Abo
  • Services:
Anzeige
Die Wirtschaftsminister Rösler und Pavluts
Die Wirtschaftsminister Rösler und Pavluts (Bild: BMWi)

Acta: Lettland setzt Ratifizierung von Handelsabkommen aus

Die Wirtschaftsminister Rösler und Pavluts
Die Wirtschaftsminister Rösler und Pavluts (Bild: BMWi)

Mit Lettland hat bereits in kurzer Folge das dritte europäische Land vorläufig die Umsetzung des umstrittenen Handelsabkommens Acta ausgesetzt. Als Grund gibt die Regierung unter anderem Bürgerproteste an.

Auch wenn Lettland wie 21 andere Staaten das Handelsabkommen Acta bereits unterschrieben hat - in nationales Recht wird die Vereinbarung vorerst nicht umgesetzt. Einem Bericht des ORF zufolge sollen dem lettischen Parlament vorerst keine entsprechenden Gesetze vorgelegt werden.

Anzeige

Als Gründe dafür nannte der lettische Wirtschaftsminister Daniels Pavluts sowohl Bedenken von Experten als auch negative Reaktionen von "bestimmten Teilen der Gesellschaft". Gegen Acta, das auch als Antipiraterie-Abkommen bezeichnet wird, regt sich in vielen Ländern Widerstand. So hatten in den vergangenen Tagen erst Polen und dann Tschechien die Ratifizierung ausgesetzt. Auch Deutschland hat das Abkommen noch nicht unterschrieben.

Für den kommenden Samstag, den 11. Februar 2012, sind in 50 deutschen Städten Demonstrationen gegen Acta geplant. Dazu rufen unter anderem die Piratenpartei, die Junge Union, Bündnis 90/Die Grünen, die Aktion Freiheit statt Angst und der Arbeitskreis gegen Internetsperren und Zensur (AK Zensur) auf.

Kritiker führen gegen Acta an, dass darüber Providerkriminalisierung, Netzsperren und weitere Eingriffe in Grundrechte möglich seien. Eine Kontrolle des neu zu gründenden Acta-Ausschusses sei nahezu unmöglich. Three-Strikes-Modelle könnten auf diesem Umweg nachträglich gefordert werden.


eye home zur Startseite
kevla 10. Feb 2012

hä? nein, muss nicht..kommt drauf an auf welcher ebene.. sollte es auf eu-ebene...

theWhip 10. Feb 2012

manchmal wünscht man sich die ... zurück.

Testdada 10. Feb 2012

Und wenn der Abschaum unter der Brücke recht hat? Es ist natürlich immer einfacher...

tundracomp 09. Feb 2012

Diese "bestimmten Teilen der Gesellschaft", wie der lettische Minister es so...


Telemedicus / 10. Feb 2012

Unterzeichnung von ACTA ausgesetzt



Anzeige

Stellenmarkt
  1. GALERIA Kaufhof GmbH, Köln
  2. operational services GmbH & Co. KG, Braunschweig, Berlin
  3. Hornetsecurity GmbH, Hannover
  4. Computacenter AG & Co. oHG, Berlin, Frankfurt, Ratingen, Stuttgart, München


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 69,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  2. 7,99€
  3. (-15%) 33,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Sphero Lightning McQueen

    Erst macht es Brummbrumm, dann verdreht es die Augen

  2. VLC, Kodi, Popcorn Time

    Mediaplayer können über Untertitel gehackt werden

  3. Engine

    Unity bekommt 400 Millionen US-Dollar Investorengeld

  4. Neuauflage

    Neues Nokia 3310 soll bei Defekt komplett ersetzt werden

  5. Surface Studio

    Microsofts Grafikerstation kommt nach Deutschland

  6. Polar

    Fitnesstracker A370 mit Tiefschlaf- und Pulsmessung

  7. Schutz

    Amazon rechtfertigt Sperrungen von Marketplace-Händlern

  8. CPU-Architektur

    RISC-V-Patches für Linux erstmals eingereicht

  9. FSP Hydro PTM+

    Wassergekühltes PC-Netzteil liefert 1.400 Watt

  10. Matebook X und E im Hands on

    Huawei kann auch Notebooks



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Quantencomputer: Nano-Kühlung für Qubits
Quantencomputer
Nano-Kühlung für Qubits
  1. IBM Q Mehr Qubits von IBM
  2. Quantencomputer Was sind diese Qubits?
  3. Verschlüsselung Kryptographie im Quantenzeitalter

Tado im Langzeittest: Am Ende der Heizperiode
Tado im Langzeittest
Am Ende der Heizperiode
  1. Speedport Smart Telekom bringt Smart-Home-Funktionen auf den Speedport
  2. Tapdo Das Smart Home mit Fingerabdrücken steuern
  3. Mehr Möbel als Gadget Eine Holzfernbedienung für das Smart Home

Blackberry Keyone im Test: Tolles Tastatur-Smartphone hat zu kurze Akkulaufzeit
Blackberry Keyone im Test
Tolles Tastatur-Smartphone hat zu kurze Akkulaufzeit
  1. Blackberry Keyone kommt Mitte Mai
  2. Keyone Blackberrys neues Tastatur-Smartphone kommt später
  3. Blackberry Keyone im Hands on Android-Smartphone mit toller Hardware-Tastatur

  1. Re: Seit der letzten Attacke auf Android Geräte...

    SimraanShaikh | 08:58

  2. Re: Unterschied OLED zu QLED

    kayozz | 08:57

  3. Re: Gutes Konzept... schrottiges OS, und dann 4000¤

    ChevalAlazan | 08:45

  4. Re: Für Vermögende die kreativ sein wollen..

    ChevalAlazan | 08:40

  5. Kaufen Sie einen echten Führerschein, Pass, Visa

    popo | 08:35


  1. 09:00

  2. 18:58

  3. 18:20

  4. 17:59

  5. 17:44

  6. 17:20

  7. 16:59

  8. 16:30


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel