Alibaba und Baidu: Trump erwägt Verbot weiterer chinesischer Firmen
US-Präsident Donald Trump schließt nach dem drohenden Verbot des Videodienstes Tiktok ähnliche Schritte gegen weitere IT-Firmen aus China nicht aus. Auf die Frage einer Journalistin (Video, 25:00(öffnet im neuen Fenster)), ob er auch andere chinesische Unternehmen wie Alibaba in den USA verbieten wollte, sagte Trump auf einer Pressekonferenz am Samstag: "Gut, ja." Auf die Nachfrage, ob auch der IT-Konzern Baidu dazu gehöre, sagte Trump: "Wir schauen uns andere Dinge an. Ja, wir sind dabei."
Trump war Anfang August zunächst in zwei Präsidentenverfügungen gegen die Video-App Tiktok und den Messengerdienst Wechat vorgegangen. US-Bürgern und Firmen sollten nach einer Frist von 45 Tagen Transaktionen mit den chinesischen Firmen Bytedance und Tencent verboten werden. In einer weiteren Verfügung ordnete er am Samstag an, dass Bytedance sich innerhalb von drei Monaten von allen Daten von Nutzern in den Vereinigten Staaten trennen müsse. Auch dürfe Bytedance in den USA kein Eigentum mehr besitzen, das für den Betrieb von Tiktok genutzt werde.
Auf die Frage der Journalistin, welche anderen chinesischen Firmen er möglicherweise in den USA verbieten wolle, antwortete Trump am Samstag zunächst: "Das große Ding ist Huawei, oder? Huawei ist nicht hier. Und Huawei erlaube ich nicht. Und ich habe europäischen Ländern und anderen gesagt – Australien war fantastisch, zum Beispiel. Aber Huawei kommt nicht hierher." Trump bestätigte darüber hinaus, dass die USA anderen Ländern damit gedroht hätten, diesen bei einem Einsatz von Huawei-Produkten keine Geheimdienstinformationen mehr zukommen zu lassen. Trump fügte hinzu: "Und sie alle sind ausgestiegen. Wenn man sich Großbritannien anschaut, sah es so aus, als würden sie diesen Weg gehen, und jetzt sind sie ausgestiegen – Scotland Yard."
Trumps Behauptung, dass "alle" Länder nach den US-Drohungen auf Huawei-Produkte beim Aufbau des neuen Mobilfunkstandards 5G verzichten würden, trifft jedoch nicht zu. Denn ein Verbot von Huawei als 5G-Ausrüster in Deutschland ist praktisch vom Tisch. Berichten zufolge wird für die Zulassung von 5G-Ausrüstung die Technik im ersten Schritt durch das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) geprüft. Ein Sicherheitskatalog mit den Prüfkriterien soll in Kürze im TKG (Telekommunikationsgesetzes) verabschiedet werden. Als zweite Stufe soll der Begriff der "politischen Vertrauenswürdigkeit" gesetzlich verankert werden.
Selbst in Großbritannien könnte Huawei möglicherweise wieder zum Zug kommen. Dortige Regierungsvertreter haben dem Unternehmen offenbar zu verstehen gegeben, dass der Ausschluss zurückgenommen werden könnte, wenn Trump die Präsidentschaftswahlen im November 2020 verliert.
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