Abo
  • Services:

Adblock Plus: OLG München erklärt Werbeblocker für zulässig

Vollständige Niederlage der Verlage im Streit mit Adblock Plus: Das Oberlandesgericht München hält Werbeblocker in jeder Hinsicht für legal. Nun muss der BGH entscheiden.

Artikel veröffentlicht am ,
Juristisch gegen Adblock Plus vorzugehen bleibt schwierig.
Juristisch gegen Adblock Plus vorzugehen bleibt schwierig. (Bild: Adblock Plus)

Adblocker im Internet verstoßen nach einem Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) München nicht gegen Kartell-, Wettbewerbs- und Urheberrecht. Damit wies das Gericht am Donnerstag in drei Parallelverfahren die Klagen mehrerer Webseitenbetreiber gegen den Kölner Adblock-Plus-Anbieter Eyeo zurück und bestätigte Urteile früherer Instanzen. Anders als das Oberlandesgericht Köln sehen die Münchner Richter in dem bezahlten Whitelisting unaufdringlicher Anzeigen auch keine verbotene aggressive Werbung.

Stellenmarkt
  1. Schaeffler Technologies AG & Co. KG, Erlangen
  2. persona service Niederlassung Freiburg, Endingen

Im konkreten Fall hatten die Süddeutsche Zeitung, der Fernsehsender Prosiebensat.1 und die RTL-Tochter IP Deutschland geklagt. Sie vertraten in den Verfahren der Pressemitteilung des Gerichts zufolge die Ansicht, "dass der Einsatz der Software zu massiven Umsatzeinbußen führt, sie gezielt behindert und unlauter Druck auf sie ausübt, mit der Beklagten eine kostenpflichtige Vereinbarung über eine 'Freischaltung' von Werbeinhalten abzuschließen".

Keine marktbeherrschende Stellung von Adblock Plus

Nach Ansicht des OLG München liegt jedoch keine gezielte Behinderung von Wettbewerbern vor. Ein kartellrechtliches Verbot sei nicht verhängt worden, weil Eyeo "nicht über eine marktbeherrschende Stellung auf dem Markt des Zugangs zu allen Internetnutzern für Werbung verfügt". Die von einer der Klägerinnen geltend gemachten urheberrechtlichen Ansprüche scheitern ebenfalls. Da die Webseite den Nutzern den ungehinderten Zugang zu den Internetauftritten bei Nutzung des Werbeblockers zulasse und "lediglich die Bitte geäußert hat, auf die Verwendung von Werbeblockern zu verzichten, liegt aus der Sicht der Nutzer eine (schlichte) Einwilligung vor". Die Süddeutsche Zeitung hatte im Oktober 2016 eine Adblockersperre eingeführt.

Wegen einer abweichenden Entscheidung des OLG Köln zu den wettbewerbsrechtlichen Ansprüchen wurde die Revision zum Bundesgerichtshof (BGH) zugelassen. Das OLG Köln hatte in seinem Urteil vom Juni 2016 das Geschäftsmodell von Eyeo für unzulässig erklärt. Demnach darf das Unternehmen kein Geld für die Aufnahme von Webseiten des Axel-Springer-Verlages in das sogenannte Acceptable-Ads-Programm verlangen. Das Blockieren von Anzeigen an sich hatte das OLG jedoch für zulässig erklärt. Anschließend verlangte der Verlag jedoch, dass seine Anzeigen komplett freigeschaltet würden.

Eyeo-Geschäftsführer Till Faida begrüßte die Entscheidung des OLG München: "Das Urteil bestärkt wieder einmal die Nutzerrechte, für die wir uns mit unseren Produkten einsetzen. Wir hoffen, jetzt außerhalb des Gerichtssaals einen konstruktiven Dialog mit den Verlagen und Website-Betreibern beginnen zu können", sagte Faida. Sein Unternehmen wolle Lösungen finden, "die für Nutzer und Anbieter gleichermaßen gut funktionieren". Eyeo hat dazu im April 2017 den Mikrobezahldienst Flattr übernommen. Das bereits im Mai 2016 angekündigte Browser-Plugin für ein neues Bezahlsystem ist allerdings noch nicht einsatzbereit. Für kommenden Oktober sei der Start vorgesehen, sagte Eyeo auf Anfrage von Golem.de.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 83,90€
  2. (Neuware für kurze Zeit zum Sonderpreis bei Mindfactory)

JoachimUrlaub 20. Aug 2017

Hier auf Golem benötigt man einen starken Blocker. Das nervt ja ohne Ende.

elf 19. Aug 2017

Ich versteh's echt nicht. Ich hab am Freitag mal gezielt 1h lang mobil Golem benutzt...

Topf 19. Aug 2017

Danke fürs Antworten & die guten Tipps :-).

lear 19. Aug 2017

Äh, nein. Das systematische Problem bei "Malvertising" sind die Ad-CDNs, die als...

Onsdag 18. Aug 2017

Nee, dann haste es nicht richtig verstanden. uMatrix und uBlock Origin sind standardmä...


Folgen Sie uns
       


Volocopter auf der Cebit 2018 angesehen

Im autonomen Volocopter haben zwei Personen mit zusammen höchstens 160 Kilogramm Platz - wir haben uns auf der Cebit 2018 trotzdem reingesetzt.

Volocopter auf der Cebit 2018 angesehen Video aufrufen
Indiegames-Rundschau: Schiffbruch, Anime und viel Brummbrumm
Indiegames-Rundschau
Schiffbruch, Anime und viel Brummbrumm

Gas geben, den weißen Hai besiegen und endlich die eine verlorene Socke wiederfinden: Die sommerlichen Indiegames bieten für jeden etwas - besonders fürs Spielen zu zweit.
Von Rainer Sigl

  1. Indiegames-Rundschau Schwerelose Action statt höllischer Qualen
  2. Indiegames-Rundschau Kampfkrieger und Abenteuer in 1001 Nacht
  3. Indiegames-Rundschau Mutige Mäuse und tapfere Trabbis

KI in der Medizin: Keine Angst vor Dr. Future
KI in der Medizin
Keine Angst vor Dr. Future

Mit Hilfe künstlicher Intelligenz können schwer erkennbare Krankheiten früher diagnostiziert und behandelt werden, doch bei Patienten löst die Technik oft Unbehagen aus. Und das ist nicht das einzige Problem.
Ein Bericht von Tim Kröplin

  1. Künstliche Intelligenz Vages wagen
  2. KI Mit Machine Learning neue chemische Reaktionen herausfinden
  3. Elon Musk und Deepmind-Gründer Keine Maschine soll über menschliches Leben entscheiden

Always Connected PCs im Test: Das kann Windows 10 on Snapdragon
Always Connected PCs im Test
Das kann Windows 10 on Snapdragon

Noch keine Konkurrenz für x86-Notebooks: Die Convertibles mit Snapdragon-Chip und Windows 10 on ARM sind flott, haben LTE integriert und eine extrem lange Akkulaufzeit. Der App- und der Treiber-Support ist im Alltag teils ein Manko, aber nur eins der bisherigen Geräte überzeugt uns.
Ein Test von Marc Sauter und Oliver Nickel

  1. Qualcomm "Wir entwickeln dediziertes Silizium für Laptops"
  2. Windows 10 on ARM Microsoft plant 64-Bit-Support ab Mai 2018
  3. Always Connected PCs Vielversprechender Windows-RT-Nachfolger mit Fragezeichen

    •  /