Abo
  • Services:
Anzeige
Die Wirtschaftsminister Rösler und Pavluts
Die Wirtschaftsminister Rösler und Pavluts (Bild: BMWi)

Acta: Lettland setzt Ratifizierung von Handelsabkommen aus

Die Wirtschaftsminister Rösler und Pavluts
Die Wirtschaftsminister Rösler und Pavluts (Bild: BMWi)

Mit Lettland hat bereits in kurzer Folge das dritte europäische Land vorläufig die Umsetzung des umstrittenen Handelsabkommens Acta ausgesetzt. Als Grund gibt die Regierung unter anderem Bürgerproteste an.

Auch wenn Lettland wie 21 andere Staaten das Handelsabkommen Acta bereits unterschrieben hat - in nationales Recht wird die Vereinbarung vorerst nicht umgesetzt. Einem Bericht des ORF zufolge sollen dem lettischen Parlament vorerst keine entsprechenden Gesetze vorgelegt werden.

Anzeige

Als Gründe dafür nannte der lettische Wirtschaftsminister Daniels Pavluts sowohl Bedenken von Experten als auch negative Reaktionen von "bestimmten Teilen der Gesellschaft". Gegen Acta, das auch als Antipiraterie-Abkommen bezeichnet wird, regt sich in vielen Ländern Widerstand. So hatten in den vergangenen Tagen erst Polen und dann Tschechien die Ratifizierung ausgesetzt. Auch Deutschland hat das Abkommen noch nicht unterschrieben.

Für den kommenden Samstag, den 11. Februar 2012, sind in 50 deutschen Städten Demonstrationen gegen Acta geplant. Dazu rufen unter anderem die Piratenpartei, die Junge Union, Bündnis 90/Die Grünen, die Aktion Freiheit statt Angst und der Arbeitskreis gegen Internetsperren und Zensur (AK Zensur) auf.

Kritiker führen gegen Acta an, dass darüber Providerkriminalisierung, Netzsperren und weitere Eingriffe in Grundrechte möglich seien. Eine Kontrolle des neu zu gründenden Acta-Ausschusses sei nahezu unmöglich. Three-Strikes-Modelle könnten auf diesem Umweg nachträglich gefordert werden.


eye home zur Startseite
kevla 10. Feb 2012

hä? nein, muss nicht..kommt drauf an auf welcher ebene.. sollte es auf eu-ebene...

theWhip 10. Feb 2012

manchmal wünscht man sich die ... zurück.

Testdada 10. Feb 2012

Und wenn der Abschaum unter der Brücke recht hat? Es ist natürlich immer einfacher...

tundracomp 09. Feb 2012

Diese "bestimmten Teilen der Gesellschaft", wie der lettische Minister es so...


Telemedicus / 10. Feb 2012

Unterzeichnung von ACTA ausgesetzt



Anzeige

Stellenmarkt
  1. über Duerenhoff GmbH, München
  2. Fraunhofer-Institut für Photonische Mikrosysteme IPMS, Dresden
  3. L&P Automotive Europe Headquarters GmbH, Nürnberg
  4. über Nash Direct GmbH, Germersheim


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 6,99€
  2. 25,99€
  3. 15,29€

Folgen Sie uns
       


  1. 240 Kilometer

    1&1 Versatel erweitert Glasfasernetz in Norddeutschland

  2. MobileCoin

    Neue Cryptowährung von Signal-Erfinder Marlinspike

  3. Soziales Netzwerk

    Facebook geht gegen Engagement-Bait-Beiträge vor

  4. Call of Duty

    Infinity Ward eröffnet Niederlassung in Polen

  5. SuperMUC-NG

    Münchner Supercomputer wird einer der schnellsten weltweit

  6. Ralf Kleber

    Amazon plant Ladengeschäfte in Deutschland

  7. Firefox

    Mozilla verärgert Nutzer mit ungefragter Addon-Installation

  8. Knights Mill

    Intel hat drei Xeon Phi für Deep Learning

  9. Windows 10

    Kritische Lücke in vorinstalliertem Passwortmanager

  10. Kaufberatung

    Die richtige CPU und Grafikkarte



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Amazon Video auf Apple TV im Hands on: Genau das fehlt auf dem Fire TV
Amazon Video auf Apple TV im Hands on
Genau das fehlt auf dem Fire TV
  1. Amazon Verkaufsbann für Apple TV bleibt bestehen
  2. Smartphone-Speicherkapazität Wie groß der Speicher eines iPhones sein sollte
  3. Mate 10 Pro im Test Starkes Smartphone mit noch unauffälliger KI

Umrüstung: Wie der Elektromotor in den Diesel-Lkw kommt
Umrüstung
Wie der Elektromotor in den Diesel-Lkw kommt
  1. Uniti One Schwedisches Unternehmen Uniti stellt erstes Elektroauto vor
  2. LEVC London bekommt Elektrotaxis mit Range Extender
  3. Vehicle-to-Grid Honda macht Elektroautos zu Stromnetz-Puffern

Watch Series 3 im Praxistest: So hätte Apples erste Smartwatch sein müssen
Watch Series 3 im Praxistest
So hätte Apples erste Smartwatch sein müssen
  1. Apple Watch Apple veröffentlicht WatchOS 4.2
  2. Alivecor Kardiaband Uhrenarmband für Apple Watch zeichnet EKG auf
  3. Smartwatch Die Apple Watch lieber nicht nach dem Wetter fragen

  1. Re: Wie deaktivieren?

    HinkePank | 17:48

  2. eher gruselig

    mxcd | 17:42

  3. Hat eventuell Sinn ...

    mxcd | 17:38

  4. Re: AW: Die Spezialisten in Muenchen

    DetlevCM | 17:37

  5. Re: Festplatten inbegriffen?

    nachgefragt | 17:36


  1. 17:49

  2. 17:36

  3. 17:05

  4. 16:01

  5. 15:42

  6. 15:08

  7. 13:35

  8. 12:49


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel