Abo
  • IT-Karriere:

Acta: Lettland setzt Ratifizierung von Handelsabkommen aus

Mit Lettland hat bereits in kurzer Folge das dritte europäische Land vorläufig die Umsetzung des umstrittenen Handelsabkommens Acta ausgesetzt. Als Grund gibt die Regierung unter anderem Bürgerproteste an.

Artikel veröffentlicht am ,
Die Wirtschaftsminister Rösler und Pavluts
Die Wirtschaftsminister Rösler und Pavluts (Bild: BMWi)

Auch wenn Lettland wie 21 andere Staaten das Handelsabkommen Acta bereits unterschrieben hat - in nationales Recht wird die Vereinbarung vorerst nicht umgesetzt. Einem Bericht des ORF zufolge sollen dem lettischen Parlament vorerst keine entsprechenden Gesetze vorgelegt werden.

Stellenmarkt
  1. Camelot Management Consultants AG, Mannheim, Köln, München, Basel (Schweiz)
  2. Baettr Stade GmbH über Jauss HR-Consulting GmbH & Co.KG, Stade

Als Gründe dafür nannte der lettische Wirtschaftsminister Daniels Pavluts sowohl Bedenken von Experten als auch negative Reaktionen von "bestimmten Teilen der Gesellschaft". Gegen Acta, das auch als Antipiraterie-Abkommen bezeichnet wird, regt sich in vielen Ländern Widerstand. So hatten in den vergangenen Tagen erst Polen und dann Tschechien die Ratifizierung ausgesetzt. Auch Deutschland hat das Abkommen noch nicht unterschrieben.

Für den kommenden Samstag, den 11. Februar 2012, sind in 50 deutschen Städten Demonstrationen gegen Acta geplant. Dazu rufen unter anderem die Piratenpartei, die Junge Union, Bündnis 90/Die Grünen, die Aktion Freiheit statt Angst und der Arbeitskreis gegen Internetsperren und Zensur (AK Zensur) auf.

Kritiker führen gegen Acta an, dass darüber Providerkriminalisierung, Netzsperren und weitere Eingriffe in Grundrechte möglich seien. Eine Kontrolle des neu zu gründenden Acta-Ausschusses sei nahezu unmöglich. Three-Strikes-Modelle könnten auf diesem Umweg nachträglich gefordert werden.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 49,94€
  2. 48,49€
  3. (-70%) 14,99€

kevla 10. Feb 2012

hä? nein, muss nicht..kommt drauf an auf welcher ebene.. sollte es auf eu-ebene...

theWhip 10. Feb 2012

manchmal wünscht man sich die ... zurück.

Testdada 10. Feb 2012

Und wenn der Abschaum unter der Brücke recht hat? Es ist natürlich immer einfacher...

tundracomp 09. Feb 2012

Diese "bestimmten Teilen der Gesellschaft", wie der lettische Minister es so...


Folgen Sie uns
       


Bose Frames im Test

Die Sonnenbrille Frames von Bose hat integrierte Lautsprecher, die den Träger mit Musik beschallen können. Besonders im Straßenverkehr ist das offene Konzept praktisch.

Bose Frames im Test Video aufrufen
Super Mario Maker 2 & Co.: Vom Spieler zum Gamedesigner
Super Mario Maker 2 & Co.
Vom Spieler zum Gamedesigner

Dreams, Overwatch Workshop und Super Mario Maker 2: Editoren für Computerspiele werden immer mächtiger, inzwischen können auch Einsteiger komplexe Welten bauen. Ein Überblick.
Von Achim Fehrenbach

  1. Nintendo Switch Wenn die Analogsticks wandern
  2. Nintendo Akku von überarbeiteter Switch schafft bis zu 9 Stunden
  3. Hybridkonsole Nintendo überarbeitet offenbar Komponenten der Switch

Energie: Wo die Wasserstoffqualität getestet wird
Energie
Wo die Wasserstoffqualität getestet wird

Damit eine Brennstoffzelle einwandfrei arbeitet, braucht sie sauberen Wasserstoff. Wie aber lassen sich Verunreinigungen bis auf ein milliardstel Teil erfassen? Am Testfeld Wasserstoff in Duisburg wird das erprobt - und andere Technik für die Wasserstoffwirtschaft.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Autos Elektro, Brennstoffzelle oder Diesel?
  2. Energiespeicher Heiße Steine sind effizienter als Brennstoffzellen
  3. Klimaschutz Großbritannien probt für den Kohleausstieg

Erneuerbare Energien: Die Energiewende braucht Wasserstoff
Erneuerbare Energien
Die Energiewende braucht Wasserstoff

Kein anderes Element ist so universell und dabei simpel aufgebaut wie Wasserstoff und das energiereiche Gas lässt sich aus fast jedem Energieträger gewinnen. Genauso vielseitig gestaltet sich seine Nutzung.
Ein Bericht von Jan Oliver Löfken

  1. Strom-Boje Mittelrhein Schwimmende Kraftwerke liefern Strom aus dem Rhein
  2. Speicherung von Überschussstrom Wasserstoff soll bei Engpässen helfen
  3. Energiewende DLR-Forscher bauen Kohlekraftwerke zu Stromspeichern um

    •  /