Adblock Plus: OLG München erklärt Werbeblocker für zulässig

Vollständige Niederlage der Verlage im Streit mit Adblock Plus: Das Oberlandesgericht München hält Werbeblocker in jeder Hinsicht für legal. Nun muss der BGH entscheiden.

Artikel veröffentlicht am ,
Juristisch gegen Adblock Plus vorzugehen bleibt schwierig.
Juristisch gegen Adblock Plus vorzugehen bleibt schwierig. (Bild: Adblock Plus)

Adblocker im Internet verstoßen nach einem Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) München nicht gegen Kartell-, Wettbewerbs- und Urheberrecht. Damit wies das Gericht am Donnerstag in drei Parallelverfahren die Klagen mehrerer Webseitenbetreiber gegen den Kölner Adblock-Plus-Anbieter Eyeo zurück und bestätigte Urteile früherer Instanzen. Anders als das Oberlandesgericht Köln sehen die Münchner Richter in dem bezahlten Whitelisting unaufdringlicher Anzeigen auch keine verbotene aggressive Werbung.

Stellenmarkt
  1. IT-Absolvent / Quereinsteiger als Junior Spezialist (m/w/d)
    LOTTO Hessen GmbH, Wiesbaden
  2. IT-Security Systemspezialistin/IT-Securi- ty Systemspezialist (m/w/d)
    Landschaftsverband Rheinland LVR-InfoKom, Köln
Detailsuche

Im konkreten Fall hatten die Süddeutsche Zeitung, der Fernsehsender Prosiebensat.1 und die RTL-Tochter IP Deutschland geklagt. Sie vertraten in den Verfahren der Pressemitteilung des Gerichts zufolge die Ansicht, "dass der Einsatz der Software zu massiven Umsatzeinbußen führt, sie gezielt behindert und unlauter Druck auf sie ausübt, mit der Beklagten eine kostenpflichtige Vereinbarung über eine 'Freischaltung' von Werbeinhalten abzuschließen".

Keine marktbeherrschende Stellung von Adblock Plus

Nach Ansicht des OLG München liegt jedoch keine gezielte Behinderung von Wettbewerbern vor. Ein kartellrechtliches Verbot sei nicht verhängt worden, weil Eyeo "nicht über eine marktbeherrschende Stellung auf dem Markt des Zugangs zu allen Internetnutzern für Werbung verfügt". Die von einer der Klägerinnen geltend gemachten urheberrechtlichen Ansprüche scheitern ebenfalls. Da die Webseite den Nutzern den ungehinderten Zugang zu den Internetauftritten bei Nutzung des Werbeblockers zulasse und "lediglich die Bitte geäußert hat, auf die Verwendung von Werbeblockern zu verzichten, liegt aus der Sicht der Nutzer eine (schlichte) Einwilligung vor". Die Süddeutsche Zeitung hatte im Oktober 2016 eine Adblockersperre eingeführt.

Wegen einer abweichenden Entscheidung des OLG Köln zu den wettbewerbsrechtlichen Ansprüchen wurde die Revision zum Bundesgerichtshof (BGH) zugelassen. Das OLG Köln hatte in seinem Urteil vom Juni 2016 das Geschäftsmodell von Eyeo für unzulässig erklärt. Demnach darf das Unternehmen kein Geld für die Aufnahme von Webseiten des Axel-Springer-Verlages in das sogenannte Acceptable-Ads-Programm verlangen. Das Blockieren von Anzeigen an sich hatte das OLG jedoch für zulässig erklärt. Anschließend verlangte der Verlag jedoch, dass seine Anzeigen komplett freigeschaltet würden.

Golem Akademie
  1. Adobe Photoshop für Social Media Anwendungen: virtueller Zwei-Tage-Workshop
    29./30.06.2022, virtuell
  2. Java EE 8 Komplettkurs: virtueller Fünf-Tage-Workshop
    20.-24.06.2022, virtuell
Weitere IT-Trainings

Eyeo-Geschäftsführer Till Faida begrüßte die Entscheidung des OLG München: "Das Urteil bestärkt wieder einmal die Nutzerrechte, für die wir uns mit unseren Produkten einsetzen. Wir hoffen, jetzt außerhalb des Gerichtssaals einen konstruktiven Dialog mit den Verlagen und Website-Betreibern beginnen zu können", sagte Faida. Sein Unternehmen wolle Lösungen finden, "die für Nutzer und Anbieter gleichermaßen gut funktionieren". Eyeo hat dazu im April 2017 den Mikrobezahldienst Flattr übernommen. Das bereits im Mai 2016 angekündigte Browser-Plugin für ein neues Bezahlsystem ist allerdings noch nicht einsatzbereit. Für kommenden Oktober sei der Start vorgesehen, sagte Eyeo auf Anfrage von Golem.de.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Jinchuuriiki 18. Okt 2018

Auch wenn der Kommentar schon über ein Jahr her ist hast du immer noch recht! Nach wie...

JoachimUrlaub 20. Aug 2017

Hier auf Golem benötigt man einen starken Blocker. Das nervt ja ohne Ende.

elf 19. Aug 2017

Ich versteh's echt nicht. Ich hab am Freitag mal gezielt 1h lang mobil Golem benutzt...

Topf 19. Aug 2017

Danke fürs Antworten & die guten Tipps :-).



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Sicherheitslücke
Die Schadsoftware, die auf ausgeschalteten iPhones aktiv ist

Forschern ist es gelungen, eine Schadsoftware auf ausgeschalteten iPhones mit vermeintlich leerem Akku auszuführen. Denn ganz aus sind diese nicht.

Sicherheitslücke: Die Schadsoftware, die auf ausgeschalteten iPhones aktiv ist
Artikel
  1. Autoindustrie: Mit handgeknüpften Kabelbäumen gegen die Lieferkrise
    Autoindustrie
    Mit handgeknüpften Kabelbäumen gegen die Lieferkrise

    Der Krieg in der Ukraine unterbricht die Lieferkette bei den Kabelbäumen. Jetzt suchen Autohersteller nach neuen Produktionswegen.
    Von Wolfgang Gomoll

  2. Bundeswehr: Das Heer will sich nicht abhören lassen
    Bundeswehr
    Das Heer will sich nicht abhören lassen

    Um sicher zu kommunizieren, halten die Landstreitkräfte in NATO-Missionen angeblich ihre Panzer an und verabreden sich "von Turm zu Turm".
    Ein Bericht von Matthias Monroy

  3. Elektroauto: Mercedes passt EQA-Preise an
    Elektroauto
    Mercedes passt EQA-Preise an

    Mercedes erhöht den Preis für das Elektroauto EQA 250 und macht den EQA 250+ günstiger.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • MindStar (u. a. Intel Core i9 529€, MSI RTX 3060 Ti 609€, Kingston Fury DDR5-4800 32GB 195€) • Cyber Week: Bis zu 400€ Rabatt auf Gaming-Stühle • AOC G3 Gaming-Monitor 34" UWQHD 165 Hz günstig wie nie: 404€ • Xbox Series X bestellbar [Werbung]
    •  /