Abo
  • Services:
Anzeige
Die Wirtschaftsminister Rösler und Pavluts
Die Wirtschaftsminister Rösler und Pavluts (Bild: BMWi)

Acta: Lettland setzt Ratifizierung von Handelsabkommen aus

Die Wirtschaftsminister Rösler und Pavluts
Die Wirtschaftsminister Rösler und Pavluts (Bild: BMWi)

Mit Lettland hat bereits in kurzer Folge das dritte europäische Land vorläufig die Umsetzung des umstrittenen Handelsabkommens Acta ausgesetzt. Als Grund gibt die Regierung unter anderem Bürgerproteste an.

Auch wenn Lettland wie 21 andere Staaten das Handelsabkommen Acta bereits unterschrieben hat - in nationales Recht wird die Vereinbarung vorerst nicht umgesetzt. Einem Bericht des ORF zufolge sollen dem lettischen Parlament vorerst keine entsprechenden Gesetze vorgelegt werden.

Anzeige

Als Gründe dafür nannte der lettische Wirtschaftsminister Daniels Pavluts sowohl Bedenken von Experten als auch negative Reaktionen von "bestimmten Teilen der Gesellschaft". Gegen Acta, das auch als Antipiraterie-Abkommen bezeichnet wird, regt sich in vielen Ländern Widerstand. So hatten in den vergangenen Tagen erst Polen und dann Tschechien die Ratifizierung ausgesetzt. Auch Deutschland hat das Abkommen noch nicht unterschrieben.

Für den kommenden Samstag, den 11. Februar 2012, sind in 50 deutschen Städten Demonstrationen gegen Acta geplant. Dazu rufen unter anderem die Piratenpartei, die Junge Union, Bündnis 90/Die Grünen, die Aktion Freiheit statt Angst und der Arbeitskreis gegen Internetsperren und Zensur (AK Zensur) auf.

Kritiker führen gegen Acta an, dass darüber Providerkriminalisierung, Netzsperren und weitere Eingriffe in Grundrechte möglich seien. Eine Kontrolle des neu zu gründenden Acta-Ausschusses sei nahezu unmöglich. Three-Strikes-Modelle könnten auf diesem Umweg nachträglich gefordert werden.


eye home zur Startseite
kevla 10. Feb 2012

hä? nein, muss nicht..kommt drauf an auf welcher ebene.. sollte es auf eu-ebene...

theWhip 10. Feb 2012

manchmal wünscht man sich die ... zurück.

Testdada 10. Feb 2012

Und wenn der Abschaum unter der Brücke recht hat? Es ist natürlich immer einfacher...

tundracomp 09. Feb 2012

Diese "bestimmten Teilen der Gesellschaft", wie der lettische Minister es so...


Telemedicus / 10. Feb 2012

Unterzeichnung von ACTA ausgesetzt



Anzeige

Stellenmarkt
  1. L-Bank Staatsbank für Baden-Württemberg, Karlsruhe
  2. Hochschule Esslingen - University of Applied Sciences, Esslingen
  3. UCM AG, Rheineck (Schweiz)
  4. Mitscherlich PartmbB, München


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)

Folgen Sie uns
       


  1. Systemkamera

    Leica CL verbindet Retro-Design mit neuester Technik

  2. Android

    Google bekommt Standortdaten auch ohne GPS-Aktivierung

  3. Kabelnetz

    Primacom darf Kundendaten nicht weitergeben

  4. SX-10 Aurora Tsubasa

    NECs Beschleuniger nutzt sechs HBM2-Stacks

  5. Virtual Reality

    Huawei und TPCast wollen VR mit 5G streamen

  6. Wayland-Desktop

    Nvidia bittet um Mitarbeit an Linux-Speicher-API

  7. Kabelnetz

    Vodafone liefert Kabelradio-Receiver mit Analogabschaltung

  8. Einigung erzielt

    EU verbietet Geoblocking im Online-Handel

  9. Unitymedia

    Discounter Eazy kommt technisch nicht an das TV-Kabelnetz

  10. Rollenspielklassiker

    Enhanced Edition für Neverwinter Nights angekündigt



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Gaming-Smartphone im Test: Man muss kein Gamer sein, um das Razer Phone zu mögen
Gaming-Smartphone im Test
Man muss kein Gamer sein, um das Razer Phone zu mögen
  1. Razer Phone im Hands on Razers 120-Hertz-Smartphone für Gamer kostet 750 Euro
  2. Kiyo und Seiren X Razer bringt Ringlicht-Webcam für Streamer
  3. Razer-CEO Tan Gaming-Gerät für mobile Spiele soll noch dieses Jahr kommen

Firefox 57: Viel mehr als nur ein Quäntchen schneller
Firefox 57
Viel mehr als nur ein Quäntchen schneller
  1. Mozilla Wenn Experimente besser sind als Produkte
  2. Firefox 57 Firebug wird nicht mehr weiterentwickelt
  3. Mozilla Firefox 56 macht Hintergrund-Tabs stumm

Windows 10 Version 1709 im Kurztest: Ein bisschen Kontaktpflege
Windows 10 Version 1709 im Kurztest
Ein bisschen Kontaktpflege
  1. Windows 10 Microsoft stellt Sicherheitsrichtlinien für Windows-PCs auf
  2. Fall Creators Update Microsoft will neues Windows 10 schneller verteilen
  3. Windows 10 Microsoft verteilt Fall Creators Update

  1. Re: Dt. Post ist doch günstig im Auslandsversand

    bombinho | 18:12

  2. waassndas? :-)

    SvD | 18:12

  3. Man kann Kirche nicht ohne KI schreiben

    Trollifutz | 18:11

  4. Re: Eine echte Fachfrau

    Edelfried | 18:11

  5. Re: Tesla Model 3 ist 100x besser

    ArcherV | 18:10


  1. 18:28

  2. 18:19

  3. 17:51

  4. 16:55

  5. 16:06

  6. 15:51

  7. 14:14

  8. 12:57


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel