Abo
  • Services:
Anzeige
Europäischer Gerichtshof
Europäischer Gerichtshof (Bild: EU)

Acta: EU-Gerichtshof entscheidet nicht über Acta

Europäischer Gerichtshof
Europäischer Gerichtshof (Bild: EU)

Das umstrittene Handelsabkommen Acta wird nicht wie bisher geplant einer Prüfung durch den europäischen Gerichtshof unterzogen. Stattdessen soll das EU-Parlament direkt darüber abstimmen, was bereits im Juni 2012 erfolgen könnte. Erwartet wird eine Ablehnung.

Der für Acta zuständige Handelsausschuss hat sich am vergangenen Freitag dafür entschieden, Acta nicht dem europäischen Gerichtshof vorzulegen. Die Prüfung auf möglicherweise EU-Recht widersprechende Regelungen in dem internationalen Vertrag war zuvor vom Handelsausschuss und zahlreichen Mitgliedstaaten gefordert worden.

Anzeige

Damit muss der Ausschuss nun in seiner nächsten Sitzung am 30. Mai erneut über Acta beraten, erwartet wird, dass sich das Gremium um den starken Acta-Befürworter Karel De Gucht für das Abkommen ausspricht. Danach muss dann das EU-Parlament über die Regelungen abstimmen, eine Ablehnung gilt als wahrscheinlich. Die Abstimmung könnte bereits im Juni 2012 erfolgen.

Eine Prüfung von Acta vor dem Gerichtshof hätte die Parlamentsentscheidung um Monate verzögert. Gegner des Abkommens begrüßen den schnelleren Weg zu einer Entscheidung. So schreibt die Entwicklungsexpertin Ska Keller von den europäischen Grünen: "Damit geht der Plan der Kommission nicht auf, die Debatte so lange zu verschieben, bis den Gegnerinnen und Gegnern von Acta die Luft ausgeht."

Acta fast ad acta

Fraktionskollege Jan Philipp Albrecht ist sich sogar recht sicher, dass Acta im Parlament durchfällt: "Angesichts der breiten Debatte über die Rechtsdurchsetzung im Internet ist es ein guter Schritt, Acta nun zügig ad acta zu legen." Für die von vielen Acta-Gegnern geforderte breite Neuregulierung des Urheberrechts schlägt Albrecht einen Weg vor, der genau umgekehrt zu Acta verlaufen soll.

Erst, so der Grünen-Abgeordnete, sollen EU-Rechtssetzungen für den Schutz von geistigem Eigentum im Internet erfolgen und dann internationale Verhandlungen aufgenommen werden. Die Kritik der Acta-Gegner richtet sich nicht nur gegen die Regelungen an sich, sondern auch gegen deren Zustandekommen, das die Kritiker als intransparent ansehen.

Auch die Tatsache, dass einige Länder noch keinen umfassenden Schutz von Urheberrechten im Internet kennen, hätte sich durch den Vertrag ändern können. Die Gegner von Acta befürchten unter anderem, dass die nach ihrer Meinung überholten Regelungen damit für lange Zeit festgeschrieben werden könnten.


eye home zur Startseite
Fragile Heart 03. Apr 2012

Wer sagt dir denn das ACTA nicht beim ersten mal durchgewunken wird? Es gilt als Sicher...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. DERMALOG Identification Systems GmbH, Hamburg
  2. Dentsply Sirona, The Dental Solutions Company, Bensheim
  3. OMICRON electronics GmbH, Klaus (Österreich)
  4. Bertrandt Technikum GmbH, Ehningen bei Stuttgart


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. ab 799,90€

Folgen Sie uns
       


  1. TP Link Archer CR700v

    Einziger AVM-Konkurrent bei Kabelroutern gibt auf

  2. Sparc M8

    Oracles neuer Chip ist 40 Prozent schneller

  3. Cloud

    IBM bringt die Datenmigration im 120-Terabyte-Koffer

  4. Fire HD 10

    Amazon bringt 10-Zoll-Full-HD-Tablet mit Alexa für 160 Euro

  5. Watson

    IBMs Supercomputer stellt sich dumm an

  6. Techbold

    Mining-Komplett-PCs mit bis zu 256 MH/s

  7. Aquaris-V- und U2-Reihe

    BQ stellt neue Smartphones ab 180 Euro vor

  8. Landkreis Südwestpfalz

    Telekom baut FTTH für Gewerbe und Vectoring für Haushalte

  9. Microsoft

    Gute Store-Apps sollen besseren Marketingstatus erhalten

  10. Zukunft des Autos

    "Unsere Elektrofahrzeuge sollen typische Porsche sein"



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Energieversorgung: Windparks sind schlechter gesichert als E-Mail-Konten
Energieversorgung
Windparks sind schlechter gesichert als E-Mail-Konten
  1. Apache Struts Monate alte Sicherheitslücke führte zu Equifax-Hack
  2. Kreditrating Equifax' Krisenreaktion ist ein Desaster
  3. Best Buy US-Handelskette verbannt Kaspersky-Software aus Regalen

Anki Cozmo im Test: Katze gegen Roboter
Anki Cozmo im Test
Katze gegen Roboter
  1. Die Woche im Video Apple, Autos und ein grinsender Affe
  2. Anki Cozmo ausprobiert Niedlicher Programmieren lernen und spielen

Indiegames-Rundschau: Cyberpunk, Knetmännchen und Kampfsportkünstler
Indiegames-Rundschau
Cyberpunk, Knetmännchen und Kampfsportkünstler
  1. Indiegames-Rundschau Fantasysport, Burgbelagerungen und ein amorpher Blob
  2. Indiegames-Rundschau Meisterdiebe, Anti- und Arcadehelden
  3. Jump So was wie Netflix für Indiegames

  1. höhöhö

    Prinzeumel | 15:48

  2. Re: Cloud! Docker! KI! VR!!!

    Trollversteher | 15:47

  3. Re: Nur damit ich es verstanden habe...

    M.P. | 15:46

  4. Re: Siemens hat eine gute Lösung in Parkhäusern

    MacJK | 15:46

  5. Re: Mit Sensor erkennen ob Stecker drin steckt?!

    MotherGreen | 15:43


  1. 15:50

  2. 15:21

  3. 15:12

  4. 15:00

  5. 14:00

  6. 13:59

  7. 13:20

  8. 13:10


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel