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Andreas Scheuer: Bundesminister will FTTH-Förderung endlich abrechnen können

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer möchte seine Fördermilliarden gerne loswerden, doch das geht langsam. Hochkarätig besetzt feierte der Breko am Donnerstag seinen 20. Geburtstag.

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Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer zeigte in den Bolle-Festsälen auch seine komödiantischen Fähigkeiten.
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer zeigte in den Bolle-Festsälen auch seine komödiantischen Fähigkeiten. (Bild: Achim Sawall/Golem.de)

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) wünscht sich, seine Fördermilliarden für den Glasfaserausbau endlich ausgeben zu können. "Ich möchte endlich abrechnen können, dass wir erreichen, dass wir einen Mittelabfluss haben", sagte Scheuer bei der Branchenveranstaltung 20 Jahre Breko (Bundesverband Breitbandkommunikation) am 28. November 2019 in Berlin. "Wir haben Nachholbedarf beim Gigabit", räumte Scheuer ein.

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Bis zwölf Milliarden Euro will die große Koalition in der laufenden Legislaturperiode bereitstellen, um laut Koalitionsvertrag "den Weg in die Gigabit-Gesellschaft mit höchster Priorität" zu gestalten und "den flächendeckenden Ausbau mit Gigabit-Netzen bis 2025" zu erreichen.

Die Mittel für die Breitbandförderung werden laut einer Anfrage der Grünen an das Bundesverkehrsministerium langsam abgerufen. Von dem im Jahr 2015 gestarteten Förderprogramm mit einem Volumen von 3,5 Milliarden Euro wurden nach Angaben der Bundesregierung im Juni 2018 nur 26,6 Millionen Euro ausgezahlt. Für echte Bauprojekte wurden sogar nur 3,2 Millionen Euro ausgegeben.

Nach den Worten von Scheuer wurden seit dem Jahr 2017 5 Milliarden Euro bewilligt. "Wir werden das Antragsverfahren noch einmal deutlich beschleunigen. Anderthalbjahre Jahre nach Antragsstellung sollen die Bagger rollen, wenn alles gut läuft." Sogar ein Oberleitungsausbau in abgelegenen Bereichen mit Glasfaser werde ermöglicht. "Wir sagen nicht beamtisch nein. Wir brauchen aber die Bauunternehmen, die das ausführen", betonte Scheuer.

Zudem laufe ein Förderprogramm für graue Flecken, Regionen, die bereits über Internet mit mindestens 30 MBit/s verfügen, aber noch nicht gigabitfähig ausgebaut sind. "Hand im Hand mit dem Glasfaserausbau treiben wir 5G voran. Die Anbindung von Mobilfunk mit Glasfaser wird direkt förderfähig", sagte Scheuer. "Ohne 4G und ohne Glasfaser wird es kein 5G geben" Der 5G-Ausbau bedeute aber Verdoppelung und Verdreifachung der Sendeinfrastruktur. Hier bringt uns kein Kirchturmdecken weiter, die Bürger müssen ja sagen zur Digitalisierung."

Breko-Präsident Norbert Westfal erklärte: "Wir haben jetzt 350 Mitglieder im Breko, davon sind 200 Netzbetreiber. Wir sind die Glasfaserausbauer dieses Landes." Banken und private Equitygeber hätten den Netzausbau entdeckt. "Geld ist da, wir können bauen, doch Geld baut keine Netze", sagte Westfal.

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schnedan 30. Nov 2019 / Themenstart

Endlich Gigabit! die meisten werden zwar zw. den günstigsten 1-2 Tarifen wählen* - mich...

bombinho 29. Nov 2019 / Themenstart

Oha, ein Verfechter der "es regelt sich alles von alleine, die Anderen machen es schon...

radde 29. Nov 2019 / Themenstart

Korrekt. Deswegen wird eine Leitung auch immer im öffentlichen Grund verlegt, wenn es...

Jesper 29. Nov 2019 / Themenstart

Flächendeckend 5G macht auch wenig Sinn, diese Technik ist für Städte, da der größte...

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