Störerhaftung schwierig zu regeln

Uneinig waren sich die Experten jedoch in der Frage, wie der Staat die Probleme beim Urheberrecht lösen könnte. Während Otto für eine Generalrevision plädierte, setzte sich Hoeren dafür ein, eher "kleine Baustellen" zu bearbeiten, wie beispielsweise die Nutzung von Werken durch die Wissenschaft zu erleichtern. Auch Spindler zeigte Verständnis für den Widerstand in der Politik, sich auf langwierige Verhandlungen zu einer Generalreform einzulassen.

Stellenmarkt
  1. Ingenieur Validierung & Verifikation für mechatronische Fahrwerkaktuatoren (m/w/d)
    Schaeffler Technologies AG & Co. KG, Herzogenaurach
  2. Frontend Developer (m/w/d) E-Commerce-Suite
    ecovium GmbH, Neustadt am Rübenberge, Pforzheim, Düsseldorf
Detailsuche

Große Erwartungen richten sich daher auf die Reform des Urheberrechts auf EU-Ebene, für die EU-Digitalkommissar Günther Oettinger verantwortlich ist. Dieser hatte kürzlich mit seiner Äußerung für Aufsehen gesorgt, wonach Google für die Nutzung intellektueller Werte in Europa zahlen müsse. Nach Ansicht Ottos ist aber "völlig unklar", was Oettinger damit gemeint haben könnte. Hoeren spottete: "Wovon redet er überhaupt?" Man merke daran, "dass Oettinger noch viel lernen muss, was das Urheberrecht betrifft".

Dürfen private WLAN-Betreiber privilegiert werden?

Abgeordnete aller Fraktionen wollten von den Experten wissen, wie sie die geplante Abschaffung der sogenannten Störerhaftung für offene WLAN-Netze beurteilen. Hoeren plädierte dafür, diese Frage nicht gesetzlich zu regeln, sondern die Rechtssprechung abzuwarten. Zumindest sollten die Begriffe gewerblich und privat in diesem Bereich näher definiert werden. Die Landgerichte Köln und Hamburg, die von manchen als "Achse des Bösen" bezeichnet würden, hätten sich darauf fokussiert, private Nutzung sehr schnell als gewerblich zu deklarieren.

Nach Ansicht Spindlers betrifft die Frage der Störerhaftung aber nicht nur das Urheberrecht. Es sei aufgrund zahlreicher europarechtlicher Vorgaben schwierig, die privaten Betreiber zu privilegieren. "Es wird sehr, sehr schwierig für sie, in diesem Bereich europarechtskonform in irgendeiner Weise zu handeln", sagte Spindler an die Adresse der Abgeordneten gerichtet. Es müsse wohl eine rudimentäre Form der Störerhaftung weiterhin geben, beispielsweise über eine Identifizierungspflicht der Nutzer.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed
 Anhörung im Bundestag: Experten zerpflücken das Leistungsschutzrecht
  1.  
  2. 1
  3. 2


WS 09. Dez 2014

Naja, das meiste an den "dummen Gesetzen" sind Dinge, die man so im Leben eh nie...

muhzilla 05. Dez 2014

Das ist KEINE Transparenz, wenn nicht klar ist, wie die Gelder aufgeteilt werden, rallst...

Anonymer Nutzer 04. Dez 2014

eine starke Untertreibung. Ohne die gigantische Kundenbasis der angeführten Unternehmen...

muhzilla 04. Dez 2014

Es gibt keine neutralen Experten. Ich traue aber einem Universitätsmitglied in der Regel...



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Heimkino und Hi-Fi
Onkyo meldet Konkurs an

Onkyo hat beim Bezirksgericht Osaka Konkurs angemeldet. Ob das überschuldete Unternehmen gerettet werden kann, ist ungewiss.

Heimkino und Hi-Fi: Onkyo meldet Konkurs an
Artikel
  1. Mission USB Cable: Neues Apple-TV-Netzteil mit Akku ersetzt Stromkabel
    Mission USB Cable
    Neues Apple-TV-Netzteil mit Akku ersetzt Stromkabel

    Das Apple TV kann mit dem Mission USB Cable ohne eigenes Stromkabel betrieben werden. Im neuen Netzteil steckt ein Akku, der über USB geladen wird.

  2. DVB-T2: Telefónica will schnell an Spektrum des Antennenfernsehens
    DVB-T2
    Telefónica will schnell an Spektrum des Antennenfernsehens

    Auf der nächsten Weltfunkkonferenz sollten alle offen für Neues sein, fordert die Cheflobbyistin von Telefonica Deutschland. Was sie wirklich meint, wird in einem Positionspapier deutlicher.

  3. Flughafen BER: Drohne über Teslas Gigafactory behindert Flugverkehr
    Flughafen BER
    Drohne über Teslas Gigafactory behindert Flugverkehr

    Über dem Gelände der Gigafactory Berlin ist es zu einem Zwischenfall mit einer Drohne und einem Passagierflugzeug gekommen.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • Cyber Week: Gaming-Monitore mit bis zu 400€ Rabatt • Jubiläumsangebote bei MediaMarkt • MSI Optix MAG342CQR ab 389,90€ • MindStar (u. a. AMD Ryzen 7 5700X 269€, AMD Ryzen 9 5950X 509€ und LC-Power LC-M35-UWQHD-120-C 339€) [Werbung]
    •  /