Abo
  • Services:
Anzeige
Europäischer Gerichtshof
Europäischer Gerichtshof (Bild: EU)

Acta: EU-Gerichtshof entscheidet nicht über Acta

Europäischer Gerichtshof
Europäischer Gerichtshof (Bild: EU)

Das umstrittene Handelsabkommen Acta wird nicht wie bisher geplant einer Prüfung durch den europäischen Gerichtshof unterzogen. Stattdessen soll das EU-Parlament direkt darüber abstimmen, was bereits im Juni 2012 erfolgen könnte. Erwartet wird eine Ablehnung.

Der für Acta zuständige Handelsausschuss hat sich am vergangenen Freitag dafür entschieden, Acta nicht dem europäischen Gerichtshof vorzulegen. Die Prüfung auf möglicherweise EU-Recht widersprechende Regelungen in dem internationalen Vertrag war zuvor vom Handelsausschuss und zahlreichen Mitgliedstaaten gefordert worden.

Anzeige

Damit muss der Ausschuss nun in seiner nächsten Sitzung am 30. Mai erneut über Acta beraten, erwartet wird, dass sich das Gremium um den starken Acta-Befürworter Karel De Gucht für das Abkommen ausspricht. Danach muss dann das EU-Parlament über die Regelungen abstimmen, eine Ablehnung gilt als wahrscheinlich. Die Abstimmung könnte bereits im Juni 2012 erfolgen.

Eine Prüfung von Acta vor dem Gerichtshof hätte die Parlamentsentscheidung um Monate verzögert. Gegner des Abkommens begrüßen den schnelleren Weg zu einer Entscheidung. So schreibt die Entwicklungsexpertin Ska Keller von den europäischen Grünen: "Damit geht der Plan der Kommission nicht auf, die Debatte so lange zu verschieben, bis den Gegnerinnen und Gegnern von Acta die Luft ausgeht."

Acta fast ad acta

Fraktionskollege Jan Philipp Albrecht ist sich sogar recht sicher, dass Acta im Parlament durchfällt: "Angesichts der breiten Debatte über die Rechtsdurchsetzung im Internet ist es ein guter Schritt, Acta nun zügig ad acta zu legen." Für die von vielen Acta-Gegnern geforderte breite Neuregulierung des Urheberrechts schlägt Albrecht einen Weg vor, der genau umgekehrt zu Acta verlaufen soll.

Erst, so der Grünen-Abgeordnete, sollen EU-Rechtssetzungen für den Schutz von geistigem Eigentum im Internet erfolgen und dann internationale Verhandlungen aufgenommen werden. Die Kritik der Acta-Gegner richtet sich nicht nur gegen die Regelungen an sich, sondern auch gegen deren Zustandekommen, das die Kritiker als intransparent ansehen.

Auch die Tatsache, dass einige Länder noch keinen umfassenden Schutz von Urheberrechten im Internet kennen, hätte sich durch den Vertrag ändern können. Die Gegner von Acta befürchten unter anderem, dass die nach ihrer Meinung überholten Regelungen damit für lange Zeit festgeschrieben werden könnten.


eye home zur Startseite
Fragile Heart 03. Apr 2012

Wer sagt dir denn das ACTA nicht beim ersten mal durchgewunken wird? Es gilt als Sicher...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. T-Systems International GmbH, Leinfelden-Echterdingen
  2. DATAGROUP Köln GmbH, München
  3. T-Systems International GmbH, verschiedene Einsatzorte
  4. Robert Bosch GmbH, Crailsheim


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 619,00€
  2. 17,99€ statt 29,99€
  3. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)

Folgen Sie uns
       


  1. Classic Factory

    Elextra, der Elektro-Supersportwagen aus der Schweiz

  2. Docsis 3.1

    AVM arbeitet an 10-GBit/s-Kabelrouter

  3. Upspin

    Google-Angestellte basteln an globalem File-Sharing-System

  4. Apple Park

    Apple bezieht das Raumschiff

  5. Google Cloud Platform

    Tesla-Grafik für maschinelles Lernen verfügbar

  6. Ryzen

    AMDs Achtkern-CPUs sind schneller als erwartet

  7. Deutsche Glasfaser

    Gemeinde erreicht Glasfaser-Quote am letzten Tag

  8. Suchmaschine

    Google macht angepasste Site Search dicht

  9. Hawkspex mobile

    Diese App macht das Smartphone zum Spektrometer

  10. Asus Tinker Board im Test

    Buntes Lotterielos rechnet schnell



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Mechanische Tastatur Poker 3 im Test: "Kauf dir endlich Dämpfungsringe!"
Mechanische Tastatur Poker 3 im Test
"Kauf dir endlich Dämpfungsringe!"
  1. Patentantrag Apple denkt über Tastatur mit Siri-, Emoji- und Teilen-Taste nach
  2. Kanex Faltbare Bluetooth-Tastatur für mehrere Geräte gleichzeitig
  3. Surface Ergonomic Keyboard Microsofts Neuauflage der Mantarochen-Tastatur

Hyperloop-Challenge: Der Kompressor macht den Unterschied
Hyperloop-Challenge
Der Kompressor macht den Unterschied
  1. Arrivo Die neuen alten Hyperlooper
  2. SpaceX Die Bayern hyperloopen am schnellsten und weitesten
  3. Hyperloop HTT baut ein Forschungszentrum in Toulouse

Merkels NSA-Vernehmung: Die unerträgliche Uninformiertheit der Kanzlerin
Merkels NSA-Vernehmung
Die unerträgliche Uninformiertheit der Kanzlerin
  1. US-Präsident Zuck it, Trump!
  2. Begnadigung Danke, Chelsea Manning!
  3. Glasfaser Nun hängt die Kabel doch endlich auf!

  1. Remix OS ist schon lange tot

    Friedhelm | 04:28

  2. Re: Produktion bei AMG in Affalterbach?

    Technik Schaf | 04:10

  3. Re: H.265 Decoding

    ve2000 | 03:53

  4. Re: Erfahrungsbericht aus der echten Praxis...

    amagol | 03:35

  5. Re: Kommt also gar nicht aus der Schweiz ...

    2ge | 03:19


  1. 18:05

  2. 16:33

  3. 16:23

  4. 16:12

  5. 15:04

  6. 15:01

  7. 14:16

  8. 13:04


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel