  1. Bundestrojaner BKA will bald Messengerdienste hacken können
  2. Bundestrojaner Österreich will Staatshackern Wohnungseinbrüche erlauben
  3. Staatstrojaner Finfishers Schnüffelsoftware ist noch nicht einsatzbereit

Moto Z2 Play im Test: Bessere Kamera entschädigt nicht für kürzere Akkulaufzeit
Moto Z2 Play im Test
Bessere Kamera entschädigt nicht für kürzere Akkulaufzeit
  1. Modulares Smartphone Moto Z2 Play kostet mit Lautsprecher-Mod 520 Euro
  2. Lenovo Hochleistungs-Akku-Mod für Moto Z
  3. Moto Z Schiebetastatur-Mod hat Finanzierungsziel erreicht

  1. Re: Erster Eindruck..

    der_wahre_hannes | 16:49

  2. Re: Comdirect ist ganz nice

    norinofu | 16:46

  3. Nanu, kein neuer Stecker? [kwT]

    Nullmodem | 16:46

  4. Re: Viel zu spät

    jayrworthington | 16:45

  5. Re: Schlangenöl

    user1391 | 16:44


  1. 16:53

  2. 16:22

  3. 14:53

  4. 14:15

  5. 14:00

  6. 13:51

  7. 13:34

  8. 12:48


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel