Abo
  • IT-Karriere:

Acta: EU-Gerichtshof entscheidet nicht über Acta

Das umstrittene Handelsabkommen Acta wird nicht wie bisher geplant einer Prüfung durch den europäischen Gerichtshof unterzogen. Stattdessen soll das EU-Parlament direkt darüber abstimmen, was bereits im Juni 2012 erfolgen könnte. Erwartet wird eine Ablehnung.

Artikel veröffentlicht am ,
Europäischer Gerichtshof
Europäischer Gerichtshof (Bild: EU)

Der für Acta zuständige Handelsausschuss hat sich am vergangenen Freitag dafür entschieden, Acta nicht dem europäischen Gerichtshof vorzulegen. Die Prüfung auf möglicherweise EU-Recht widersprechende Regelungen in dem internationalen Vertrag war zuvor vom Handelsausschuss und zahlreichen Mitgliedstaaten gefordert worden.

Stellenmarkt
  1. AUDI AG, Ingolstadt
  2. Süwag Energie AG, Frankfurt am Main

Damit muss der Ausschuss nun in seiner nächsten Sitzung am 30. Mai erneut über Acta beraten, erwartet wird, dass sich das Gremium um den starken Acta-Befürworter Karel De Gucht für das Abkommen ausspricht. Danach muss dann das EU-Parlament über die Regelungen abstimmen, eine Ablehnung gilt als wahrscheinlich. Die Abstimmung könnte bereits im Juni 2012 erfolgen.

Eine Prüfung von Acta vor dem Gerichtshof hätte die Parlamentsentscheidung um Monate verzögert. Gegner des Abkommens begrüßen den schnelleren Weg zu einer Entscheidung. So schreibt die Entwicklungsexpertin Ska Keller von den europäischen Grünen: "Damit geht der Plan der Kommission nicht auf, die Debatte so lange zu verschieben, bis den Gegnerinnen und Gegnern von Acta die Luft ausgeht."

Acta fast ad acta

Fraktionskollege Jan Philipp Albrecht ist sich sogar recht sicher, dass Acta im Parlament durchfällt: "Angesichts der breiten Debatte über die Rechtsdurchsetzung im Internet ist es ein guter Schritt, Acta nun zügig ad acta zu legen." Für die von vielen Acta-Gegnern geforderte breite Neuregulierung des Urheberrechts schlägt Albrecht einen Weg vor, der genau umgekehrt zu Acta verlaufen soll.

Erst, so der Grünen-Abgeordnete, sollen EU-Rechtssetzungen für den Schutz von geistigem Eigentum im Internet erfolgen und dann internationale Verhandlungen aufgenommen werden. Die Kritik der Acta-Gegner richtet sich nicht nur gegen die Regelungen an sich, sondern auch gegen deren Zustandekommen, das die Kritiker als intransparent ansehen.

Auch die Tatsache, dass einige Länder noch keinen umfassenden Schutz von Urheberrechten im Internet kennen, hätte sich durch den Vertrag ändern können. Die Gegner von Acta befürchten unter anderem, dass die nach ihrer Meinung überholten Regelungen damit für lange Zeit festgeschrieben werden könnten.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 3,74€
  2. (-70%) 14,99€
  3. 4,99€
  4. 26,99€

Fragile Heart 03. Apr 2012

Wer sagt dir denn das ACTA nicht beim ersten mal durchgewunken wird? Es gilt als Sicher...


Folgen Sie uns
       


Wasserstoff-Mercedes GLC F-Cell im Test

Der Mercedes GLC F-Cell ist eines der wenigen Serienfahrzeuge mit Brennstoffzellenantrieb. Wir haben das Auto getestet.

Wasserstoff-Mercedes GLC F-Cell im Test Video aufrufen
Endpoint Security: IT-Sicherheit ist ein Cocktail mit vielen Zutaten
Endpoint Security
IT-Sicherheit ist ein Cocktail mit vielen Zutaten

Tausende Geräte in hundert verschiedenen Modellen mit Dutzenden unterschiedlichen Betriebssystemen. Das ist in großen Unternehmen Alltag und stellt alle, die für die IT-Sicherheit zuständig sind, vor Herausforderungen.
Von Anna Biselli

  1. Datendiebstahl Kundendaten zahlreicher deutscher Firmen offen im Netz
  2. Metro & Dish Tisch-Reservierung auf Google übernehmen
  3. Identitätsdiebstahl SIM-Dieb kommt zehn Jahre in Haft

iPad OS im Test: Apple entdeckt den USB-Stick
iPad OS im Test
Apple entdeckt den USB-Stick

Zusammen mit iOS 13 hat Apple eine eigene Version für seine iPads vorgestellt: iPad OS verbessert die Benutzung als Tablet tatsächlich, ein Notebook-Ersatz ist ein iPad Pro damit aber immer noch nicht. Apple bringt aber endlich Funktionen, die wir teilweise seit Jahren vermisst haben.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Tablets Apple bringt neues iPad Air und iPad Mini
  2. Eurasische Wirtschaftskommission Apple registriert sieben neue iPads
  3. Apple Es ändert sich einiges bei der App-Entwicklung für das iPad

Radeon RX 5700 (XT) im Test: AMDs günstige Navi-Karten sind auch super
Radeon RX 5700 (XT) im Test
AMDs günstige Navi-Karten sind auch super

Die Radeon RX 5700 (XT) liefern nach einer Preissenkung vor dem Launch eine gute Leistung ab: Wer auf Hardware-Raytracing verzichten kann, erhält zwei empfehlenswerte Navi-Grafikkarten. Bei der Energie-Effizienz hapert es aber trotz moderner 7-nm-Technik immer noch etwas.
Ein Test von Marc Sauter

  1. Navi 14 Radeon RX 5600 (XT) könnte 1.536 Shader haben
  2. Radeon RX 5700 (XT) AMD senkt Navi-Preise noch vor Launch
  3. AMD Freier Navi-Treiber in Mesa eingepflegt

    •  /