Android-Streit: Vertrag zwischen Epic und Google wirft Fragen auf

Der jahrelange Rechtsstreit zwischen Epic Games und Google steuert auf eine außergerichtliche Einigung zu. In diesem Zusammenhang sind erstmals Details zu einer Geschäftsvereinbarung mit einem Volumen von rund 800 Millionen US-Dollar bekannt geworden, die beide Unternehmen laut The Verge(öffnet im neuen Fenster) parallel zum Kartellverfahren aushandelten.
Öffentlich wurde die Vereinbarung erst im Rahmen einer gerichtlichen Anhörung, in der der zuständige Richter James Donato auf den Vertrag Bezug nahm. Zugleich gestattete er beiden Parteien, den Großteil der Inhalte weiterhin unter Verschluss zu halten. Entsprechend sind bislang nur wenige Eckpunkte der Einigung bekannt.
Demnach will Epic über einen Zeitraum von etwa sechs Jahren verschiedene Dienstleistungen von Google nutzen, darunter Cloud-Infrastruktur und Marketingkooperationen im Android-Umfeld. Im Gegenzug erhält Google Zugriff auf ausgewählte Technologien von Epic, unter anderem auf die Unreal Engine. Die Zusammenarbeit ist nach Angaben beider Unternehmen auf interne Entwicklungs- und Forschungszwecke beschränkt, ein gemeinsames Produkt ist hingegen nicht vorgesehen.
Parteien einigen sich auf Reformen beim Play Store
Bereits im November einigten sich beide Unternehmen auf erste Anpassungen im Android-Ökosystem. Google will externe App-Marktplätze künftig leichter installierbar machen und Entwicklern erlauben, auf alternative Bezahlsysteme außerhalb der eigenen Abrechnung hinzuweisen.
Zudem sollen die Gebühren für In-App-Käufe je nach Transaktion auf 9 beziehungsweise 20 Prozent sinken, wobei die neuen Obergrenzen nur für Neuinstallationen gelten. Ergänzend ist ein Registrierungsprogramm für Betreiber alternativer App-Marktplätze vorgesehen, das die Installation entsprechender Angebote vereinfachen soll.
Auseinandersetzung um Android
Ausgangspunkt des Verfahrens war der Vorwurf des Spieleentwicklers, Google missbrauche seine marktbeherrschende Stellung auf Android. Nach Ansicht von Epic benachteiligt der Play Store alternative App-Marktplätze strukturell. Im Zentrum der Kritik standen vor allem die verpflichtende Nutzung von Googles Bezahlsystem sowie die damit verbundenen Provisionen.
Epic stellte diese Praxis im Jahr 2020 offen infrage und verteilte Fortnite bewusst unter Umgehung der Play-Store-Regeln. Google entfernte das Spiel daraufhin aus dem Store, woraufhin Epic Klage einreichte. In dem anschließenden Kartellverfahren kam ein US-Gericht zu dem Ergebnis, dass Google wettbewerbswidrige Strukturen im Android-Ökosystem geschaffen habe und seine Plattformregeln anpassen müsse.
Ob Richter Donato der außergerichtlichen Einigung zustimmt, ist bislang offen. In den Anhörungen äußerte er Bedenken mit Blick auf die nun offengelegte wirtschaftliche Beziehung der beiden Unternehmen. Aus seiner Sicht wirft die parallele Rolle von Epic als Kläger und Vertragspartner Fragen zur Unabhängigkeit der kartellrechtlichen Auseinandersetzung auf.
Epic-Chef Tim Sweeney räumte ein, dass die Geschäftsvereinbarung im Zusammenhang mit der geplanten Einigung stehe, betonte jedoch, der Vertrag orientiere sich an marktüblichen Konditionen und stelle keine Sonderbehandlung dar. Nach Darstellung des Unternehmens hat die Vereinbarung keinen Einfluss auf die juristischen Positionen.



