• IT-Karriere:
  • Services:

Amtsgericht Hannover: Redtube-Abgemahnte muss nicht zahlen

Eine Frau, die wegen Porno-Streamings bei Redtube abgemahnt wurde, hat vor Gericht bestätigt bekommen, dass die Archiv AG keine finanziellen Ansprüche gegen sie hat. Das Gericht hat auch eine wichtige grundsätzliche Aussage zum Streaming gemacht.

Artikel veröffentlicht am ,
Amtsgericht Hannover: Redtube-Abgemahnte muss nicht zahlen
(Bild: Redtube)

Eine der Abgemahnten wegen angeblich illegalen Porno-Streamings bei Redtube hat einen weiteren Erfolg vor Gericht erzielt. Wie die Feil Rechtsanwaltsgesellschaft berichtet, liegt dazu jetzt ein Urteil (Aktenzeichen 550 C 13749/13) des Amtsgerichts Hannover im Volltext vor. Die Klägerin wollte eine Feststellung darüber, ob finanzielle Ansprüche aus der Abmahnung gegen sie bestehen.

Stellenmarkt
  1. über duerenhoff GmbH, Raum Wien (Österreich)
  2. Vodafone GmbH, Düsseldorf

Das Gericht stellte fest, dass der Archiv AG keine finanziellen Ansprüche aus der Abmahnung vom 4. Dezember 2013 und keine Forderung in Höhe von 250 Euro zustehen. Das Amtsgericht Potsdam hatte kürzlich ähnlich entschieden.

Die Kanzlei Urmann + Collegen (U+C) hatte Anfang Dezember 2013 Tausende Nutzer wegen angeblich illegaler Nutzung der Porno-Streaming-Plattform Redtube abgemahnt. Der Fall erregte auch deshalb Aufsehen, weil die Anwälte das Landgericht Köln dazu bewogen hatten, die IP-Adressen von Redtube-Nutzern ermitteln zu können. Das Landgericht hat seine Ansicht zur Herausgabe der Nutzerdaten inzwischen revidiert. Die Anwälte Urmann + Collegen haben ihr Mandat niedergelegt und vertreten die Firma The Archive AG nicht mehr.

Laut der Entscheidung des Amtsgerichts Hannover besteht keine "Verletzung eines nach dem Urheberrechtsgesetz geschützten Rechtes". Offen sei, ob der Abmahnende tatsächlich Inhaber der Rechte des abgemahnten Films ist und ob der Film tatsächlich auf Redtube öffentlich zugänglich gemacht wurde. Die in der Abmahnung geforderte Unterlassungsverpflichtung sei zudem zu weitreichend formuliert.

Streaming sei nach Paragraf 44a Nr. 2 des Urheberrechtsgesetzes zulässig, wenn kurzfristig eine nicht offensichtlich rechtswidrige Vorlage genutzt wird. Diese Aussage ist umstritten.

Die Abmahnung sei zudem unberechtigt, weil nicht begründet wurde, wie die Betroffene die "offensichtliche Rechtswidrigkeit hätte erkennen sollen." An einer solchen offensichtlichen Rechtsverletzung fehle es.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 4,99€
  2. ab 17,99€ (PC)
  3. 18,49€
  4. (-29%) 19,99€

Yes!Yes!Yes! 05. Jun 2014

Es gibt eigentlich genug Urteile zum Thema Free-TV-Aufzeichungen. Du darfst angeblich...

Yes!Yes!Yes! 05. Jun 2014

Mit deiner Argumentation müsste man auch straffrei rauben und morden können...

crazypsycho 04. Jun 2014

Zumindest die Anwaltskosten zahlt wohl die Klägerin selbst. Denn The Archive wird nicht...

Rababer 04. Jun 2014

Das weiss ich, seit dem ich bei meinem Anwalt, C. Solmecke damit war. Vor ca. xx Monaten :o

contentmafia 04. Jun 2014

Ich freue mich über jede weitere, verbraucherfreundliche Klarstellung in diesem...


Folgen Sie uns
       


Asus-Gaming-Monitor mit 43 Zoll Diagonale - Test

Zwar ist der PG43UQ mit seinen 43 Zoll noch immer ziemlich riesig, er passt aber zumindest noch gut auf den Schreibtisch. Und dort überrascht der Asus-Monitor mit einer guten Farbdarstellung und hoher Helligkeit.

Asus-Gaming-Monitor mit 43 Zoll Diagonale - Test Video aufrufen
Außerirdische Intelligenz: Warum haben wir noch keine Aliens gefunden?
Außerirdische Intelligenz
Warum haben wir noch keine Aliens gefunden?

Seit Jahrzehnten gucken wir mit Teleskopen tief ins All. Außerirdische haben wir zwar bisher nicht entdeckt, das ist aber kein Grund, an ihrer Existenz zu zweifeln.
Von Miroslav Stimac


    Schleswig-Holstein: Bye, bye Microsoft, hello Open Source
    Schleswig-Holstein
    Bye, bye Microsoft, hello Open Source

    Schleswig-Holsteins Regierung stellt heute ihre Open-Source-Strategie vor. Beim Umstieg von Microsoft stehen jetzt besonders schwierige Bereiche an, sagt Digitalminister Jan Philipp Albrecht.
    Ein Interview von Christiane Schulzki-Haddouti

    1. Goldman Sans Kostenlose Schrift von Goldman Sachs ist eine Lizenzfalle
    2. Suse Cloud Application Platform 2.0 vorgestellt
    3. Meething Mozilla finanziert dezentrale Videochat-Software

    React, Data Science, Agilität: Neue Workshops der Golem Akademie online
    React, Data Science, Agilität
    Neue Workshops der Golem Akademie online

    React und Typescript, Data Science, agiles Arbeiten und mehr: Die Golem Akademie bietet auch über den Sommer spannende Workshops online an.

    1. In eigener Sache Golem Akademie hilft beim Einstieg in Kubernetes
    2. Golem Akademie Data Science mit Python für Entwickler und Analysten
    3. Golem Akademie Python kompakt - Einführung für Softwareentwickler

      •  /