Anga: Branchenverband fordert höhere Umlage von Mietern für FTTH
Ein Jahr nach der Veröffentlichung der Gigabitstrategie der Bundesregierung zieht der Branchenverband Anga eine kritische Zwischenbilanz. "Das neu eingeführte Glasfaserbereitstellungsentgelt, das Telekommunikationsunternehmen befristet für die Errichtung der gebäudeinternen Glasfaserinfrastruktur erheben dürfen, erfüllt aus Sicht der Anga seinen Zweck bisher nicht" , sagte Anga-Präsident Thomas Braun am 3. Juli 2023.(öffnet im neuen Fenster)
Die gesetzlich festgelegten Beträge seien zu niedrig und müssten auf die tatsächlich durchschnittlich entstehenden Kosten angehoben werden, forderte Braun. "Auch müssten Wettbewerber, die kostenlos ein Glasfaser-Inhausnetz mitnutzen, zumindest die Kosten für die Aufschaltung tragen."
Das am 22. April 2021 verabschiedete Telekommunikationsmodernisierungsgesetz (TKMoG) beinhaltet ein mietrechtliches Entgelt für die Glasfaserbereitstellung. Das Gesetz sieht erstmals ein Entgelt vor, das Hauseigentümer auf die Mieter umlegen können, wenn eine Umlage im Mietvertrag vereinbart ist.
Anga: Sind die Ziele der Bundesregierung erreichbar?
Netzbetreiber können bis zu 60 Euro pro Wohneinheit im Jahr und in der Summe bis zu 540 Euro für die Bereitstellung eines Glasfaseranschlusses verlangen. Voraussetzung ist laut Gesetz ein Zugang mit "sehr hoher Kapazität" , der "zu Spitzenlastzeiten eine vergleichbare Netzleistung in Bezug auf die verfügbare Downlink- und Uplink-Bandbreite, Ausfallsicherheit, fehlerbezogene Parameter, Latenz und Latenzschwankung bieten kann" . Ziel war laut damaliger Bundesregierung , die Umlagefähigkeit von Kabelnetzen – "ein Relikt aus den 80er Jahren – zu einer modernen Glasfaserförderung umzubauen" .
Bestandsnetze sollen eine Übergangsfrist bis Mitte 2024 erhalten, verbunden mit einem entschädigungslosen Sonderkündigungsrecht für die Wohnungswirtschaft zum Ablauf dieser Frist.
"Es bleibt noch viel zu tun, wenn wir die Ziele der Strategie – Versorgung der Hälfte aller Haushalte bis 2025 mit Glasfaseranschlüssen und flächendeckenden Glasfaserausbau bis 2030 – schaffen wollen" , sagte Braun.
Vodafone, Telekom Deutschland, Tele Columbus (PYUR), Deutsche Glasfaser, EWE TEL, NetCologne, M-net, Wilhelm.tel und Technologieausrüster sind Mitglied im Anga.
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