Angriff auf US-Kapitol: Trump erhält Höchststrafe bei neuen Facebook-Sperren

Facebook hat neue Regeln für Politiker-Sperren festgelegt. Der frühere US-Präsident Trump hat demnach die Höchststrafe verdient.

Ein Bericht von veröffentlicht am
Ebenso wie Trumps Facebook-Account bleibt auch das erstürmte Kapitol noch aus Sicherheitsgründen geschlossen.
Ebenso wie Trumps Facebook-Account bleibt auch das erstürmte Kapitol noch aus Sicherheitsgründen geschlossen. (Bild: Evelyn Hockstein/Reuters)

Der frühere US-Präsident Donald Trump darf seinen Facebook-Account frühestens nach dem 7. Januar 2023 wieder nutzen. Das soziale Netzwerk wandelte nach eigenen Angaben vom 4. Juni 2021 den dauerhaften Bann Trumps in eine vorerst auf zwei Jahre befristete Sperre um. Hintergrund der Entscheidung ist die Kritik des Facebook-Aufsichtsgremiums, das vor einem Monat eine unbefristete Sperrung von Accounts als nicht vereinbar mit den Facebook-Regeln bezeichnet hatte.

Inhalt:
  1. Angriff auf US-Kapitol: Trump erhält Höchststrafe bei neuen Facebook-Sperren
  2. Trump träumt von Wiedereinsetzung als Präsident

Facebook hatte die Blockade verhängt, nachdem Anhänger Trumps am 6. Januar 2021 das Kapitol in der US-Hauptstadt Washington gestürmt hatten. Nach Ansicht des Gremiums war die Entscheidung gerechtfertigt, weil Trump mit zwei Beiträgen die Community-Standards von Facebook und die Community-Richtlinien von Instagram schwer verletzt habe. Diese untersagten Lob und Unterstützung für Menschen, die sich an Gewalttaten beteiligten.

Neue Regeln erstmals angewandt

Das sogenannte Oversight Board hatte ebenfalls angeregt, dass Facebook sich neue Regeln für den Umgang mit einflussreichen Nutzern und Politikern gibt. Wenn diese wiederholt Nachrichten veröffentlichten, die nach internationalen Menschenrechtsnormen ein Verletzungsrisiko darstellten, sollte Facebook das Konto für einen Zeitraum sperren, der ausreicht, um sich vor drohenden Schäden zu schützen. "Die Sperrfristen sollten lang genug sein, um Fehlverhalten zu verhindern, und können in geeigneten Fällen das Löschen von Konten oder Seiten umfassen."

Diese Vorgabe hat Facebook nun umgesetzt und in einem 20-seitigen Dokument (PDF) erläutert. Demnach gibt es für solche Personen in Zeiten "politischer Unruhen und anhaltender Gewalt" künftig gestaffelte Kontensperrungen von einem Monat, sechs Monaten, einem Jahr und zwei Jahren. Diese Regelung ist zudem Teil der Nutzungsbedingungen geworden.

Experten sollen Trumps Risiko einschätzen

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Laut Facebook hat Trump angesichts der Schwere der Umstände, die zur Suspendierung des Accounts geführt hätten, "die höchste Strafe verdient, die nach den neuen Vollzugsvorgaben anwendbar ist".

Allerdings erhält Trump nicht automatisch im Januar 2023 seinen Account zurück. Denn Facebook will zusammen mit Experten beurteilen, ob das Risiko für die öffentliche Sicherheit gesunken ist. "Wenn wir feststellen, dass immer noch ein ernsthaftes Risiko für die öffentliche Sicherheit besteht, werden wir die Beschränkung für einen bestimmten Zeitraum verlängern und eine Neubewertung fortsetzen, bis dieses Risiko zurückgegangen ist", heißt es.

Nach Aufhebung der Sperre "wird es ein strenges Paket von schnell eskalierenden Sanktionen geben, die verhängt werden, wenn Trump in Zukunft weitere Verstöße begeht, bis hin zur dauerhaften Entfernung seiner Seiten und Konten".

Dass es zu einer Verlängerung der Sperre kommt, scheint derzeit nicht ausgeschlossen.

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Trump träumt von Wiedereinsetzung als Präsident 
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Trollversteher 07. Jun 2021 / Themenstart

Ja, warum auch die Mühe machen, so einen langen, gut recherchierten Artikel mit so viel...

Ragtime 07. Jun 2021 / Themenstart

Facebook macht keine Rechtsnormen, sondern ändert seine AGBs. Dein Zitat passt da...

Grolox 06. Jun 2021 / Themenstart

Hoffen wir mal das der nächste Präsi ,wie eigentlich üblich mit einer Verlängerung...

Trockenobst 06. Jun 2021 / Themenstart

Viele Leute sehen das als "normale" Auseinandersetzung in einem politischen System, das...

Trockenobst 06. Jun 2021 / Themenstart

Dazu müsste der Verursacher aber vor Gericht gestellt werden bzw. eine echte...

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