Abo
  • Services:

Abofallen: Bundestag beschließt Gesetz gegen Kostenfallen im Internet

Der Bundestag hat am Freitag eine Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) beschlossen, um den Schutz vor Kostenfallen im Internet zu verbessern.

Artikel veröffentlicht am ,
Plenum im Reichstag
Plenum im Reichstag (Bild: Marc-Steffen Unger/Deutscher Bundestag)

Künftig sollen Unternehmen bei Onlinebestellungen ihre Kunden über den Gesamtpreis der Bestellung informieren müssen, und zwar unmittelbar vor dem letzten Bestellschritt am Bildschirm, dem Absenden. Demnach kommt ein rechtsverbindlicher Kaufvertrag nur dann zustande, "wenn der Verbraucher mit seiner Bestellung ausdrücklich bestätigt, dass er sich zu einer Zahlung verpflichtet. Sofern die Bestellung über eine Schaltfläche erfolgt, muss die Beschriftung dieser Schaltfläche unmissverständlich auf die Zahlungspflicht hinweisen", heißt es im Gesetzentwurf der Bundesregierung.

Stellenmarkt
  1. M-net Telekommunikations GmbH, München
  2. McService GmbH, München

Der Rechtsausschuss hatte zuvor die Annahme des Gesetzentwurfs empfohlen.

Die Politiker hoffen, mit der Gesetzesänderung typische Kostenfallen im Internet auszuschalten, bei denen Internetnutzern beim Klick gar nicht bewusst ist, dass auf sie Kosten zukommen.

Trotz umfangreicher Schutzmechanismen des geltenden Rechts hätten sich solche Kosten- und Abofallen zu einem großen Problem für den elektronischen Rechtsverkehr entwickelt, begründet die Bundesregierung ihren Gesetzesvorschlag. Unseriöse Unternehmen würden die unklare oder irreführende Gestaltung ihrer Internetseiten bewusst dazu nutzen zu verschleiern, dass ihre Leistung etwas koste. Und obwohl ein Vertrag mangels wirksamer Einigung über den Preis "vielfach gar nicht zustande kommt, sehen sich Verbraucherinnen und Verbraucher mit vermeintlich bestehenden Forderungen konfrontiert" und zahlen letztendlich aufgrund des massiven und einschüchternden Drucks von Rechtsanwälten und Inkassounternehmen.

Einen Gesetzentwurf der SPD mit ähnlichem Ziel hatte die Regierungskoalition 2010 noch abgelehnt.



Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. Samsung 31,5 Zoll Curved Monitor 329€)
  2. (reduzierte Grafikkarten, Monitore, Gehäuse und mehr)
  3. 34,99€ (Bestpreis!)

Freitagsschreib... 02. Mär 2012

Naja, bei Kartoffeln macht das lebenslänglich betrachtet vielleicht drei Tage aus...

andi303 02. Mär 2012

... gemäß der Formulierung dieses Gesetzentwurfs sehe ich schon die nächste Abmahnwelle...


Folgen Sie uns
       


Command and Conquer (1995) - Golem retro_

Grünes Gold, Kane und - jedenfalls in Deutschland - Cyborgs statt Soldaten stehen im Mittelpunkt aller Nostalgie für Command & Conquer.

Command and Conquer (1995) - Golem retro_ Video aufrufen
IT: Frauen, die programmieren und Bier trinken
IT
Frauen, die programmieren und Bier trinken

Fest angestellte Informatiker sind oft froh, nach Feierabend nicht schon wieder in ein Get-together zu müssen. Doch was ist, wenn man kein Team hat und sich selbst Programmieren beibringt? Women Who Code veranstaltet Programmierabende für Frauen, denen es so geht. Golem.de war dort.
Von Maja Hoock

  1. Software-Entwickler CDU will Online-Weiterbildung à la Netflix
  2. Job-Porträt Cyber-Detektiv "Ich musste als Ermittler über 1.000 Onanie-Videos schauen"
  3. Bundesagentur für Arbeit Ausbildungsplätze in der Informatik sind knapp

Requiem zur Cebit: Es war einmal die beste Messe
Requiem zur Cebit
Es war einmal die beste Messe

Nach 33 Jahren ist Schluss mit der Cebit und das ist mehr als schade. Wir waren dabei, als sie noch nicht nur die größte, sondern auch die beste Messe der Welt war - und haben dann erlebt, wie Trends verschlafen wurden. Ein Nachruf.
Von Nico Ernst

  1. IT-Messe Die Cebit wird eingestellt

IMHO: Valves Ka-Ching mit der Brechstange
IMHO
Valves "Ka-Ching" mit der Brechstange

Es klingelt seit Jahren in den Kassen des Unternehmens von Gabe Newell. Dabei ist die Firma tief verschuldet - und zwar in den Herzen der Gamer.
Ein IMHO von Michael Wieczorek

  1. Artifact im Test Zusammengewürfelt und potenziell teuer
  2. Artifact Erste Kritik an Kosten von Valves Sammelkartenspiel
  3. Virtual Reality Valve arbeitet an VR-Headset und Half-Life-Titel

    •  /