Abo
  • Services:
Anzeige
VfGH-Präsident Gerhart Holzinger und Vizepräsidentin Brigitte Bierlein
VfGH-Präsident Gerhart Holzinger und Vizepräsidentin Brigitte Bierlein (Bild: Achim Bieniek/VfGH)

AK Vorrat: Klage gegen Vorratsdatenspeicherung in Österreich

VfGH-Präsident Gerhart Holzinger und Vizepräsidentin Brigitte Bierlein
VfGH-Präsident Gerhart Holzinger und Vizepräsidentin Brigitte Bierlein (Bild: Achim Bieniek/VfGH)

Am 1. April 2012 tritt in Österreich das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung nach EU-Vorbild in Kraft. Ab dann haben die Bürger die Möglichkeit einer Verfassungsklage, zu der nun der österreichische AK Vorrat und die Grünen aufrufen.

Während in Deutschland noch über die Umsetzung der EU-Richtlinie gestritten wird, ist Österreich schon einen Schritt weiter: Dort tritt das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung am 1. April 2012 in Kraft, um einen zum Datum passenden Scherz handelt es sich nicht.

Anzeige

Gegen ein bestehendes Gesetz gibt es aber auch in der Alpenrepublik die Möglichkeit der Verfassungsbeschwerde, wie sie in Deutschland bei der ersten Fassung des Gesetzes erfolgreich angewandt wurde. Zuständig ist in Österreich der Verfassungsgerichtshof in Wien.

Nur Klicken reicht nicht

Um sich einer Klage anzuschließen, ist eine schriftliche Vollmacht nötig, ein Klick im Internet reicht nicht aus. Der österreichische Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung hat deshalb die Webseite Verfassungsklage.at ins Netz gestellt, die den Vorgang etwas vereinfacht. Die eigenen Daten können in ein Onlineformular eingetragen werden, das daraus ein PDF generiert, das ausgedruckt werden kann. Der Ausdruck muss dann als Brief an den Arbeitskreis geschickt werden.

Eine schriftliche Vollmacht haben bisher unter den Initiatoren zwar nur elf Personen erteilt, knapp 2.000 Menschen haben am Tag der öffentlichen Vorstellung das Formular bereits ausgefüllt. Eine Mindestteilnehmerzahl, wie etwa die 50.000 Mitzeichner einer deutschen Petition, die vor dem Bundestagsausschuss gehört werden soll, gibt es jedoch nicht.

Parallel gibt es auch eine österreichische Bürgerinitiative des AK Vorrat, die sich an den Petitionsausschuss des Nationalrats wendet. Sie wurde bereits von über 80.000 Personen unterzeichnet. Hier ist sowohl die Papierform als auch die Angabe im Onlineformular gültig.


eye home zur Startseite



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Süddeutsche Krankenversicherung a.G., Fellbach bei Stuttgart
  2. DATAGROUP Köln GmbH, München
  3. Vector Informatik GmbH, Stuttgart
  4. ORBIT Gesellschaft für Applikations- und Informationssysteme mbH, Bonn


Anzeige
Top-Angebote
  1. 34,99€ + 5,99€ Versand (Vergleichspreis 77€)
  2. für 44,99€ statt 60,00€
  3. (u. a. Echo Dot für 34,99€ statt 59,99€)

Folgen Sie uns
       


  1. Fraunhofer Fokus

    Metaminer soll datensammelnde Apps aufdecken

  2. Onlinehandel

    Bundesgerichtshof greift Paypal-Käuferschutz an

  3. Verbraucherschutz

    Sportuhr-Hersteller gehen unsportlich mit Daten um

  4. Core-i-Prozessoren

    Intel bestätigt gravierende Sicherheitsprobleme in ME

  5. Augmented Reality

    Apple kauft Vrvana für 30 Millionen US-Dollar

  6. Lootboxen

    "Battlefront 2 ist ein Star-Wars-Onlinecasino für Kids"

  7. Stadtnetzbetreiber

    Von 55 Tiefbauunternehmen hat keines geantwortet

  8. Steuerstreit

    Irland fordert Milliardenzahlung von Apple ein

  9. Zensur

    Skype ist in chinesischen Appstores blockiert

  10. Eizo Flexscan EV2785

    Neuer USB-C-Monitor mit 4K und mehr Watt für Notebooks



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Doom-Brettspiel-Neuauflage im Test: Action am Wohnzimmertisch
Doom-Brettspiel-Neuauflage im Test
Action am Wohnzimmertisch
  1. Doom, Wolfenstein, Minecraft Nintendo kriegt große Namen
  2. Gamedesign Der letzte Lebenspunkt hält länger

iPhone X im Test: Es braucht schon Zwillinge, um Face ID zu überlisten
iPhone X im Test
Es braucht schon Zwillinge, um Face ID zu überlisten
  1. Homebutton ade 2018 sollen nur noch rahmenlose iPhones erscheinen
  2. Apple-Smartphone iPhone X knackt und summt - manchmal
  3. iPhone X Sicherheitsunternehmen will Face ID ausgetrickst haben

Cubesats: Startup steuert riesigen Satellitenschwarm von Berlin aus
Cubesats
Startup steuert riesigen Satellitenschwarm von Berlin aus
  1. SAEx Internet-Seekabel für Südatlantikinsel St. Helena
  2. The Cabin Satelliten-Internet statt 1 Million Euro an die Telekom
  3. Sputnik Piep, piep, kleiner Satellit

  1. Re: Sollen sie halt ihre eigenen Tiefbaufirmen...

    narea | 17:52

  2. Re: Hallo aus dem 1G-Land

    neocron | 17:51

  3. Re: Mehr als 640 Kilobyte Speicher braucht kein...

    sneaker | 17:50

  4. Re: Witzig. Wieder ein E-Auto bericht von Leuten...

    Azzuro | 17:49

  5. Re: Wieso Bad Staffelstein in Franken?

    sneaker | 17:49


  1. 17:45

  2. 17:20

  3. 17:06

  4. 16:21

  5. 15:51

  6. 15:29

  7. 14:59

  8. 14:11


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel