Abo
  • Services:

Acta: Lettland setzt Ratifizierung von Handelsabkommen aus

Mit Lettland hat bereits in kurzer Folge das dritte europäische Land vorläufig die Umsetzung des umstrittenen Handelsabkommens Acta ausgesetzt. Als Grund gibt die Regierung unter anderem Bürgerproteste an.

Artikel veröffentlicht am ,
Die Wirtschaftsminister Rösler und Pavluts
Die Wirtschaftsminister Rösler und Pavluts (Bild: BMWi)

Auch wenn Lettland wie 21 andere Staaten das Handelsabkommen Acta bereits unterschrieben hat - in nationales Recht wird die Vereinbarung vorerst nicht umgesetzt. Einem Bericht des ORF zufolge sollen dem lettischen Parlament vorerst keine entsprechenden Gesetze vorgelegt werden.

Stellenmarkt
  1. EOS GmbH Electro Optical Systems, Krailling
  2. BASF Services Europe GmbH, Berlin

Als Gründe dafür nannte der lettische Wirtschaftsminister Daniels Pavluts sowohl Bedenken von Experten als auch negative Reaktionen von "bestimmten Teilen der Gesellschaft". Gegen Acta, das auch als Antipiraterie-Abkommen bezeichnet wird, regt sich in vielen Ländern Widerstand. So hatten in den vergangenen Tagen erst Polen und dann Tschechien die Ratifizierung ausgesetzt. Auch Deutschland hat das Abkommen noch nicht unterschrieben.

Für den kommenden Samstag, den 11. Februar 2012, sind in 50 deutschen Städten Demonstrationen gegen Acta geplant. Dazu rufen unter anderem die Piratenpartei, die Junge Union, Bündnis 90/Die Grünen, die Aktion Freiheit statt Angst und der Arbeitskreis gegen Internetsperren und Zensur (AK Zensur) auf.

Kritiker führen gegen Acta an, dass darüber Providerkriminalisierung, Netzsperren und weitere Eingriffe in Grundrechte möglich seien. Eine Kontrolle des neu zu gründenden Acta-Ausschusses sei nahezu unmöglich. Three-Strikes-Modelle könnten auf diesem Umweg nachträglich gefordert werden.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. bei Caseking kaufen

kevla 10. Feb 2012

hä? nein, muss nicht..kommt drauf an auf welcher ebene.. sollte es auf eu-ebene...

theWhip 10. Feb 2012

manchmal wünscht man sich die ... zurück.

Testdada 10. Feb 2012

Und wenn der Abschaum unter der Brücke recht hat? Es ist natürlich immer einfacher...

tundracomp 09. Feb 2012

Diese "bestimmten Teilen der Gesellschaft", wie der lettische Minister es so...


Folgen Sie uns
       


Oneplus 6 - angesehen

Oneplus hat sein neues Smartphone Oneplus 6 veröffentlicht. Das Gerät hat ein Display mit Einbuchtung, Qualcomms schnellen Snapdragon-845-SoC und eine Dualkamera auf der Rückseite.

Oneplus 6 - angesehen Video aufrufen
Kailh KS-Switch im Test: Die bessere Alternative zu Cherrys MX Blue
Kailh KS-Switch im Test
Die bessere Alternative zu Cherrys MX Blue

Der chinesische Hersteller Kailh fertigt seit fast 30 Jahren verschiedenste Arten von Schaltern, unter anderem auch Klone von Cherry-MX-Switches für Tastaturen. Der KS-Switch mit goldenem Stempel und markantem Klick ist dabei die bessere Alternative zu Cherrys eigenem MX Blue, wie unser Test zeigt.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Apple-Patent Krümel sollen Macbook-Tastatur nicht mehr stören
  2. Tastaturen Matias bringt Alternative zum Apple Wired Keyboard
  3. Rubberdome-Tastaturen im Test Das Gummi ist nicht dein Feind

Leserumfrage: Wie sollen wir Golem.de erweitern?
Leserumfrage
Wie sollen wir Golem.de erweitern?

In unserer ersten Umfrage haben wir erfahren, dass Sie grundlegend mit uns zufrieden sind. Nun möchten wir wissen: Was können wir noch besser machen? Und welche Zusatzangebote wünschen Sie sich?

  1. Stellenanzeige Golem.de sucht Redakteur/-in für IT-Sicherheit
  2. Leserumfrage Wie gefällt Ihnen Golem.de?
  3. Jahresrückblick 2017 Das Jahr der 20 Jahre

Kryptographie: Der Debian-Bug im OpenSSL-Zufallszahlengenerator
Kryptographie
Der Debian-Bug im OpenSSL-Zufallszahlengenerator

Einer der schwerwiegendsten Fehler in der Geschichte der Kryptographie beschäftigte vor zehn Jahren Nutzer der Debian-Distribution. Wenn man danach sucht, findet man noch heute vereinzelt verwundbare Schlüssel.
Von Hanno Böck


      •  /