Abo
  • IT-Karriere:

Alexander Dobrindt: VZBV kritisiert Gesetzesentwurf zum autonomen Fahren

Verkehrsminister Alexander Dobrindt will das autonome Fahren in Deutschland mit einem Gesetzesentwurf voranbringen, der unter anderem rechtliche Voraussetzungen regelt. Verbraucherschützer hingegen sehen deutliche Mängel.

Artikel veröffentlicht am ,
Verkehrsminister Dobrindt: keine Rechtssicherheit für alle Seiten
Verkehrsminister Dobrindt: keine Rechtssicherheit für alle Seiten (Bild: Jens Schlueter/Getty Images)

Zu herstellerfreundlich, die Verbraucher haben das Nachsehen: Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) hat den Gesetzesentwurf zum automatisierten Fahren von Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) scharf kritisiert. Das berichtet das Handelsblatt.

Stellenmarkt
  1. OMICRON electronics GmbH, Klaus (Österreich)
  2. Landeshauptstadt Wiesbaden, Wiesbaden

Nach dem Gesetzesentwurf sollen Autos künftig selbstständig beschleunigen, bremsen und lenken. Am heutigen Mittwoch findet im Verkehrsministerium eine Anhörung von Verbänden und Ländern zu dem Entwurf statt. Dazu hat der VZBV eine Stellungnahme verfasst, die der Wirtschaftszeitung nach eigenen Angaben vorliegt.

Die Hersteller sollen haften

Es werde keine Rechtssicherheit beim Betrieb von automatisierten Systemen für alle Seiten geschaffen, kritisiert der Verband. Dobrindt nehme "die Hersteller von automatisierten Fahrsystemen weitestgehend aus der Verantwortung". Diese werde stattdessen "den Verbrauchern als Autofahrern und Autohaltern" übertragen. Nach Ansicht des VZBV soll bei Unfällen, die durch Fahrsysteme verursacht werden, der Hersteller haften.

Außerdem weise der Entwurf Mängel auf, erklärt der VZBV. Er definiere beispielsweise nicht, was der Fahrer tun dürfe, wenn das Auto automatisiert betrieben werde. Solche Versäumnisse führten zu "erheblicher Rechtsunsicherheit" bei den Nutzern und, so befürchtet der VZBV, dazu, "dass automatisierte Fahrfunktionen in Deutschland nicht genutzt werden". Weitere Mängel gebe es im Datenschutz. Der Verbraucherzentrale Bundesverband will Dobrindt auffordern, den Gesetzesentwurf zu überarbeiten.

Dobrindt fördert automatisiertes Fahren

Der Verkehrsminister fördert das automatisierte Fahren. Er geht davon aus, dass der Straßenverkehr durch den Einsatz von automatisierten Systemen sicherer wird.

Dobrindt hat auf der Autobahn 9 bei Ingolstadt eine Teststrecke für autonome Fahrzeuge eingerichtet und sich selbst dort schon chauffieren lassen. Im vergangenen Herbst hat er bekanntgegeben, 80 Millionen Euro für weitere Teststrecken bereitzustellen.



Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. D24f FHD/144 Hz für 149€ + Versand statt 193,94€ im Vergleich)
  2. (u. a. Acer KG241QP FHD/144 Hz für 169€ und Samsung GQ55Q70 QLED-TV für 999€)
  3. (heute u. a. iRobot Roomba 960 für 399€ statt ca. 460€ im Vergleich)
  4. 399€ + Versand oder kostenlose Marktabholung (Vergleichspreis ab 443€)

HubertHans 10. Jan 2017

Das ist Muell. Wer sein Autonomes Auto unsachgemaeß handhabt ist auch schuld. Nein. Wenn...

Johnny Cache 06. Jan 2017

Ja, weil sie nach dem Unfall dein Risiko neu bewerten, das du auch als Individuum zu...

Sphinx2k 05. Jan 2017

Deshalb sollte es auch der Hersteller sein, bzw. müsste es die KFZ Versicherung tragen...


Folgen Sie uns
       


Doom 1 in der Doom 3 Engine angespielt

Doom Reborn benötigt eine Vollversion von Doom 3 und ist bei moddb.com kostenlos erhältlich. Die Mod wurde von Michael Hanlon entwickelt.

Doom 1 in der Doom 3 Engine angespielt Video aufrufen
Raspberry Pi 4B im Test: Nummer 4 lebt!
Raspberry Pi 4B im Test
Nummer 4 lebt!

Das Raspberry Pi kann endlich zur Konkurrenz aufschließen, aber richtig glücklich werden wir mit dem neuen Modell des Bastelrechners trotz bemerkenswerter Merkmale nicht.
Ein Test von Alexander Merz

  1. Eben Upton Raspberry-Pi-Initiator spielt USB-C-Fehler herunter
  2. 52PI Ice Tower Turmkühler für Raspberry Pi 4B halbiert Temperatur
  3. Kickstarter Lyra ist ein Gameboy Advance mit integriertem Raspberry Pi

Nachhaltigkeit: Bauen fürs Klima
Nachhaltigkeit
Bauen fürs Klima

In Städten sind Gebäude für gut die Hälfte der Emissionen von Treibhausgasen verantwortlich, in Metropolen wie London, Los Angeles oder Paris sogar für 70 Prozent. Klimafreundliche Bauten spielen daher eine wichtige Rolle, um die Klimaziele in einer zunehmend urbanisierten Welt zu erreichen.
Ein Bericht von Jan Oliver Löfken

  1. Klimaschutz Großbritannien probt für den Kohleausstieg
  2. Energie Warum Japan auf Wasserstoff setzt

Whatsapp: Krankschreibung auf Knopfdruck
Whatsapp
Krankschreibung auf Knopfdruck

Ein Hamburger Gründer verkauft Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen per Whatsapp. Ist das rechtens? Ärztevertreter warnen vor den Folgen.
Von Miriam Apke

  1. Medizin Schadsoftware legt Krankenhäuser lahm
  2. Medizin Sicherheitslücken in Beatmungsgeräten
  3. Gesundheitsdaten Gesundheitsapps werden beliebter, trotz Datenschutzbedenken

    •  /