Abo
  • Services:

Abofallen: Bundestag beschließt Gesetz gegen Kostenfallen im Internet

Der Bundestag hat am Freitag eine Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) beschlossen, um den Schutz vor Kostenfallen im Internet zu verbessern.

Artikel veröffentlicht am ,
Plenum im Reichstag
Plenum im Reichstag (Bild: Marc-Steffen Unger/Deutscher Bundestag)

Künftig sollen Unternehmen bei Onlinebestellungen ihre Kunden über den Gesamtpreis der Bestellung informieren müssen, und zwar unmittelbar vor dem letzten Bestellschritt am Bildschirm, dem Absenden. Demnach kommt ein rechtsverbindlicher Kaufvertrag nur dann zustande, "wenn der Verbraucher mit seiner Bestellung ausdrücklich bestätigt, dass er sich zu einer Zahlung verpflichtet. Sofern die Bestellung über eine Schaltfläche erfolgt, muss die Beschriftung dieser Schaltfläche unmissverständlich auf die Zahlungspflicht hinweisen", heißt es im Gesetzentwurf der Bundesregierung.

Stellenmarkt
  1. BWI GmbH, Bonn
  2. Robert-Bosch-Krankenhaus GmbH, Stuttgart

Der Rechtsausschuss hatte zuvor die Annahme des Gesetzentwurfs empfohlen.

Die Politiker hoffen, mit der Gesetzesänderung typische Kostenfallen im Internet auszuschalten, bei denen Internetnutzern beim Klick gar nicht bewusst ist, dass auf sie Kosten zukommen.

Trotz umfangreicher Schutzmechanismen des geltenden Rechts hätten sich solche Kosten- und Abofallen zu einem großen Problem für den elektronischen Rechtsverkehr entwickelt, begründet die Bundesregierung ihren Gesetzesvorschlag. Unseriöse Unternehmen würden die unklare oder irreführende Gestaltung ihrer Internetseiten bewusst dazu nutzen zu verschleiern, dass ihre Leistung etwas koste. Und obwohl ein Vertrag mangels wirksamer Einigung über den Preis "vielfach gar nicht zustande kommt, sehen sich Verbraucherinnen und Verbraucher mit vermeintlich bestehenden Forderungen konfrontiert" und zahlen letztendlich aufgrund des massiven und einschüchternden Drucks von Rechtsanwälten und Inkassounternehmen.

Einen Gesetzentwurf der SPD mit ähnlichem Ziel hatte die Regierungskoalition 2010 noch abgelehnt.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. täglich neue Deals bei Alternate.de

Freitagsschreib... 02. Mär 2012

Naja, bei Kartoffeln macht das lebenslänglich betrachtet vielleicht drei Tage aus...

andi303 02. Mär 2012

... gemäß der Formulierung dieses Gesetzentwurfs sehe ich schon die nächste Abmahnwelle...


Folgen Sie uns
       


Two Point Hospital - Golem.de live

Dr. Dr. Golem meldet sich zum Dienst und muss im Livestream unfassbar viele depressive Clowns heilen, nein - nicht die im Chat.

Two Point Hospital - Golem.de live Video aufrufen
Athlon 200GE im Test: Celeron und Pentium abgehängt
Athlon 200GE im Test
Celeron und Pentium abgehängt

Mit dem Athlon 200GE belebt AMD den alten CPU-Markennamen wieder: Der Chip gefällt durch seine Zen-Kerne und die integrierte Vega-Grafikeinheit, die Intel-Konkurrenz hat dem derzeit preislich wenig entgegenzusetzen.
Ein Test von Marc Sauter

  1. AMD Threadripper erhalten dynamischen NUMA-Modus
  2. HP Elitedesk 705 Workstation Edition Minitower mit AMD-CPU startet bei 680 Euro
  3. Ryzen 5 2600H und Ryzen 7 2800H 45-Watt-CPUs mit Vega-Grafik für Laptops sind da

Galaxy A9 im Hands on: Samsung bietet vier
Galaxy A9 im Hands on
Samsung bietet vier

Samsung erhöht die Anzahl der Kameras bei seinen Smartphones weiter: Das Galaxy A9 hat derer vier, zudem ist auch die restliche Ausstattung nicht schlecht. Aus verkaufspsychologischer Sicht könnte die Einstufung in die A-Mittelklasse bei einem Preis von 600 Euro ein Problem sein.
Ein Hands on von Tobias Költzsch

  1. Auftragsfertiger Samsung startet 7LPP-Herstellung mit EUV
  2. Galaxy A9 Samsung stellt Smartphone mit vier Hauptkameras vor
  3. Galaxy J4+ und J6+ Samsung stellt neue Smartphones im Einsteigerbereich vor

Campusnetze: Das teure Versäumnis der Telekom
Campusnetze
Das teure Versäumnis der Telekom

Die Deutsche Telekom muss anderen Konzernen bei 5G-Campusnetzen entgegenkommen. Jahrzehntelang von Funklöchern auf dem Lande geplagt, wollen Siemens und die Automobilindustrie nun selbst Mobilfunknetze aufspannen. Auch der öffentliche Rundfunk will selbst 5G machen.
Eine Analyse von Achim Sawall

  1. 5G Telekom hat ihr Mobilfunknetz mit Glasfaser versorgt
  2. Stadtnetzbetreiber 5G-Netz kann auch aus der Box kommen
  3. Achim Berg "In Sachen Gigabit ist Deutschland ein großer weißer Fleck"

    •  /