• IT-Karriere:
  • Services:

Amtsgericht: Keine Filesharing-Haftung bei geteiltem Anschluss

Ein Münchner Amtsrichter zeigt einen Weg, mit Klagen wegen illegalem Filesharing umzugehen: Wenn der Anschlussinhaber nachweisen kann, dass ausschließlich ein Verwandter das Internet nutzt, können weder dieser noch der Vertragsinhaber verklagt werden.

Artikel veröffentlicht am ,
Amtsgericht: Keine Filesharing-Haftung bei geteiltem Anschluss
(Bild: Kacper Pempel/Reuters)

Für illegales Filesharing haftet die Anschlussinhaberin nicht, wenn ausschließlich der volljährige Sohn das Internet nutzt. Das wurde in einer mündlichen Verhandlung vor dem Amtsgericht München vom Richter erklärt, wie die Rechtsanwälte Kurz Pfitzer Wolf & Partner aus Stuttgart in ihrem Blog berichten.

Stellenmarkt
  1. Dürr Systems AG, Bietigheim-Bissingen
  2. Regierungspräsidium Tübingen, Stuttgart-Feuerbach

Üblicherweise wird vermutet, dass der Inhaber eines Internetanschlusses bei Urheberrechtsverletzung verantwortlich ist. Dies gilt für den "faktischen" Anschlussinhaber nach Ansicht des Amtsgerichts München jedoch nicht. In dem Fall ist der Anschluss geteilt und die Anschlussinhaberin und ihr Ehemann nutzen nur die Sprachtelefonie, der volljährige Sohn in einer eigenen Wohnung im gleichen Haus ist dagegen der einzige Internetnutzer in dem Haushalt.

Nun muss der Kläger beweisen, dass die Rechtsverletzung doch von der Inhaberin des Anschlusses begangen wurde, was nahezu unmöglich ist, weil es "sich um eine 80-jährige Dame handelt, die in ihrem Leben noch nicht im Internet war", so der Anwalt Markus Wekwerth.

Der Sohn könne aber nicht verklagt werden, weil er nicht der Anschlussinhaber ist, und deswegen formal die "Vermutung der Täterschaft nicht gilt".

"Im Ergebnis bietet diese Erkenntnis hervorragende Möglichkeiten, auf Filesharing-Klagen zu reagieren, ohne die 'bezichtigten' Mitnutzer des Internetanschlusses in ernsthafte Schwierigkeiten zu bringen", erklärte Wekwerth.

Ende August 2013 wurde bereits berichtet, dass eine Berliner Rentnerin, die weder Router noch Computer besaß, nicht noch einmal wegen illegalen Filesharings vor Gericht erscheinen muss. Wie ihr Rechtsanwalt Christian Solmecke berichtete, hatte der Kläger die Revision beim Bundesgerichtshof zurückgezogen. Damit sei ein Urteil zugunsten der Frau endgültig rechtskräftig geworden.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 31,99€
  2. 40,49€
  3. 41,99€

ichbinsmalwieder 25. Okt 2013

Na und? Wieso sollte man im Urlaub nichts up/downloaden können? Mache ich ständig...

/mecki78 25. Okt 2013

Mit anderen Worten, die Ermittlung des Anschlussinhabers zu einer IP Adresse bzw. die...

furanku1 24. Okt 2013

Der BGH hat bereits im Urteil zum Auskunftsanspruch festgestellt, dass er es prinziell...

Friedrich.Thal 23. Okt 2013

Wenn die 80 Jährige keinen NGN Anschluss hat, sondern einen echten TAL (Analog oder...

Mopsmelder500 23. Okt 2013

Sind eben Einzelfallentscheidung eines Amtsgericht....in der nächsten Insanz kippt die...


Folgen Sie uns
       


Microsoft Flight Simulator 2020 angespielt

Golem.de hat den Microsoft Flight Simulator 2020 in einer Vorabfassung angespielt und erste Eindrücke aus den detaillierten Cockpits gesammelt.

Microsoft Flight Simulator 2020 angespielt Video aufrufen
Golem on Edge: Wo Nachbarn alles teilen - auch das Internet
Golem on Edge
Wo Nachbarn alles teilen - auch das Internet

Mehr schlecht als recht arbeiten zu können und auch nur dann, wenn die Nachbarn nicht telefonieren - das war keine Dauerlösung. Wie ich endlich Internet in meine Datsche bekommen habe.
Eine Kolumne von Sebastian Grüner

  1. Digitalisierung Krankschreibung per Videosprechstunde wird möglich
  2. Golem on Edge Homeoffice im Horrorland
  3. Anzeige Die voll digitalisierte Kaserne der Zukunft

Galaxy Note 20 im Hands-on: Samsung entwickelt sein Stift-Smartphone kaum weiter
Galaxy Note 20 im Hands-on
Samsung entwickelt sein Stift-Smartphone kaum weiter

Samsungs Galaxy Note 20 kommt in zwei Versionen auf den Markt, die beide fast gleich groß, aber unterschiedlich ausgestattet sind.
Ein Hands-on von Tobias Költzsch

  1. Samsung Galaxy Watch 3 kostet ab 418 Euro
  2. Galaxy Tab S7 Samsung bringt Top-Tablets ab 681 Euro
  3. Galaxy Buds Live Samsung stellt bohnenförmige drahtlose Kopfhörer vor

Sysadmin Day 2020: Du kannst doch Computer ...
Sysadmin Day 2020
Du kannst doch Computer ...

Das mit den Computern könne er vergessen, sagte ihm das Arbeitsamt nach dem Schulabschluss. Am Ende wurde Michael Fischer aber doch noch Sysadmin, zur allerbesten Sysadmin-Zeit.
Ein Porträt von Boris Mayer


      •  /